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Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen (12)
(German.china.org.cn)
Mittwoch, 29. Januar 2014
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Die Pilot-Freihandelszone in Shanghai ist eine wichtige Maßnahme des ZK der KPCh zur Förderung der Reformen und der Öffnung in der neuen Situation. Sie ist mit sicherem Schritt aufzubauen und wirksam zu verwalten, um neue Wege zur umfassenden Vertiefung der Reformen und zur Erweiterung der Öffnung zu finden und neue Erfahrungen zu sammeln. Auf der Grundlage der Entwicklung dieses Pilotprojekts werden in bestimmten Regionen mit geeigneten Voraussetzungen Freihandelsparks, -häfen bzw. -zonen eingerichtet werden.
Die Investitionen von Unternehmen und Einzelpersonen im Ausland werden ausgebaut, dabei ist das Recht der Unternehmen und Einzelpersonen als Investoren gewährleistet. Ihnen wird gestattet, auf der Grundlage ihrer eigenen Vorteile eine Investitionszusammenarbeit im Ausland durchzuführen, auf eigenes Risiko Bauprojekte zu übernehmen und Zusammenarbeit in der Bereitstellung von Arbeitskräften in verschiedenen Ländern und Gebieten zu entfalten. Neue Formen für Greenfield Investment, Fusionen und Übernahmen, Investitionen in Wertpapiere und gemeinsame Investitionen sind erlaubt.
Die Verhandlungen mit bestimmten Ländern und Gebieten über die Unterzeichnung von Investitionsabkommen werden beschleunigt. Das Überprüfungssystem für die auslandbezogenen Investitionen wird reformiert. Das System des konsularischen Schutzes wird verbessert. Mehr Dienstleistungen wie der Schutz von Rechten und Interessen, Investitionsförderung, Frühwarnung usw. werden angeboten und der Spielraum für Investitionen und Zusammenarbeit wird vergrößert.
25. Beschleunigte Entwicklung von Freihandelszonen. China wird die Regeln in den internationalen Handelsstrukturen konsequent beachten, an der bilateralen und multilateralen sowie an der regionalen und subregionalen Öffnung und Zusammenarbeit festhalten, die gemeinsame Interessenbasis mit anderen Ländern und Gebieten verbreitern und die Strategie der Freihandelszone mit benachbarten Regionen beschleunigt durchführen. Die Verwaltungsstrukturen für den Marktzugang, die zollamtliche Überwachung sowie die Qualitätskontrolle und Quarantäne werden reformiert und die Verhandlungen über neue Themen wie Umweltschutz, Investitionsschutz, öffentliche Beschaffung und E-Business beschleunigt, damit ein international ausgerichtetes Netz von Freihandelszonen mit hoher Qualität entstehen kann.
Die Öffnung gegenüber und die Zusammenarbeit mit den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie mit dem Gebiet Taiwan werden erweitert.
26. Erweiterte Öffnung des Binnenlandes und der Grenzgebiete. Wir werden die Chance, die sich durch die neue globale Standortverteilung ergeben hat, fest anpacken, um eine koordinierte Entwicklung von Handel, Investitionen und technischer Erneuerung im Binnenland voranzutreiben. Das Modell des Verarbeitungshandels wird erneuert, um Systeme und Mechanismen zur Förderung der Entwicklung von Industrieclustern im Binnenland aufzubauen. Binnenstädte werden darin unterstützt, neue internationale Flugverbindungen zur Beförderung von Personen und Gütern einzurichten und den multimodalen Verkehr zu entwickeln, damit ein offener Wirtschaftskorridor zustande kommt, welcher Ost-, Zentral- und Westchina sowie Nord- und Südchina verbindet. Die Zusammenarbeit zur Erleichterung der Zollformalitäten zwischen dem Binnenland und den Küsten- und Grenzgebieten wird gefördert. Ziel ist es, dass die betreffenden Verwaltungsbehörden verschiedener Zollhäfen gegenseitig Informationen austauschen, die Kontrolle wechselseitig anerkennen und beim Gesetzesvollzug einander helfen. Die Öffnung der Grenzgebiete wird beschleunigt. Schwerpunktmäßigen Transitstädten in Grenzgebieten, Grenzstädten und Gebieten für wirtschaftliche Zusammenarbeit wird in Hinsicht auf den Personenverkehr, die Verarbeitungsindustrie und Logistik sowie den Tourismus gestattet, besondere Vorgehensweisen und Politiken zu praktizieren. Finanzinstitutionen für die Entwicklung werden errichtet, die infrastrukturelle Vernetzung mit umliegenden Ländern beschleunigt, die Entwicklung des Wirtschaftsstreifens entlang der Seidenstraße und den Aufbau der Seidenstraße zur See vorangetrieben, um ein neues Gefüge der umfassenden Öffnung zu schaffen.
