TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (5)

(4) Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde tief gehend umgesetzt und Innovationsfähigkeit und -effizienz wurden weiter erhöht. Das Innovationsumfeld wurde tatkräftig optimiert und die Aktivitäten verschiedener Hauptträger der Innovation wurden zur Entfaltung gebracht. Die Reform des wissenschaftlichen und technischen Systems wurde vertieft. Die Lösung der Schlüsselprobleme in entscheidenden Technologien wurde vorangebracht und der Aufbau von wichtigen wissenschaftlich-technischen Infrastrukturen und Zentren für wissenschaftlich-technische Innovationen wurde verstärkt. Die Stellung der Unternehmen als Hauptträger der technischen Innovation wurde gestärkt und die Politik für anteilige Erhöhung des Steuerabzugs der prozentual erweiterten Forschungs- und Entwicklungskosten der Unternehmen deckte sämtliche Unternehmen ab. Es wurden politische Maßnahmen zur Unterstützung der Weiterentwicklung von Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen ausgearbeitet. Das Volumen der abgeschlossenen technischen Verträge stieg um mehr als 30 Prozent. Der Beitrag wissenschaftlich-technischer Ergebnisse wurde auf 58,5 Prozent erhöht.

(5) Die Intensität der Reform und Öffnung wurde gesteigert und die Entwicklungstriebkräfte wurden kontinuierlich gestärkt. Die Reform des staatseigenen Kapitals und der staatseigenen Unternehmen wurde vertieft und neue Fortschritte wurden bei der Optimierung und Umorganisation der staatseigenen Unternehmen sowie bei der Erhöhung ihrer Qualität und Effizienz erzielt. Angesichts der Schwierigkeiten und Probleme, auf die die Privatunternehmen bei der Entwicklung stießen, wurde ihnen nach Möglichkeit Hilfe geleistet, um die Sorgen zu mindern und die Schwierigkeiten zu überwinden. Die Reform des Finanz- und Steuersystems wurde vorangetrieben und die Leistungsverwaltung im Rahmen des Haushaltsplans allseitig gestartet. Das System für Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens wurde reformiert und die marktorientierten Mechanismen der Herausbildung von Zinssätzen und Wechselkursen wurden vervollkommnet. Die Reform in Landwirtschaft, ländlichen Gebieten, Sozialwesen, Schutz von Ökosystemen und Umwelt sowie anderen Bereichen wurde ununterbrochen vertieft. Eine Reihe wichtiger Maßnahmen zur Öffnung nach außen wurde eingeführt. Der gemeinsame Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ zeitigte nachhaltige wegweisende Wirkungen, die Mechanismen der Kooperation mit den Ländern entlang der Route wurden ununterbrochen vervollständigt und die Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit sowie der gesellschaftlich-kulturelle Austausch beschleunigt vorangetrieben. Es wurden politische Maßnahmen zur Stabilisierung des Außenhandels ergriffen und der Zeitaufwand für die Zollabfertigung von Gütern wurde um mehr als die Hälfte verkürzt. Die Zolltarife für einen Teil der Importe wurden gesenkt und das gesamte Tarifniveau der chinesischen Zölle sank von 9,8 auf 7,5 Prozent. Eine Reihe umfassender Pilotzonen für den grenzüberschreitenden E-Commerce wurde neu errichtet. Die Reformerfahrungen der Pilot-Freihandelszonen wurden aufgenommen und verbreitet. Für die auswärtigen Investitionen wurde die Negativliste für den Marktzugang in großem Maße gekürzt. Die Öffnung der Branchen wie Finanzwesen und Automobile wurde ausgebaut, eine Reihe von Großprojekten mit auswärtigen Investitionen wurde vor Ort umgesetzt und das Wachstum der neu gegründeten Unternehmen mit auswärtigem Kapital lag bei fast 70 Prozent.

(6) Die Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Regionen wurde einheitlich geplant und ein Gefüge der guten Interaktion bildete sich beschleunigt heraus. Die Strategie für den ländlichen Aufschwung wurde energisch in die Praxis umgesetzt und die gesamte Produktionsmenge von Getreide lag bei mehr als 1,3 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm). Die Urbanisierung neuen Typs wurde in solider Weise vorangetrieben und nahezu 14 Millionen von der Landwirtschaft freigesetzte Landbewohner haben sich in Städten angesiedelt. Es wurde eine Reihe von Maßnahmen zur Reform und Innovation ergriffen, um die Erschließung der westlichen Gebiete, die Wiederbelebung des Nordostens und den Aufstieg der zentralen Gebiete sowie die Entwicklung der östlichen Gebiete als Vorreiter zu fördern. Die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei erzielte deutliche Fortschritte und das Entwicklungsgefüge des Wirtschaftsgürtels am Jangtse, das auf den Vorrang der Ökologie und die grüne Entwicklung setzt, wurde ständig konsolidiert. Die Planung und der Aufbau des Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao erzielten substanzielle Fortschritte und die Brücke zur Verbindung von Hongkong, Zhuhai und Macao wurde dem Verkehr übergeben. Die Reform und die Entwicklung in den alten revolutionären Stützpunktgebieten, den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, den Grenzgebieten und den Armutsgebieten wurden verstärkt unterstützt. Es wurden 4100 Kilometer neue Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken in Betrieb genommen sowie über 6000 Kilometer Autobahnen und mehr als 300 000 Kilometer ländliche Straßen neu bzw. umgebaut. Die Koordination der Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Regionen wurde nachhaltig gestärkt.