TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (21)

(10) Die Entwicklung des Sozialwesens soll beschleunigt und die Lebenshaltung der Bevölkerung besser gewährleistet und weiter verbessert werden. Obwohl der Druck auf den Ausgleich von Finanzeinnahmen und -ausgaben in diesem Jahr zunimmt, ist der finanzielle Einsatz für die grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung garantiert aufzustocken und keinesfalls zu senken. Wir sollen die gesellschaftlichen Kräfte dabei unterstützen, das Angebot an den nicht-grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen zu vergrößern, damit die mehrschichtigen und vielfältigen Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigt werden.

Das Bildungswesen soll in Richtung größerer Fairness und höherer Qualität entwickelt werden. Die Reform der Bildung und des Lehrbetriebs ist zu vertiefen. Es gilt, die integrierte Entwicklung der städtischen und ländlichen Schulen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht voranzutreiben und die Bedingungen dafür in den ländlichen Schulen beschleunigt zu verbessern, den Aufbau des Lehrerkontingents auf dem Land zu verstärken, die Probleme der übergroßen Schulklassen in Städten unverzüglich zu lösen, die Schulbildung für die zugezogenen Kinder der bäuerlichen Wanderarbeiter in der Stadt zu gewährleisten, die „Internet Plus Bildung“ zu entwickeln und die gemeinsame Teilhabe an hochwerten Ressourcen zu fördern. Das Angebot an vorschulischer Erziehung soll über verschiedene Kanäle ausgeweitet werden. Sowohl die öffentlichen als auch die privat betriebenen Kindergärten sollen Unterstützungen von der Regierung erhalten, solange sie den Normen für die Sicherheit entsprechen, ihr Preis rational ist und die Eltern wirklich frei von allen Sorgen und Bedenken sind. Die Verbreitung der Schulbildung in der Oberstufe der Mittelschule soll vorangetrieben, das Bildungswesen der nationalen Minderheiten, die Förderschulbildung sowie die Fortbildung sollen gut gestaltet und die Entwicklung der privat betriebenen Bildung gesetzesgemäß unterstützt werden. Es gilt, die tatsächliche Gewährleistung der Gehälter und Vergütungen der Lehrer im Bereich der allgemeinen Schulpflicht konsequent gut anzupacken, den Aufbau von erstklassigen Hochschulen und Fachrichtungen voranzubringen und den Aufbau von Hochschulen mit ihren eigenen Besonderheiten und auf hohem Niveau in den zentralen und westlichen Gebieten zu unterstützen. Trotz knapper Finanzkraft in diesem Jahr wird der Anteil der Finanzausgaben aus dem staatlichen Haushalt für das Bildungswesen am Bruttoinlandsprodukt wieder bei 4 Prozent oder darüber gehalten, damit werden mehr als eine Billion Yuan aus dem zentralen Haushalt für das Bildungswesen breitgestellt. Wir sollen die kostbaren Finanzmittel gut verwenden und Anstrengungen unternehmen, das Bildungswesen zur Zufriedenheit des Volkes gut zu entwickeln, und die Hoffnungsträger von morgen heranbilden.

