TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (12)

Das Problem der schwierigen Finanzierung und der hohen Finanzierungskosten für die Unternehmen soll mit konzentrierten Kräften entschärft werden. Es gilt, den Mechanismus der Geld- und Kreditversorgung zu reformieren und zu vervollkommnen, die quantitäts- und preisbezogenen Methoden wie Mindestreservesatz und Zinssätze zur rechten Zeit anzuwenden, die Finanzinstitutionen dazu anzuleiten, die Kreditvergabe zu erweitern und deren Kosten zu reduzieren sowie die Realwirtschaft präzise und effektiv zu unterstützen und zu verhindern, dass die Finanzmittel leer laufen, sich von der Realwirtschaft loslösen und in die virtuelle Wirtschaft fließen. Die Senkung des Mindestreservesatzes für die bestimmten Bedingungen entsprechenden kleinen und mittleren Geschäftsbanken soll intensiviert und die dadurch bereitgestellten Geldmittel sollen für die Kreditvergabe an Privatunternehmen sowie Kleinst- und kleine Unternehmen verwendet werden. Große Geschäftsbanken sollen dabei unterstützt werden, Kapital durch verschiedene Kanäle zu ergänzen und die Fähigkeit zur Kreditvergabe zu stärken, und sie sollen ermutigt werden, mittel- und langfristige Kredite sowie auf Vertrauenswürdigkeit beruhende pfandfreie Kredite an die Fertigungsindustrie zu steigern. In diesem Jahr sollen die Kredite, die von den großen staatseigenen Geschäftsbanken an Kleinst- und kleine Unternehmen vergeben werden, um mehr als 30 Prozent steigen. Es gilt des Weiteren, die Gebühren für Banken- und Vermittlungsdienstleistungen zu überprüfen und zu standardisieren, den internen Prüfungsmechanismus der Finanzinstitutionen zu vervollkommnen und sie anzuspornen, die Dienstleistungen des inklusiven Finanzwesens zu stärken, damit die angespannte Situation der Finanzierung der Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen merklich verbessert wird und die umfassenden Finanzierungskosten deutlich herabgesetzt werden.

Die Funktion der Obligationen der Lokalregierungen soll effektiv zur Entfaltung gebracht werden. In diesem Jahr werden die zweckgebundenen Obligationen der Lokalregierungen auf 2,15 Billionen Yuan veranschlagt, was eine Zunahme um 800 Milliarden Yuan gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Damit soll die Durchführung der Schwerpunktprojekte finanziell unterstützt und es sollen Bedingungen für die bessere Verhütung und Auflösung von Risiken der Verschuldung der Lokalregierungen geschaffen werden. Es gilt, den Umfang der Nutzung von zweckgebundenen Obligationen rational zu erweitern. Die Obligationen zur Ersetzung der Schulden der Lokalregierungen sind in bestimmter Höhe weiter zu emittieren, damit die Zinsenlast der Lokalregierungen verringert wird. Es ist zu ermutigen, das Problem der fälligen Schulden von Plattformen der Finanzierung in marktorientierter Vorgehensweise angemessen zu lösen. Dabei ist eine unfertige Gestaltung des Projekts nicht gestattet.

Durch mannigfaltige Wege soll die Beschäftigung stabilisiert und erweitert werden. Die Arbeit in Bezug auf die Beschäftigung von Hochschulabsolventen, demobilisierten Armeeangehörigen, bäuerlichen Wanderarbeitern und anderen wichtigen Zielgruppen soll in solider Weise und gut verrichtet und verstärkt soll Beschäftigungshilfe geleistet werden für verschiedene Gruppen der Stadtbewohner mit Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche. Für Unternehmen unterschiedlicher Art, die arme Landbewohner und städtische Arbeitslose beschäftigen, die mehr als ein halbes Jahr als solche registriert sind, wird eine festgelegte Steuerentlastung und Gebührenermäßigung für drei Jahre praktiziert. Die Unterstützung der flexiblen Beschäftigung und der Beschäftigung in neuen Formen ist zu stärken. Es gilt, Diskriminierungen wegen des Geschlechts und des gesellschaftlichen Status bei der Beschäftigung entschieden zu verhüten und zu korrigieren. Es gilt des Weiteren, die Aktion zur Erhöhung der berufsbezogenen technischen Fertigkeiten durchzuführen. Aus dem Positivsaldo des Arbeitslosenversicherungsfonds werden 100 Milliarden Yuan entnommen für Maßnahmen zur Fort- und Weiterbildung von Arbeitern und Angestellten zur Erhöhung ihrer technischen Fertigkeiten sowie zu ihrer Umschulung und beruflichen Neuorientierung, an denen mehr als 15 Millionen Menschen zum Teil auch mehrmals teilnehmen werden. Der Mechanismus und die Politik für die berufliche Entwicklung der Facharbeiter sind zu vervollständigen. Die Beschleunigung der Entwicklung der modernen Berufsausbildung ist sowohl der Entschärfung des derzeitigen Drucks auf die Beschäftigung dienlich als auch eine strategische Maßnahme zur Überwindung des Mangels an Fachkräften mit hohen technischen Fertigkeiten. Es gilt, die Aufnahmeverfahren durch Prüfung von Berufshochschulen zu reformieren und zu vervollkommnen. Es sollen noch mehr diesjährige Absolventen der Oberstufe der Mittelschule, demobilisierte Armeeangehörige, freigesetzte Arbeiter und Angestellte sowie bäuerliche Wanderarbeiter ermuntert werden, sich zu dieser Aufnahmeprüfung anzumelden. In diesem Jahr sollen diese Studienzulassungen in großem Maße, und zwar um eine Million, erhöht werden. Für die Berufshochschulen sollen die Abdeckungsbereiche der Stipendien und Studienbeihilfen in großem Maße ausgebaut und die Normen für die finanzielle Unterstützung erhöht werden. Die Verknüpfung der Studienzeugnisse mit Zertifikaten für berufsbezogene technische Fertigkeiten ist zu beschleunigen. Es gilt, das System für den Betrieb von Berufshochschulen zu reformieren, den Aufbau des Lehrerkontingents zu verstärken und die Qualität des Lehrbetriebs zu erhöhen. Eine Reihe allgemein bildender Hochschulen soll dazu angeleitet werden, sich in Hochschulen für angewandte Wissenschaften umzuwandeln. Der zentrale Haushalt soll den finanziellen Einsatz für die Berufshochschulen in großem Maße steigern und auch die lokalen Finanzen sollen die Unterstützung stärken. Für die Berufsausbildung der Sekundarstufe sollen staatliche Stipendien eingerichtet werden. Unternehmen und gesellschaftliche Kräfte sollen dabei unterstützt werden, Berufsausbildung zu betreiben. Der Aufbau von Basen für praxisbezogene Ausbildung durch die Integration von Lehre und Produktion ist zu beschleunigen. Wir sollen durch die große Reform und Entwicklung im Bereich der modernen Berufsausbildung Fachkräfte beschleunigt heranbilden, die bei der Entwicklung des Landes dringend benötigt werden und technische Fertigkeiten verschiedener Art besitzen, damit immer mehr Jugendliche mit ihren speziellen Fertigkeiten ihren Lebenssinn erfüllen und in allen Berufszweigen brillante Talente hervorgebracht werden sowie zahlreiche Stars ihre glänzenden Begabungen und vielfältige berufliche Meisterleistungen an den Tag legen.