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Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen (6)

(German.china.org.cn)
Mittwoch, 29. Januar 2014
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Allerdings wird in unserem Land ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem praktiziert. Wir werden weiter daran festhalten, die Überlegenheit des sozialistischen Systems und die positive Rolle der Partei und der Regierung zur Geltung zu bringen. Der Markt spielt bei der Ressourcenallokation die entscheidende, aber nicht die ganze Rolle.

Bei der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft muss man sowohl die Funktionen des Marktes als auch die der Regierung zur Geltung bringen. Natürlich sind die Funktionen des Marktes und der Regierung unterschiedlich. Im Beschluss des Plenums hat man klare Forderungen zu einer noch besseren Entfaltung der Kompetenzen der Regierung festgelegt. Dabei wird bekräftigt, dass die wissenschaftliche Makrosteuerung und die wirksame Regulierung durch die Regierung die inhärenten Anforderungen zur Entfaltung der Überlegenheit des sozialistischen Marktwirtschaftssystems darstellen. Im Beschluss des Plenums hat man die Vervollkommnung des Makrosteuerungssystems, die allseitige und korrekte Ausübung der Regierungskompetenzen und die Optimierung der Organisationsstruktur der Regierung angeordnet. Dabei wird betont, dass die Befugnisse und Funktionen der Regierung hauptsächlich darin liegen, die makroökonomische Stabilität zu wahren, die öffentlichen Dienstleistungen zu verstärken und zu optimieren, eine faire Konkurrenz zu gewährleisten, die Marktaufsicht zu forcieren, die Marktordnung aufrechtzuerhalten, die nachhaltige Entwicklung anzukurbeln, den gemeinsamen Wohlstand zu fördern und eventuelle Defekte des Marktes wieder auszugleichen.

2. Über die Pflege und Verbesserung des grundlegenden Wirtschaftssystems. Am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und sich die Wirtschaft verschiedener Eigentumsformen gemeinsam entwickelt, festzuhalten und es zu vervollkommnen, betrifft die Konsolidierung und Entwicklung der wichtigen Stütze des sozialistischen Systems chinesischer Prägung.

Seit der Einführung der Reformen und der Öffnung wird die Eigentumsstruktur unseres Landes schrittweise reguliert, die Anteile der gemeineigenen und der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren ändern sich u. a. bei der Entwicklung der Wirtschaft und bei der Förderung der Beschäftigung ununterbrochen, was die Vitalität der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung verstärkt hat. Unter diesen Umständen sehen wir uns vor einer großen Aufgabe gestellt, nämlich wie man die dominierende Position des Gemeineigentums weiterhin besser zur Geltung bringen und wirksame Formen für die Durchführung des grundlegenden Wirtschaftssystems weiter erforschen kann.

Im Beschluss des Plenums wird betont, man müsse unbeirrt das Gemeineigentum konsolidieren und entwickeln, es als Hauptträger betrachten, die leitende Rolle des staatlichen Wirtschaftssektors zur Geltung bringen und ihn an Vitalität, Kontrollvermögen und Einfluss gewinnen lassen.

Der Beschluss des Plenums hält an den betreffenden Darlegungen seit dem XV. Parteitag fest und entwickelt sie. Es gilt, gemischte Wirtschaftsformen aktiv zu entwickeln. Es wird betont, eine gemischte Wirtschaftsform aus Querbeteiligungen und Verflechtungen des staatlichen, kollektiven und nicht-gemeineigenen Kapitals sei ein wichtiger Weg zur Realisierung einer grundlegenden Wirtschaftsform. Sie träge zur Funktionsvergrößerung, Wertbeständigkeit und Aufwertung des staatlichen Kapitals sowie zur Erhöhung dessen Konkurrenzfähigkeit bei. Das sind der effektive Weg und die notwendige Wahl dafür, in der neuen Situation an der dominierenden Position des Gemeineigentums festzuhalten sowie die Vitalität, das Kontrollvermögen und den Einfluss der staatseigenen Wirtschaft zu verstärken.

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