TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (10)

Die drei großen Kämpfe zur Lösung der Schlüsselprobleme sollen weiter gut geführt, die Kräfte zweckdienlich eingesetzt und reale Ergebnisse angestrebt werden. Bei der Verhütung und Auflösung von wichtigen Risiken soll der Gedanke der Wahrung der entscheidenden Linie gestärkt und an der strukturellen Enthebelung festgehalten werden, zugleich sollen ungewöhnliche Schwankungen auf dem Finanzmarkt verhütet und die Risiken der Verschuldung der Lokalregierungen sicheren Schrittes behandelt sowie importbedingte Risiken verhütet und unter Kontrolle gebracht werden. Bei der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung gilt es, auf den derzeit geltenden Normen unseres Landes zu beharren, die besonders armen Gebiete und die speziellen Gruppen der Armen in den Fokus zu rücken, die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung zu forcieren und die Qualität der Armutsüberwindung zu erhöhen. Bei der Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung gilt es, den Fokus nachdrücklich auf die Schwerpunktaufgaben wie z. B. den erfolgreichen Kampf für die Wahrung des blauen Himmels zu richten, eine einheitliche Planung unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren vorzunehmen und sowohl die Symptome als auch deren Ursachen zu behandeln, damit die Qualität der Ökosysteme und der Umwelt nachhaltig verbessert wird.

Um die diesjährige Regierungsarbeit gut zu leisten, sollen wir den Schwerpunkt auf die gute Behandlung der folgenden Beziehungen legen: Erstens sollen wir die inländischen und die internationalen Beziehungen umfassend berücksichtigen und alle Gedankenkraft und Energie auf die gute Erledigung unserer eigenen Angelegenheiten konzentrieren. Unser Land befindet sich derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus und bleibt immer noch das weltweit größte Entwicklungsland. Die Entwicklung ist die Grundlage und der Schlüssel zur Lösung sämtlicher Probleme unseres Landes. Wir müssen den Wirtschaftsaufbau als die zentrale Aufgabe fest anpacken, uns unbeirrt an den strategischen Gedanken halten, dass die Entwicklung das unerschütterliche Prinzip bildet und die wissenschaftliche Entwicklung und die Entwicklung hoher Qualität zum Inhalt haben soll, und die gesellschaftlichen Produktivkräfte ständig freisetzen und entwickeln. Vor dem Hintergrund der komplizierten und wechselhaften internationalen Lage sollen wir die strategisch feste Haltung bewahren, die Arbeit nach den festgelegten Zielen und Anordnungen vorantreiben, die Märkte und Ressourcen im In- und Ausland besser nutzen, den Mut haben, Herausforderungen zu begegnen, und uns gut darauf verstehen, Krisen in Chancen umzuwandeln, und die Entwicklung nach unserem eigenen Willen gut in den Griff bekommen. Zweitens sollen wir die Stabilisierung des Wachstums und die Verhütung von Risiken gut ausbalancieren und eine nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft gewährleisten. Die über längere Zeit angehäuften verschiedenartigen Risiken und latenten Gefahren müssen aufgelöst werden, die Gesetzmäßigkeiten sollen jedoch befolgt und großer Wert soll auf Vorgehensweise und Methoden gelegt werden, gemäß der Forderung nach Entschlossenheit, Kontrollierbarkeit, Ordnung und Angemessenheit soll diese Auflösung in der Entwicklung schrittweise erfolgen und systemische und regionale Risiken sind strikt zu vermeiden. Angesichts des derzeit wachsenden Abwärtsdrucks auf die Wirtschaft sollen die eingeführten politischen und Arbeitsmaßnahmen zur Stabilisierung der Markterwartungen und des Wirtschaftswachstums sowie zur Regulierung der Wirtschaftsstruktur beitragen. Es gilt, bei der Verhütung und Kontrolle der Risiken den Rhythmus und die Intensität gut in den Griff zu bekommen, um zu vermeiden, dass sich die unerwünschten drosselnden Effekte aus Enthebelung und verstärkter Kontrolle und Verwaltung überlagern und vergrößern. Der Wirtschaftsablauf darf unter keinen Umständen den rationalen Spielraum verlassen. Gleichzeitig darf man nicht nur Augen für die gegenwärtigen Interessen haben und dadurch der langfristigen Entwicklung schadende temporäre politische Maßnahmen zur massiven Stimulation ergreifen, aus denen dann wiederum neue Risiken und latente Gefahren entstehen. Drittens soll die Beziehung zwischen Regierung und Markt gut behandelt und gestützt auf die Reform und Öffnung die Vitalität der Marktbeteiligten entfaltet werden. Solange die Marktbeteiligten an Vitalität gewinnen, kann die der Entwicklung innewohnende Triebkraft gestärkt und dem Abwärtsdruck auf die Wirtschaft entgegengewirkt werden. Die Reform und Öffnung soll tatkräftig vorangetrieben werden. Wir sollen ein einheitliches und geöffnetes modernes Marktsystem mit geordnetem Wettbewerb beschleunigt aufbauen, den Marktzugang lockern, die gerechte Kontrolle und Verwaltung verstärken und ein rechtsstaatliches, international kompatibles und durch Erleichterungen gekennzeichnetes Umfeld für Handels- und betriebswirtschaftliche Tätigkeiten schaffen, damit die verschiedenartigen Marktbeteiligten noch reger werden. Im Grunde genommen entspringen die Vitalität des Marktes und die Innovationskraft der Gesellschaft der Entfaltung der Aktivität Hunderter Millionen Menschen. Wir sollen am Entwicklungsgedanken festhalten, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, sowohl unser Bestes tun, als auch im Rahmen des Möglichen handeln, die grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung wirksam gewährleisten, die Lösung ihrer schwerpunktmäßigen Probleme vorantreiben, die soziale Fairness und Gerechtigkeit fördern sowie der Bevölkerung ein schönes Leben ermöglichen. Das chinesische Volk ist fleißig und fähig und besitzt immenses Innovations- und schöpferisches Potenzial. Solange das Potenzial vollauf freigesetzt wird, wird Chinas Entwicklung bestimmt einen noch größeren Spielraum erreichen.