Die grundlegenden Dienstleistungen der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge sollen gewährleistet werden. Das Niveau der grundlegenden Absicherung der medizinischen Behandlung und der Versicherung gegen schwere Krankheiten für Stadt- und Landbewohner soll weiter gehoben werden. Der Subventionssatz aus dem Haushalt für die Krankenversicherung der Bewohner soll um 30 Yuan pro Kopf angehoben und die Hälfte davon für die Versicherung gegen schwere Krankheiten verwendet werden. Es gilt, den Richtsatz des Eigenbeitrags für die Versicherung gegen schwere Krankheiten nach unten zu korrigieren und zu vereinheitlichen und den Anteil der erstattungsfähigen Kosten von 50 auf 60 Prozent zu erhöhen, damit die finanzielle Belastung von Patienten mit schweren Krankheiten und von in Schwierigkeiten steckenden Einwohnern bei der medizinischen Behandlung in einem weiteren Schritt verringert wird. Es gilt des Weiteren, schwerwiegenden Krankheiten verstärkt vorzubeugen und sie zu heilen. In unserem Land sind zig Millionen Familien von Krebserkrankungen betroffen, so soll die Aktion zur Vorbeugung und Behandlung von Krebs durchgeführt werden. Es gilt ferner, den Screentest zur Vorbeugung, die frühe Diagnose und Behandlung sowie die Lösung von Schlüsselproblemen durch wissenschaftliche Forschung voranzutreiben und mit konzentrierten Kräften diese schmerzhafte Beeinträchtigung der Lebenshaltung der Bevölkerung zu lindern. Die Arbeit zur Vorbeugung und Behandlung der häufigen chronischen Krankheiten soll gut geleistet werden. Medikamente für die ambulante Behandlung von Bluthochdruck und Diabetes usw. sollen in die Kostenerstattung durch die Krankenversicherung einbezogen werden. Die Erforschung und Entwicklung von Kinderarzneimitteln ist zu beschleunigen und der Einsatz von Medikamenten für seltene Krankheiten verstärkt zu gewährleisten. Die Reform der Art und Weise der Auszahlung der Krankenversicherungsleistungen ist zu vertiefen und die Ausgabenstruktur der Krankenversicherung zu optimieren. Es gilt, die Politik für eine die Provinzgrenzen überschreitende direkte Abrechnung der Kosten für Arztbesuche der Bewohner außerhalb ihrer Wohnorte unverzüglich in die Tat umzusetzen und zu vervollkommnen. Es soll so bald wie möglich verwirklicht werden, dass sich Patienten mit ihrer Krankenversicherungskarte auch außerhalb der Wohnorte in allen von der Krankenversicherung aufgelisteten Krankenhäusern medizinisch behandeln lassen und die Kosten rechtzeitig abrechnen können. Das soll fluktuierenden Bevölkerungsteilen und nachgezogenen Senioren wirkliche Vorteile bringen. Es gilt des Weiteren, den Mechanismus des zentralisierten Ankaufs und Einsatzes von Arzneimitteln zu vervollkommnen, die umfassende Reform der öffentlichen Krankenhäuser zu vertiefen und gesellschaftliche Kräfte beim Betrieb von Institutionen der medizinischen Betreuung zu fördern sowie die „Internet Plus Medizin und Gesundheit“ zu entwickeln. Es soll ein System der Telemedizindienstleistungen beschleunigt etabliert und der Aufbau von Fähigkeiten der Institutionen der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge sowie die Ausbildung des medizinischen Personals auf der Basisebene intensiviert sowie die Qualität der Dienstleistungen für die Behandlung von Patienten je nach Erkrankungsgrad in Krankenhäusern verschiedener Kategorien und für die vertragsgebundene medizinische Betreuung durch Hausärzte erhöht werden. Es gilt ferner, die Vorbeugung als Hauptarbeit zu leisten und die neu aufgestockten Subventionen aus dem Haushalt für die Ausgaben für Dienstleistungen der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge samt und sonders für Dörfer und Wohnviertel zu verwenden, um zu sichern, dass die Bevölkerung an der Basis davon profitieren kann. Es gilt des Weiteren, die Vorbeugung und Behandlung von ansteckenden bzw. endemischen Krankheiten sowie der Kurzsichtigkeit unter Kindern und Jugendlichen gut anzupacken. Die flankierenden Maßnahmen zur Umsetzung der Politik für die Familienplanung sind zu vervollkommnen und die Dienstleistungen für die Gesundheitsfürsorge für Mutter und Kind zu verstärken. Die Fortführung, die Erneuerung und die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik sind zu unterstützen. Die Bildung und die Verwaltung für die Gesundheit sollen verstärkt werden. Bei Arzneimitteln und Impfstoffen geht es um die Lebenssicherheit, deswegen müssen Kontrolle und Verwaltung während des ganzen Prozesses intensiviert werden. Wer gegen die Gesetze verstößt, wird ohne jegliche Nachsicht bestraft. Gegen diejenigen, die Pflichtversäumnisse oder Amtsverfehlungen begehen, wird strikt ermittelt und sie werden streng gemaßregelt. Die Verteidigungslinie für die Gesundheit und das Leben der Bevölkerung ist entschieden zu halten.