TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (2)

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2018

Das vergangene Jahr war das Jahr, in dem die umfassende Umsetzung des Geistes des XIX. Parteitages begonnen wurde, und zugleich das erste Jahr der gesetzesgemäßen Erfüllung der Amtspflichten durch die Regierung der derzeitigen Legislaturperiode. Die Entwicklung unseres Landes sah sich mit der viele Jahre lang selten da gewesenen komplizierten und ernsten Situation im In- und Ausland sowie dem neuen Abwärtsdruck auf die Wirtschaft konfrontiert. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern schritt die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes nach seinen Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter als Leitgedanken den Hindernissen trotzend vorwärts, bewältigte die Schlüsselprobleme und überwand die Schwierigkeiten. Dadurch wurden die Hauptzielvorgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des ganzen Jahres erfüllt und neue bedeutende Fortschritte für den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erzielt.

– Der Wirtschaftsablauf wurde in einem rationalen Spielraum aufrechterhalten. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs um 6,6 Prozent und überstieg die Marke von 90 Billionen Yuan. Das Wirtschaftswachstum stimmte mit den Indexziffern der Wirtschaftsleistung wie z.B. Elektrizitätsverbrauch und Gütertransportaufkommen überein. Die Verbraucherpreise stiegen um 2,1 Prozent. Eine grundsätzlich ausgewogene internationale Zahlungsbilanz wurde erreicht. Die Zahl der Beschäftigten in Städten stieg um 13,61 Millionen und die durch Stichproben ermittelte Arbeitslosenquote lag bei etwa 5 Prozent und wurde auf einem niedrigen Niveau stabilisiert. Für ein großes Entwicklungsland wie China mit fast 1,4 Milliarden Einwohnern wurde die verhältnismäßige Vollbeschäftigung verwirklicht. 

– Die Wirtschaftsstruktur wurde kontinuierlich optimiert. Die Funktion des Konsums für die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums wurde in einem weiteren Schritt gestärkt. Der Beitrag des Dienstleistungssektors zum Wirtschaftswachstum belief sich auf fast 60 Prozent und Hightech- sowie Anlagenfertigungsindustrie wuchsen deutlich schneller als die allgemeine Industrie. In der Landwirtschaft wurde erneut eine reiche Ernte eingebracht. Der Gesamtenergieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wurde um 3,1 Prozent gesenkt. Qualität und Effizienz wurden kontinuierlich erhöht.

– Die neuen Entwicklungstriebkräfte gewannen rasant an Fahrt. Im wissenschaftlich-technischen Bereich wurde eine Reihe bedeutender Innovationserrungenschaften wie z. B. die Mondsonde Chang'e 4 erzielt. Die neuen aufstrebenden Industrien nahmen einen Aufschwung und Transformation und Niveauhebung der traditionellen Industrien beschleunigten sich. Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen wurden tief gehend vorangetrieben, die Zahl der täglich neu errichteten Unternehmen belief sich im Durchschnitt auf mehr als 18 000 und die gesamte Zahl der Marktbeteiligten überstieg die Marke von 100 Millionen. Die neuen Triebkräfte verändern gerade tief gehend die Art und Weise der Produktion und des Lebens und schaffen neue Stärken der Entwicklung Chinas.

– Die Reform und Öffnung erzielte neue Durchbrüche. Die Reform der Institutionen des Staatsrates und der Lokalregierungen wurde reibungslos durchgeführt. Die Reform in Schwerpunktbereichen unternahm neue Schritte und das System der Negativliste für den Marktzugang wurde umfassend praktiziert. Die Intensität der Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung, Dezentralisierung sowie Verbindung von Lockerung und Kontrolle und Optimierung der Dienstleistungen wurde gesteigert. Der Platz des Umfeldes für Handels- und betriebswirtschaftliche Tätigkeiten wurde in der internationalen Rangliste erheblich erhöht. Die allseitige Öffnung nach außen wurde erweitert und der gemeinsame Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts (eines Gürtels und einer Straße) erzielte wichtige Fortschritte. Chinas Erste Internationale Importmesse wurde erfolgreich veranstaltet und der Aufbau der Pilot-Freihandelszone Hainan wurde in Angriff genommen. Das gesamte Volumen der Warenimporte und -exporte belief sich auf mehr als 30 Billionen Yuan. Die real genutzten auswärtigen Investitionen lagen bei 138,3 Milliarden US-Dollar und standen an erster Stelle unter den Entwicklungsländern.