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Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen (19)

(German.china.org.cn)
Mittwoch, 29. Januar 2014
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XI. Innovationen im Kultursystem vorantreiben

Beim Aufbau eines starken sozialistischen Kulturlandes und bei der Erhöhung der kulturellen Stärke des Landes muss man an der Richtung des Vorwärtsschreitens der sozialistischen fortschrittlichen Kultur und an dem Weg der kulturellen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, die in den sozialistischen Grundwerten begründete Anschauung fördern bzw. durchsetzen, die anleitende Position des Marxismus im ideologischen Bereich etablieren sowie die gemeinsame ideologische Grundlage des vereinten Kampfes aller Parteimitglieder und der Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes festigen. Man soll an der Arbeitsorientierung mit dem Volk im Zentrum festhalten, dem gesellschaftlichen Nutzeffekt stets den Vorrang gewähren und an der Einheit von gesellschaftlichem Nutzeffekt und wirtschaftlicher Effizienz festhalten. Mit der Stimulierung der kulturellen Kreativität der ganzen Nation im Mittelpunkt ist die Reform des Kultursystems weiterhin zu vertiefen.

38. Das Verwaltungssystem im Kulturwesen vervollkommnen. Analog dem Prinzip, dass die Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen und der öffentlichen Institutionen getrennt werden sollen, spielt die Regierung im Kulturwesen statt einer organisatorischen eine verwaltende Rolle. Die Beziehungen zwischen den Organen der Partei und der Regierung sowie ihren untergeordneten Unternehmen und öffentlichen Institutionen im Kulturwesen werden weiter saniert. Verwaltungsinstitutionen sind zu errichten, die im Auftrag des Parteikomitees oder der Regierung die Staatsvermögen im Kulturwesen beaufsichtigen. Dabei gilt eine Personal, Routinearbeit, Vermögen und Orientierung integrierende Verwaltung.

Die Strukturen und Mechanismen für die richtige Orientierung in der Meinungsbildung sind zu pflegen und zu entwickeln, die Kopplungsstruktur mit Basis-, Inhalt- und Branchenverwaltung sowie der Verhütung und Bekämpfung der Cyberkriminalität wird verbessert. Die Struktur zur Behandlung von Internet-Vorfällen wird vervollständigt. Ziel ist es, ein Arbeitsgefüge in der Internet-Meinungsbildung zu gestalten, bei dem eine positive Anleitung und eine rechtmäßige Verwaltung kombiniert werden. Die Medienressourcen werden gebündelt, und eine integrierte Entwicklung von konventionellen und neuen Medien vorangebracht. Ein Pressesprechersystem wird errichtet. Das System der beruflichen Qualifikation von Journalisten wird geschärft; die Anwendung und Verwaltung von neuartigen Medien werden beachtet und die Ordnung für die Medienübertragung standardisiert.

39. Das System des modernen Kulturmarktes etablieren. Der Mechanismus des Marktzugangs und -austritts auf dem Kulturmarkt wird vervollkommnet. Verschiedene Wirtschaftssubjekte werden dazu ermutigt, sich einem fairen Wettbewerb zu unterziehen. Sie tragen ferner dazu bei, die landesweite Zirkulation kultureller Ressourcen zu fördern. Die Umstrukturierung von staatseigenen gewerblichen kulturellen Organisationen in Unternehmen oder Aktiengesellschaften wird weiterhin vorangebracht. Bei den vorschriftsmäßig umstrukturierten wichtigen staatseigenen Medienunternehmen wird ein Mechanismus spezieller Anteilseigner versucht. Die überregionale, branchenüberschreitende Übernahme von Kulturunternehmen unterschiedlicher Eigentumsformen wird gefördert, um den Skaleneffekt, das Niveau der Intensivierung und der Spezialisierung der Kulturbranchen zu heben.

Die Entwicklung von nicht-gemeineigenen Kulturunternehmen wird begünstigt. Die Zugangsschwelle von sozialem Kapital wird gesenkt und es wird ihm ermöglicht, an der Auslands- und Internet-Publikation teilzunehmen oder sich in Form von Mehrheitsanteilen an der Umstrukturierung und Bewirtschaftung von staatseigenen Film- und Fernsehinstitutionen sowie Ensembles zu beteiligen. Die Entwicklung von kleinen und kleinsten Unternehmen im Kulturwesen in jeder Form wird unterstützt.

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