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Freitag, 14. März 2014

(8) Die Arbeit zur Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung einheitlich planen und gut leisten
Das Volk ist das Fundament eines Landes; nur wenn das Fundament fest ist, dann herrscht Frieden im Land. Das Grundziel der Regierungsarbeit besteht darin, dass das ganze Volk ein schönes Leben führen kann. Wir sollen daran festhalten, Mechanismen zu etablieren, schwache Kettenglieder abzubauen und die grundlegende Garantie zu bieten, die grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung gewährleisten und Lebensniveau und Lebensqualität der Bevölkerung ständig erhöhen.
Die Beschäftigung ist die Grundlage der Lebenshaltung der Bevölkerung. Es soll daran festgehalten werden, die Strategie zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung und eine noch aktivere Beschäftigungspolitik zu praktizieren, die Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Existenzgründung sollen optimiert, die Existenzgründung soll durch Innovation angeleitet und die Beschäftigung durch Existenzgründung angekurbelt werden. In diesem Jahr wird die Zahl der Hochschulabsolventen 7,27 Millionen erreichen. Dafür sollen mehr Arbeitsplätze geschaffen und die kontinuierlichen Dienstleistungen für Beschäftigung und Existenzgründung bereitgestellt werden, damit der Anteil der Hochschulabsolventen, die nach dem Studienabschluss ins Berufsleben eingetreten sind oder die Existenzgründung vornehmen, vergrößert wird. In den Städten sollen den Personen, die Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche haben, Hilfe und Unterstützung für die Beschäftigung verstärkt gewährt werden; für diejenigen Familien, in denen es keinen Beschäftigten gibt, soll es gewährleistet werden, dass mindestens ein Familienmitglied einen Arbeitsplatz bekommt. Bei der Ausscheidung der rückständigen Produktionskapazitäten soll die Arbeit in Bezug auf Unterbringung und Wiederbeschäftigung der davon betroffenen Arbeiter und Angestellten gut geleistet werden. Die Arbeit für die Beschäftigung von umgesetzten ländlichen Arbeitskräften und demobilisierten Armeeangehörigen usw. ist einheitlich zu planen. Durch Anstrengungen soll die ausreichende Beschäftigung ausgebaut und deren Qualität weiter erhöht werden, damit die Werktätigen ein Leben mit noch mehr Ansehen und Würde führen.
Das Einkommen ist die Quelle der Lebenshaltung der Bevölkerung. Die Reform des Systems für Einkommensverteilung soll vertieft und der Einkommensunterschied durch Bemühungen abgebaut werden. Es gilt, den Mechanismus zur Festsetzung und regulären Erhöhung der Löhne und Gehälter von Arbeitern und Angestellten der Unternehmen zu vervollständigen, die kollektive Konsultation über Löhne und Gehälter voranzutreiben und harmonische Arbeitsverhältnisse zu gestalten. Die Verwaltung für die Besoldung von Verantwortlichen der staatseigenen Unternehmen soll verstärkt und verbessert werden. Es gilt, das Lohn- und Gehaltssystem in den Regierungsorganen und den öffentlichen Institutionen zu reformieren, das Gehaltssystem in Abhängigkeit von der Leistung in den öffentlichen Institutionen schrittweise zu praktizieren, das Gehaltssystem für medizinisches und anderes Personal, das den Besonderheiten der jeweiligen Sachgebiete entspricht, zu vervollständigen und den Mechanismus der Erhöhung der Zuschüsse für die abgelegenen Gebiete mit harten Lebens- und Arbeitsbedingungen zu vervollkommnen. Das Einkommen der Wenigverdienenden soll durch verschiedene Kanäle erhöht und der Anteil der Durchschnittsverdienenden ständig vergrößert werden. Es soll erreicht werden, dass die Einkommen der Stadt- und Landbewohner im Gleichschritt mit dem Wirtschaftswachstum zunehmen und die Volksmassen im Allgemeinen ihnen zuteil gewordene reale Vorteile verspüren.
