TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (17)

Der Aufbau der Dörfer soll in solider Weise vorangebracht werden. Es sollen wissenschaftliche Pläne zum Aufbau der Dörfer ausgearbeitet und durchgeführt sowie die Produktions- und Lebensbedingungen tatkräftig verbessert werden. Es gilt, das Projekt für die Festigung und Niveauhebung der sicheren Trinkwasserversorgung auf dem Land beschleunigt durchzuführen, das Problem der sicheren Trinkwasserversorgung für die Betroffenen in diesem und im nächsten Jahr gut zu lösen und das Niveau der Absicherung der Wasserversorgung für 60 Millionen Landbewohner zu heben. Die neue Runde der Niveauhebung und Umgestaltung der Elektrizitätsnetze auf dem Land soll abgeschlossen werden. Es sollen 200 000 Kilometer Straßen auf dem Land neu angelegt bzw. umgebaut werden. Der Umbau ländlicher baufälliger Häuser ist weiter voranzutreiben. Wir sollen unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse die Sanierung der Wohnumgebung in ländlichen Gebieten entfalten sowie die Toilettenrevolution, Müllentsorgung und Abwasserbehandlung vorantreiben, damit schöne Dörfer aufgebaut werden.

Die Reformen in ländlichen Gebieten sollen umfassend vertieft werden. Es gilt, die Ergebnisse der Pilotversuche mit der Einziehung von Böden in den ländlichen Gebieten und mit dem Gang der Böden für kommerzielle kollektive Bauzwecke auf den Markt sowie mit der Reform des Systems der Grundstücke für Wohnhäuser zu verbreiten. Die Reform der kollektiven Eigentumsrechte, der kollektiven Eigentumsrechte auf Forstung, der staatseigenen Forstgebiete und -farmen, der Unternehmen der Ackerlanderschließung sowie der Versorgungs- und Absatzgenossenschaften usw. soll vertieft werden. Es gilt, das System für die Unterstützung und den Schutz der Landwirtschaft zu reformieren und zu vervollkommnen und den marktorientierten Preisbildungsmechanismus von Getreide zu vervollständigen. Die Pilotversuche mit der Reform der politikbedingten Agrarversicherung sind zu erweitern. Die Finanzdienstleistungen auf dem Land sind zu erneuern und zu verstärken. Wir sollen die Reformen in ländlichen Gebieten kontinuierlich vertiefen, damit die großen ländlichen Gebiete sicher neue Vitalität und Dynamik freisetzen.

(6) Die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen soll gefördert und die Qualität der Urbanisierung neuen Typs erhöht werden. Mit Blick auf die Lösung der Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung sollen die entsprechenden Mechanismen und politischen Maßnahmen reformiert und vervollkommnet, ein gleichmäßiges Angebot grundlegender öffentlicher Dienstleistungen vorangetrieben und die gegenseitige Ergänzung der Stärken verschiedener Regionen sowie die integrierte Entwicklung von Stadt und Land gefördert werden.

Das Gefüge der regionalen Entwicklung soll optimiert werden. Es gilt, neue politische Maßnahmen zur Erschließung und Öffnung der westlichen Gebiete auszuarbeiten und die Vergünstigungspolitik für Körperschaftssteuern der Unternehmen in den westlichen Gebeiten nach ihrem Ablauf weiter zu praktizieren. Es gilt des Weiteren, die Reform- und Innovationsmaßnahmen zur Förderung der umfassenden Wiederbelebung des Nordostens, des Aufstiegs der zentralen Gebiete und der Entwicklung der östlichen Gebiete als Vorreiter in die Tat umzusetzen und zu vervollkommnen. Der Schwerpunkt der koordinierten Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei liegt auf der Auslagerung der verschiedenen Funktionen von Beijing außer seiner Rolle als Hauptstadt und auch darauf, das Neue Gebiet Xiong’an nach hohen Standards aufzubauen. Es gilt, den Grundriss des Plans für die Entwicklung des Großbuchtgebietes Guangdong-Hongkong-Macao umzusetzen, die Verknüpfung mit Regeln zu fördern und die Fluktuation der Produktionsfaktoren sowie die Erleichterung der Mobilität des Personals voranzutreiben. Es gilt zudem, die Entwicklung der regionalen Integration im Jangtsedelta zur staatlichen Strategie aufzuwerten sowie den Grundriss des Entwicklungsplans auszuarbeiten und in die Praxis umzusetzen. Für die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse sollen wir an der Koordinierung des Ober-, Mittel- und Unterlaufs festhalten sowie den Schutz und die Wiederherstellung der Ökosysteme und den Aufbau eines umfassenden Verkehrs- und Transportsystems verstärken, um einen sich mit hoher Qualität entwickelnden Wirtschaftsgürtel herauszubilden. Die wirtschaftliche Strukturumwandlung in den Regionen, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, ist zu unterstützen und es sollen die Schwachstellen der Entwicklung in den alten revolutionären Stützpunktgebieten, den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten sowie den Grenz- und Armutsgebieten beschleunigt behoben werden. Es gilt, die blaue Wirtschaft tatkräftig zu entwickeln, die maritime Umwelt zu schützen und ein starkes maritimes Land aufzubauen.

Die Urbanisierung neuen Typs soll tief gehend vorangetrieben werden. Wir sollen daran festhalten, die führende Rolle der zentralen Städte bei der Entwicklung von Städtegruppen zu entfalten. Es gilt, die Ansiedlung der von der Landwirtschaft freigesetzten Landbewohner gut anzupacken und die Abdeckung der in Städten dauerhaft ansässigen Bewohner durch die städtischen grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen voranzutreiben. Es gilt des Weiteren, das Wohnraum-Problem für die Bevölkerung besser zu lösen, die Rolle der Städte als Hauptträger der Verantwortung in die Tat umzusetzen sowie das Markt- und Gewährleistungssystem für Wohnraum zu reformieren und zu vervollkommnen, damit die stabile und gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes gefördert wird. Es gilt ferner, den Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sowie die Umgestaltung von Stadtvierteln mit Behelfsbehausungen weiter voranzubringen, den grundlegenden Bedarf der in Schwierigkeiten steckenden Menschengruppen an Wohnraum zu decken und den Bau umfassender unterirdischer Rohrkorridore weiter voranzutreiben. Die Zahl der veralteten Wohnhäuser in städtischen Wohnvierteln ist hoch und ihre Flächen sind groß. Mit konzentrierten Kräften sollen solche Wohnviertel umgestaltet und auf ein höheres Niveau gehoben werden. Es gilt, ihre zusätzlichen Einrichtungen in Bereichen wie Wasser- und Stromversorgung, Straßenanbindung und Erdgasversorgung zu erneuern sowie die Ausstattung mit Fahrstühlen und die Gestaltung eines barrierefreien Umfeldes zu unterstützen. Es gilt zudem, die verbrauchernahen Serviceeinrichtungen wie Gemüsemärkte, rund um die Uhr geöffnete Kleinsupermärkte für Bedarfsartikel, Fußgängerzonen und Parkplätze zu vervollständigen. Für die Urbanisierung neuen Typs sollen wir in jeder Hinsicht den Menschen in den Mittelpunkt stellen sowie das Niveau der menschenfreundlichen Governance und der präzisen Dienstleistungen erhöhen, damit die Städte noch lebenswerter werden und von größerer Inklusivität und Menschenfreundlichkeit erfüllt sind.