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Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen (30)

(German.china.org.cn)
Mittwoch, 29. Januar 2014
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Den Praktiken, dass Kader lebenslang nur in einem Ressort tätig sind, wird ein Ende gesetzt; das Blickfeld und der Kanal, Kader auszuwählen, werden erweitert, und die vertikale und horizontale sowie branchenübergreifende Rotation von Funktionären wird verstärkt. Die Auffassung, die Beamten in den Mittelpunkt zu stellen, wird aufgegeben, damit Kader befördert oder degradiert, ernannt oder entlassen werden können. Das Verantwortungssystem von leitenden Kadern wird verbessert und praktiziert, und ein strenges Verwaltungssystem für die Kader eingeführt. Die Klassifikation von Beamten wird intensiviert; das System, dass der Rang eines Beamten seinem Posten, und sein Gehalt seinem Rang entspricht, wird eingeführt; die Verwaltungssysteme für Beamte und Angestellte im technischen Dienst und im Vollzug werden beschleunigt eingerichtet. Die Aufnahme in den Staatsdienst auf der Basisebene wird verbessert und die Kriterien für die Aufnahme in abgelegenen Gebieten mit harten Lebens- und Arbeitsbedingungen werden angemessen gesenkt.

Ein System und ein Mechanismus zur Anziehung von Talenten werden errichtet, um hervorragende Fachkräfte aus dem ganzen Land und aus aller Welt auszuwählen und einzusetzen. Institutionelle Barrieren und Hindernisse hinsichtlich der Herkunft werden ausgeräumt, damit jeder eine Bildungschance hat, sich als Fachmann erweisen und sein Talent entfalten kann. Das System für den ungehinderten Fluss von Fachkräften zwischen Partei- und Regierungsorganen, öffentlichen Institutionen, Unternehmen und anderen Bereichen wird verbessert. Der Mechanismus, Fachkräfte zur Fluktuation auf die Basisebene, in Gebiete und Arbeitsstellen mit harten Lebens- und Arbeitsbedingungen und zur Existenzgründung auf der Basisebene zu motivieren, wird vervollständigt. Ein international konkurrenzfähiges Fachkräftesystem wird beschleunigt gestaltet, der Bewertungsmechanismus für Fachkräfte wird optimiert und die Fachkräftepolitik noch mehr geöffnet, um zahlreiche hervorragende Auslandschinesen und Ausländer nach China anzuziehen.

60. Das Volk stellt die Hauptkraft in den Reformen dar, deshalb muss man die Massenlinie der Partei verfolgen, einen Mechanismus für die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Reformen einrichten, die Aktivität, Initiative und Kreativität des Volkes sowie die Wirkung der Gewerkschaften, des kommunistischen Jugendverbandes, des Frauenbundes und anderer Massenorganisationen in vollem Maß entfalten, um mit vereinten Kräften die Reformen voranzutreiben. Lokalregierungen, Organisationen auf der Basisebene und das Volk werden zu Untersuchungen ermutigt, die Durchführung von Pilotprojekten hinsichtlich der Umsetzung von wichtigen Reformen wird verstärkt, wobei Erfahrungen rechtzeitig gesammelt und Fehler toleriert werden sollen. Die Aufklärungsarbeit und die Anleitung durch Massenmedien werden verstärkt. Dies hat dazu beigetragen, eine günstige Atmosphäre für die umfassende Vertiefung der Reformen zu schaffen.

Alle Parteimitglieder sollen sich fest um das Zentralkomitee mit dem Genossen Xi Jinping als Generalsekretär scharen, mit Unternehmungsgeist nach Fortschritt streben, alle Schwierigkeiten überwinden, ein neues historisches Kapitel über die große Sache der Reformen und der Öffnung nach außen schreiben und sich darum bemühen, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen, einen Sieg nach dem anderen beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung zu erringen und den chinesischen Traum vom großen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen.
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