Die Sozialabsicherung ist die Basis der Lebenshaltung der Bevölkerung. Dabei liegt der Schwerpunkt darauf, die Reform des Sozialhilfesystems voranzutreiben, das Niveau des Existenzminimums in Stadt und Land weiter zu erhöhen, das System der vorläufigen Hilfeleistung für Notfälle umfassend durchzuführen, den in besonderen Schwierigkeiten steckenden Einwohnern den Grundunterhalt abzusichern und denjenigen, die Anstrengungen auf sich nehmen und die Existenzgründung vornehmen, dabei zu helfen, ihre Sorgen um die Familie zu zerstreuen. Ein einheitliches Grundrentenversicherungssystem für die Stadt- und Landbewohner soll etabliert und die Verfahren über seine Verknüpfung mit der Rentenversicherung für die Arbeiter und Angestellten sollen vervollkommnet werden. Es gilt, das Rentenversicherungssystem in Staatsorganen und öffentlichen Institutionen zu reformieren, die Entwicklung der Zusatzrentenversicherung von Unternehmen und öffentlichen Institutionen sowie die Entwicklung der kommerziellen Versicherung zu fördern, das Versicherungssystem für Arbeitslosigkeit und Arbeitsunfälle zu vervollkommnen und den Mechanismus, in dem die Sozialhilfe- und Absicherungsnormen an das Preisniveau gekoppelt sind, durchzuführen. Die Seniorenangelegenheiten sind zu entwickeln und die Rechte und Interessen von Frauen zu garantieren. Wir sollen uns um das Heranwachsen der Kinder und Jugendlichen kümmern, die Minderjährigen verstärkt schützen, die Absicherung für die in eine schwierige Lage geratenen Familien intensivieren, die grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen für die Behinderten sowie die Vorbeugung von Behinderung gut verrichten und die Entwicklung der Philanthropie unterstützen. Dadurch soll verwirklicht werden, dass jedem in Not geratenen Menschen Fürsorge und Wärme der Gesellschaft zuteil werden.
Die Mechanismen zur Absicherung von Wohnungen sollen vervollkommnet werden. Wir sollen uns am Ziel, die Ansprüche der ganzen Bevölkerung auf Wohnung zu befriedigen, orientieren, daran festhalten, die kategorienbezogene Anleitung vorzunehmen, die Durchführung schrittweise zu realisieren und die Verantwortung auf verschiedenen Ebenen festzulegen, und den Aufbau der Wohnungsprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende verstärken. In diesem Jahr wird der Bau von über 7 Millionen Wohnungen für diesen Zweck begonnen, darunter werden mehr als 4,7 Millionen Wohnungen durch die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern umgebaut und der Bau der zusätzlichen Einrichtungen wird intensiviert. Es gilt, den Anteil der Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende in großen Städten zu erhöhen und die vereinigte Geschäftsführung von öffentlich geförderten Mietwohnungen und Wohnungen mit Mietsubventionen voranzutreiben. Die Mechanismen und Instrumente für Investitionen und Kapitalbeschaffung für politisch geförderte Wohnungen sind zu erneuern und marktorientierte Verfahren anzuwenden, damit der Bau der Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende durch langfristig stabile Geldmittel mit angemessenen Kosten unterstützt wird. Die Regierungen aller Ebenen sollen ihren finanziellen Einsatz aufstocken, die Qualität des Wohnungsbaus erhöhen, eine faire Verteilung gewährleisten und die Mechanismen für den Erwerb und die Aufhebung der Berechtigung vervollkommnen. In diesem Jahr sollen 4,8 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende im Wesentlichen fertig gestellt werden, damit die Volksmassen mit Wohnungsproblemen möglichst bald neue Wohnungen beziehen, worauf sie sehnlichst gewartet haben. Es gilt, angesichts der Gegebenheiten von unterschiedlichen Städten die Regulierung und Kontrolle je nach Kategorie durchzuführen, das Angebot von Eigentumswohnungen kleinerer und mittlerer Größe sowie Wohnungen von gemeinsamem Eigentum von der Regierung und den Bewohnern zu erweitern, den Spekulations- und Investitionsbedarf an Wohnungen einzudämmen und die nachhaltige und gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes zu fördern.
Das Menschenleben ist das höchste Gut und die Arbeit der Sicherheit in der Produktion darf unter keinen Umständen vernachlässigt werden. Die Gesetze und die gesetzlichen Bestimmungen über die Sicherheit in der Produktion sollen strikt durchgeführt, das Verantwortlichkeitssystem für die Sicherheit in der Produktion soll umfassend praktiziert und dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Sicherheit entschieden Einhalt geboten werden. Es gilt, tatkräftig die Marktordnung zu regeln und zu standardisieren, die speziellen Regelungsaktionen weiter zu entfalten und die Herstellung sowie den Verkauf von gefälschten bzw. minderwertigen Waren strikt zu bekämpfen. Ein Mechanismus der Kontrolle und Verwaltung des ganzen Prozesses von der Produktion über die Zirkulation bis zur Konsumtion und ein System der Beteiligung der ganzen Gesellschaft an der Kontrolle und Verwaltung sowie ein System der Rückverfolgung sollen etabliert werden; von der zentralen Ebene über die lokale bis zur Basisebene soll das System der Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln vervollständigt werden. Es gilt, die gesetzlichen Bestimmungen und die Normen streng zu befolgen und mit der schärfsten Kontrolle und Verwaltung, den härtesten Strafen und dem ernstesten Verfahren zur Ermittlung der Verantwortung die Nahrungsverschmutzung entschieden zu bekämpfen und die Nahrungssicherheit wirksam zu gewährleisten.
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