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Die Investitionen von Unternehmen und Einzelpersonen im Ausland werden ausgebaut, dabei ist das Recht der Unternehmen und Einzelpersonen als Investoren gewährleistet. Ihnen wird gestattet, auf der Grundlage ihrer eigenen Vorteile eine Investitionszusammenarbeit im Ausland durchzuführen, auf eigenes Risiko Bauprojekte zu übernehmen und Zusammenarbeit in der Bereitstellung von Arbeitskräften in verschiedenen Ländern und Gebieten zu entfalten. Neue Formen für Greenfield Investment, Fusionen und Übernahmen, Investitionen in Wertpapiere und gemeinsame Investitionen sind erlaubt.
Die Verhandlungen mit bestimmten Ländern und Gebieten über die Unterzeichnung von Investitionsabkommen werden beschleunigt. Das Überprüfungssystem für die auslandbezogenen Investitionen wird reformiert. Das System des konsularischen Schutzes wird verbessert. Mehr Dienstleistungen wie der Schutz von Rechten und Interessen, Investitionsförderung, Frühwarnung usw. werden angeboten und der Spielraum für Investitionen und Zusammenarbeit wird vergrößert.
25. Beschleunigte Entwicklung von Freihandelszonen. China wird die Regeln in den internationalen Handelsstrukturen konsequent beachten, an der bilateralen und multilateralen sowie an der regionalen und subregionalen Öffnung und Zusammenarbeit festhalten, die gemeinsame Interessenbasis mit anderen Ländern und Gebieten verbreitern und die Strategie der Freihandelszone mit benachbarten Regionen beschleunigt durchführen. Die Verwaltungsstrukturen für den Marktzugang, die zollamtliche Überwachung sowie die Qualitätskontrolle und Quarantäne werden reformiert und die Verhandlungen über neue Themen wie Umweltschutz, Investitionsschutz, öffentliche Beschaffung und E-Business beschleunigt, damit ein international ausgerichtetes Netz von Freihandelszonen mit hoher Qualität entstehen kann.
Die Öffnung gegenüber und die Zusammenarbeit mit den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie mit dem Gebiet Taiwan werden erweitert.
26. Erweiterte Öffnung des Binnenlandes und der Grenzgebiete. Wir werden die Chance, die sich durch die neue globale Standortverteilung ergeben hat, fest anpacken, um eine koordinierte Entwicklung von Handel, Investitionen und technischer Erneuerung im Binnenland voranzutreiben. Das Modell des Verarbeitungshandels wird erneuert, um Systeme und Mechanismen zur Förderung der Entwicklung von Industrieclustern im Binnenland aufzubauen. Binnenstädte werden darin unterstützt, neue internationale Flugverbindungen zur Beförderung von Personen und Gütern einzurichten und den multimodalen Verkehr zu entwickeln, damit ein offener Wirtschaftskorridor zustande kommt, welcher Ost-, Zentral- und Westchina sowie Nord- und Südchina verbindet. Die Zusammenarbeit zur Erleichterung der Zollformalitäten zwischen dem Binnenland und den Küsten- und Grenzgebieten wird gefördert. Ziel ist es, dass die betreffenden Verwaltungsbehörden verschiedener Zollhäfen gegenseitig Informationen austauschen, die Kontrolle wechselseitig anerkennen und beim Gesetzesvollzug einander helfen. Die Öffnung der Grenzgebiete wird beschleunigt. Schwerpunktmäßigen Transitstädten in Grenzgebieten, Grenzstädten und Gebieten für wirtschaftliche Zusammenarbeit wird in Hinsicht auf den Personenverkehr, die Verarbeitungsindustrie und Logistik sowie den Tourismus gestattet, besondere Vorgehensweisen und Politiken zu praktizieren. Finanzinstitutionen für die Entwicklung werden errichtet, die infrastrukturelle Vernetzung mit umliegenden Ländern beschleunigt, die Entwicklung des Wirtschaftsstreifens entlang der Seidenstraße und den Aufbau der Seidenstraße zur See vorangetrieben, um ein neues Gefüge der umfassenden Öffnung zu schaffen.
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