TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (24)

Wir sollen das Verantwortungsbewusstsein und den Mut zur Verantwortung wirklich stärken. Die großen Errungenschaften der Reform und Entwicklung Chinas resultieren aus dem unter schwierigen Bedingungen gesteigerten Einsatz und den ausdauernden Anstrengungen der Funktionäre und der Bevölkerung. Um die Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zu verwirklichen und dem Wohlergehen und Streben des chinesischen Volkes Geltung zu verschaffen, müssen wir weiterhin langfristig und unablässig solide arbeiten. Die Regierungsarbeit dient dem Gemeinwohl und Taten sind wichtiger als Worte. Die Regierungen aller Ebenen und ihre Mitarbeiter müssen nach Wahrheit und Sachlichkeit suchen und sich nach Kräften vor Prunksucht in Acht nehmen, die Früchte der vorangebrachten Reform und Entwicklung für sich sprechen lassen und Antworten geben mit konkreten Ergebnissen solider Arbeit und Unternehmungen. Es gilt, die Mechanismen für Leistungsanreize und Beschränkungen sowie für die Freistellung von der Verantwortungszuweisung bei gewissenhafter Erfüllung von Amtspflichten zu vervollständigen und ein Umfeld zu schaffen, in dem die Funktionäre Unternehmungsgeist entwickeln, den Mut zur Tat haben und die Arbeit mit Erfolg verrichten können. Wir sollen die Aktivität und Initiative der Zentralregierung und der Lokalregierungen besser entfalten und Initiativen der Basisebene und des Volkes respektieren, um die Lokalregierungen zu kühnen Untersuchungen zu ermuntern und ihnen dafür einen ausreichenden Handlungsspielraum einzuräumen. Die Funktionäre sollen den Unternehmungsgeist und den Geist des Strebens nach Höherem an den Tag legen und dürfen auf keinen Fall vor schwierigen Problemen zurückweichen und sich der Verantwortung entziehen. Außerdem sollen sie sich in die Arbeit stürzen und innovativ und von der Realität ausgehend sowie durch Anstrengungen neue Erfolge erzielen, die des Volkes würdig sind und der Entwicklung Chinas neuen Glanz verleihen.

Verehrte Abgeordnete!

Wir müssen am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und es vervollkommnen, die Nationalitätenpolitik der Partei umfassend durchsetzen, die Erziehung im Sinne von Solidarität und Fortschritt der Nationalitäten vertiefen, das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation festigen und fördern, dass die Bevölkerung aller Nationalitäten in Eintracht miteinander lebt, einander hilft und sich harmonisch entwickelt. Wir müssen außerdem die Unterstützung für die Entwicklung der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete und der zahlenmäßig relativ kleinen Nationalitäten verstärken sowie die Aktion tief gehend durchführen, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen, und einmütig eine schöne Heimat des vereinten Kampfes von 56 Nationalitäten sowie ihrer gemeinsamen Prosperität und Entwicklung aufbauen. 

Wir müssen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religionen umfassend umsetzen, an der Richtung der Sinisierung der Religionen in unserem Land festhalten und religiöse Angelegenheiten gesetzesgemäß verwalten. Die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung ist zu entfalten.

Wir müssen die Politik bezüglich der Angelegenheiten von Überseechinesen gewissenhaft in die Praxis umsetzen, die legitimen Rechte und Interessen der Überseechinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen sowie ihrer Familienangehörigen wahren, die Dienstleistungen vervollkommnen und verstärken sowie ihre spezifische Stärke und wichtige Rolle gut zur Entfaltung bringen, damit die bereiteste Einheitsfront aller Chinesen im In- und Ausland geformt und die gigantischen Kräften gebündelt werden, um gemeinsam Glanzleistungen zu vollbringen.