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Mittwoch, 29. Januar 2014

XV. Die Reform der Landesverteidigung und der Armee vertiefen

Mit dem Blick auf den Aufbau einer Volksarmee – das Ziel der Partei in der neuen Situation zur Stärkung der Armee –, die dem Kommando der Partei folgt, Siege erringt und diszipliniert ist, werden große Anstrengungen unternommen, um hervorstechende Widersprüche und Probleme, die den Aufbau und die Entwicklung der Landesverteidigung und der Armee einschränken, zu beheben; militärische Theorien werden erneuert und entwickelt; die militärische strategische Führung ist zu verstärken und die militärischen Strategien und Richtlinien in der neuen Phase sind zu verbessern, um ein modernes System der Streitkräfte chinesischer Prägung einzurichten.

55. Die Anpassung und Reform der Armeestruktur und der Armeeaufstellung vertiefen. Die Reform des Leitungs- und Verwaltungssystems wird vorangetrieben; die Zuteilung der Kompetenzen und der Aufbau der Institutionen der Führungsorgane des Hauptquartiers der Zentralen Militärkommission werden optimiert und das Führungs- und Verwaltungssystem der Teilstreitkräfte und Waffengattungen vervollständigt. Die integrierte operative Führung der Zentralen Militärkommission und das integrierte Einsatzkommando in einem Kriegstheater werden vervollständigt sowie die Reform der integrierten operativen Trainings und des Nachschubsystems gefördert. Die Führungsstruktur von neuartigen Kampfkräften wird verbessert und die einheitliche Verwaltung der Informatisierung verstärkt. Die Struktur der Bewaffneten Polizei und ihr Kommando- und Verwaltungssystem werden optimiert.

Der Umfang und die Struktur der Armee werden optimiert, die Proportion zwischen Truppengattungen, zwischen Offizieren und Soldaten und zwischen Kampftruppen und Leitungsorganen reguliert und rationalisiert, und die Zahl der Einheiten und Armeeangehörigen, die keinen Kampfverbänden angehören, reduziert. Die Zusammensetzung der Truppen wird je nach den Sicherheitsbedürfnissen und Kampfaufgaben in verschiedenen Richtungen reformiert. Der Aufbau von neuartigen Kampfkräften wird beschleunigt. Die Reform der militärischen Hochschulen wird intensiviert und das neuartige Ausbildungssystem für militärische Fachkräfte, das die militärische Hochschulbildung, das militärische Training und die militärische Berufsbildung in sich vereint, verbessert.

56. Die Reform der politischen Richtlinien und Systeme für die Armee vorantreiben. Das personalpolitische System der Armee wird so verbessert und optimiert, dass es den Aufgaben und Funktionen der Armee und den Erneuerungen in den politischen Richtlinien und Systemen des Staates Rechnung trägt. Durch die Professionalisierung von Offizieren bildet sich Schritt für Schritt ein wissenschaftliches und normiertes Offizierssystem heraus. Das Zivilangestelltensystem in der Armee wird vervollständigt. Zusätzliche Maßnahmen für die Reform des Wehrpflicht- und Unteroffizierssystems und des Systems der Beschäftigung von demobilisierten Armeeangehörigen werden verbessert.

Die Verwaltung der Militärausgaben wird verbessert; ein Mechanismus wird errichtet, nach dem die Planungen durch Bedürfnisse bestimmt und die Ressourcen nach den Planungen zugewiesen werden. Das Standardsystem für die Verwaltung von Finanzmitteln und Sachwerten wird vervollständigt und optimiert. Die Reformen in der Budgetverwaltung zugunsten der konzentrierten Einnahmen und Ausgaben, der Materialbeschaffung, der medizinischen Versorgung, der Wohnungsabsicherung und der Versicherungen für Armeeangehörige werden intensiviert.

Das militärische Gesetz- und Vorschriftensystem ist zu vervollständigen, wissenschaftliche Methoden zur Verbesserung der Truppenverwaltung werden erforscht.

57. Die Militär-Zivil-Integration tief greifend fördern. Um die Militär-Zivil-Integration zu fördern, wird ein Mechanismus errichtet, der durch einheitliche Führung, Koordination von Militär und Zivilbevölkerung, Anbindung der Nachfrage an das Angebot und gemeinsame Teilhabe an Ressourcen gekennzeichnet ist. Die Rüstungsindustrie wird vervollständigt und das Innovationssystem in Koordination mit der Militärwissenschaft und -technologie verbessert; die Systeme und Mechanismen für die Verwaltung der militärtechnischen Forschung und der Rüstungsproduktion sowie für den Rüstungsankauf werden reformiert und kompetente private Unternehmen werden gelenkt, in Bereiche der Entwicklung, Produktion und Instandsetzung militärischer Produkte einzusteigen. Die Politik, bei der Ausbildung militärischer Talente auf das allgemeine Bildungswesen zurückzugreifen, wird optimiert. Immer mehr Bereiche für die Gewährleistung der Armee werden der Gesellschaft geöffnet. Die Erziehungsreform im Sinne der Landesverteidigung wird intensiviert. Die Struktur und der Mechanismus der Mobilisierung werden vervollständigt und die gesetzlichen Vorschriften und Systeme für die Einziehung in Friedenszeiten und die Mobilmachung in Kriegszeiten vervollkommnet. Die Reform des Miliz- und Reservesystems wird vertieft. Die Verwaltungssysteme und -mechanismen der Grenz-, Küsten- und Luftverteidigung sind anzupassen und zu rationalisieren.

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