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Freitag, 14. März 2014

Erstens wurden die Reform und Öffnung mit konzentrierten Kräften vertieft und die Vitalität des Marktes sowie die der Wirtschaftsentwicklung innewohnende Triebkraft entfacht. In der Situation, dass die inländische und internationale Lage verwickelt und kompliziert war und die Entscheidung der makroökonomischen Steuerung in ein Dilemma geriet, konzentrierten wir uns auf tiefe Ebenen, betrachteten die Reform und Öffnung als die grundlegende Politik für die Entwicklung, brachten die unsichtbare Hand des Marktes voll zur Entfaltung und machten von der sichtbaren Hand der Regierung guten Gebrauch, so dass ein stabiles Wirtschaftswachstum gefördert wurde.
Wir gingen von der eigenen Reform der Regierung aus und legten die beschleunigte Umwandlung der Funktionen sowie die Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung als die erste wichtige Aufgabe der gegenwärtigen Regierung nach der Aufnahme ihrer Amtstätigkeit fest. Die institutionelle Reform des Staatsrates wurde geordnet durchgeführt und 416 Angelegenheiten der administrativen Überprüfung und Genehmigung wurden gruppenweise aufgehoben bzw. den untergeordneten Stellen übertragen. Die durch die Zentralregierung bestätigten Verzeichnisse von Investitionsprojekten wurden überarbeitet und die Reform des Registrierungssystems für Industrie und Handel wurde angestoßen. Die Lokalregierungen allerorts trieben die Umwandlung ihrer Funktionen und die Reform der Regierungsorgane aktiv voran und reduzierten die Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung in großem Maße. Die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurden erweitert, die Erhebung von 348 Arten von Gebühren durch die Administration und die öffentlichen Institutionen wurde abgeschafft bzw. erlassen und die Belastung der Unternehmen wurde um mehr als 150 Milliarden Yuan verringert. Dadurch wurden dem Markt die Fesseln abgenommen und den Unternehmen neue Triebkräfte gegeben. Die Zahl der neu registrierten Unternehmen des ganzen Landes wuchs um 27,6% und der Anteil der privaten Investitionen stieg auf 63%. Die Kontrolle über Zinssätze der Kredite wurde allseitig aufgehoben und der Pilotversuch mit dem System der Übertragung von Aktien der kleinen und mittelständischen Unternehmen landesweit durchgeführt. Die einheitliche Registrierung von Immobilien wurde in Angriff genommen. Durch die Reform wie Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung wurden die Vitalität des Marktes, die Triebkraft der Entwicklung und die schöpferische Kraft der Gesellschaft enorm stimuliert.
Wir vertieften die Öffnung nach außen. Die Chinesische Pilot-Freihandelszone in Shanghai wurde eingerichtet und das Verfahren, mit dem der auswärtigen Investition bereits vor dem Marktzugang die Inländerbehandlung gewährt und sie mit der Negativliste verwaltet wird, erforscht. Die Gedanken vom Aufbau der Wirtschaftsregion Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße im 21. Jahrhundert wurden formuliert. Die aktualisierte Version der Freihandelszone China-ASEAN wurde gestaltet. Das Freihandelsabkommen jeweils mit der Schweiz und mit Island wurde unterzeichnet. Die Politik zur Stabilisierung des Außenhandelswachstums wurde durchgeführt und die Kontrolle und Verwaltung sowie Dienstleistungen der Zollämter und Institutionen für Warenprüfungen und epidemiologische Prüfungen wurden verbessert. Die großen Handelsreibereien wie die „Antidumpings- und Antisubventionsuntersuchung“ gegen chinesische Photovoltaik-Hersteller wurden erfolgreich beigelegt. Die technologischen Anlagen wie für Hochgeschwindigkeitsbahn und Erzeugung von Elektrizität durch Kernenergie wurden aufgrund der Förderung ins Ausland ausgeführt, die Investitionen im Ausland wurden in großem Maße aufgestockt und die Zahl der Touristen, die in die außerhalb des chinesischen Festlandes liegenden Regionen reisten, betrug nahezu 100 Millionen. Durch das andauernde Vorantreiben der Öffnung wurde ein neuer Handlungsspielraum für die Entwicklung ausgebaut.
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