TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2019 (3)

– Die drei großen Kämpfe zur Lösung von Schlüsselproblemen wurden gut gestartet. Die Vorbeugung und Beseitigung von großen Risiken gingen vonstatten, die Makro-Leverage-Quote (macro-leverage ratio) tendierte zur Stabilität und im Finanzwesen war insgesamt ein reibungsloser Ablauf zu verzeichnen. Die präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung wurde energisch vorangetrieben, die Zahl der Armen auf dem Land sank um 13,86 Millionen, davon wurden 2,8 Millionen zur Armutsüberwindung umgesiedelt. Die Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung wurde intensiviert, die Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) kontinuierlich reduziert und der Aufbau einer ökologischen Zivilisation erreichte bemerkenswerte Resultate.

– Das Leben der Bevölkerung wurde kontinuierlich verbessert. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Einwohner nahm real um 6,5 Prozent zu. Der Freibetrag der Einkommenssteuer wurde angehoben, zudem wurden sechs zusätzliche Steuerobjekte für Steuerentlastungen eingerichtet. Die Intensität der Gewährleistung der grundlegenden Seniorenbetreuung und medizinischen Behandlung wurde gesteigert und für Schüler bzw. Studenten der Bildungsanstalten verschiedener Art aus in Schwierigkeiten steckenden Familien wurden fast 100 Millionen ein- bzw. mehrmalige finanzielle Unterstützungen wirksam. Im Rahmen der Umgestaltung von Stadtvierteln mit Behelfsbehausungen wurden mehr als 6,2 Millionen Wohnungen umgebaut und baufällige ländliche Häuser von 1,9 Millionen Bauernhaushalten grunderneuert. Der Lebensstandard der Stadt- und Landbewohner wurde erneut erhöht.

Wir haben das 40-jährige Jubiläum der Reform und Öffnung feierlich begangen, die großen Erfolge und die wertvollen Erfahrungen bei der Reform und Öffnung tief gehend zusammengefasst und feierlich die feste Entschlossenheit verkündet, im neuen Zeitalter die Reform und Öffnung zu Ende zu führen. Dadurch wurde die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes ermutigt, weiterhin zu kämpfen und weitere neue historische Großtaten zu vollbringen.

Im Rückblick auf das vergangene Jahr sind die Erfolge wirklich nicht leicht erkämpft worden. Wir sahen uns mit einem tief gehend gewandelten äußeren Umfeld konfrontiert. Die wirtschaftliche Globalisierung stieß auf Windungen und Wendungen, der Multilateralismus wurde angefochten und der internationale Finanzmarkt unterlag Schwankungen, insbesondere die Wirtschafts- und Handelsstreitigkeiten mit den USA wirkten sich negativ auf Produktion und Geschäftsführung etlicher Unternehmen sowie die Markterwartungen aus. Wir standen ernsten Herausforderungen aus der schmerzhaften wirtschaftlichen Transformation gegenüber. Alte und neue Widersprüche waren verflochten und zyklische und strukturelle Probleme überlagerten sich. Im Wirtschaftsablauf traten unter Beibehaltung der Stabilität Veränderungen auf, die jedoch Grund zur Sorge in sich bargen. Wir waren mit einer komplizierten Situation konfrontiert, in der dilemmaartige Probleme und Optionen in mehrdimensionalen Zwangslagen zunahmen. Bei der Verwirklichung einer Vielzahl von Zielen wie z. B. der Stabilisierung des Wachstums und der Verhütung von Risiken, bei der Erfüllung einer Vielzahl von Aufgaben wie z. B. der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft und bei der guten Behandlung einer Vielzahl von Beziehungen wie z. B. der Beziehung zwischen Gegenwart und Zukunft wurde es deutlich schwieriger, sich für eine politische Option zu entscheiden und die Arbeit voranzutreiben. Aufgrund der gemeinsamen Anstrengungen des ganzen Landes wurde unsere Wirtschaftsentwicklung auf der Grundlage der hohen Basiszahlen insgesamt stabilisiert, Fortschritte wurden bei der Beibehaltung der Stabilität erzielt und die gesamte gesellschaftliche Situation blieb stabil. Das beweist erneut, dass das chinesische Volk unter der Führung durch die KP Chinas den Mut, die Weisheit und die Fähigkeit besitzt, alle Hindernisse und Fährnisse zu meistern, und dass für Chinas Entwicklung keine unüberwindbare Hürde besteht.

Im vergangenen Jahr setzten wir die Entscheidungen und Anordnungen, die vom Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern beschlossen wurden, tief greifend in die Praxis um und hielten am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben. Nach einem einheitlichen Plan stabilisierten wir das Wirtschaftswachstum, förderten die Reform, regulierten die Wirtschaftsstruktur, verbesserten die Lebenshaltung der Bevölkerung und verhüteten Risiken. Wir begegneten angemessen den Wirtschafts- und Handelsstreitigkeiten mit den USA. Mit konzentrierten Kräften stabilisierten wir die Beschäftigung, das Finanzwesen, den Außenhandel, die auswärtigen und die eigenen Investitionen sowie die Markterwartungen. Wir leisteten hauptsächlich folgende Arbeiten: