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Mittwoch, 29. Januar 2014

Die gesammelten Meinungen von allen Seiten stimmten darin überein, dass der entworfene Beschluss des Plenums wichtige Fragen zu Theorie und Praxis, denen die Reformen, die Entwicklung und Stabilität unseres Landes gegenüberstehen, tiefgreifend analysiert. Zudem legt der Beschluss die große Bedeutung und die künftige Richtung der umfassenden Vertiefung der Reformen dar und bringt die Leitgedanken, Ziele und Aufgaben sowie die schwerwiegenden Prinzipien der umfassenden Vertiefung der Reformen vor. Auch werden darin neue Pläne, neue Visionen und neue Ziele der umfassenden Vertiefung der Reformen dargestellt, neue Ideen, neue Feststellungen und neue Handlungen zur umfassenden Vertiefung der Reformen gesammelt und die Stimme, die Anliegen und die Hoffnungen der Gesellschaft widergespiegelt. Außerdem haben in dem Beschluss des Plenums der Denkkonsens und die Weisheit der Tat der ganzen Partei und der ganzen Gesellschaft hinsichtlich der umfassenden Vertiefung der Reformen konkrete Gestalt angenommen.

Alle Seiten sind der gleichen Ansicht, dass der Beschluss des Plenums die strategischen Schwerpunkte, die vorrangige Reihenfolge, die Richtung der Hauptaufgaben, den Arbeitsmechanismus, die Art und Weise der Vorantreibung, den Zeitplan und die Roadmap der umfassenden Vertiefung der Reformen rationell anordnet. Darin sei eine Reihe von neuen wichtigen Durchbrüchen hinsichtlich der Theorie und der Politik der Reformen entstanden. Der Beschluss sei wiederum eine Gesamtplanung und eine umfassende Mobilisierung zur umfassenden Vertiefung der Reformen und werde sicher großen und weitreichenden Einfluss auf die Förderung der Entwicklung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung ausüben. Im Prozess der Befragung haben alle Seiten viele gute Meinungen geäußert und viele gute Vorschläge gemacht. Das Zentralkomitee verpflichtete die Arbeitsgruppe für den Entwurf des Dokuments dazu, diese Meinungen und Vorschläge gewissenhaft zu ordnen und sorgfältig zu studieren. Die Entwurfsgruppe hat danach den Beschluss des Plenums revidiert, was von großer Wichtigkeit ist.

II. Über die Struktur und die Schwerpunktfragen des Beschlusses des Plenums

Das Politbüro des ZK vertritt die Ansicht, angesichts der neuen Situation, der neuen Aufgaben und Anforderungen liege der Schlüssel zur umfassenden Vertiefung der Reformen darin, das Umfeld für faire Konkurrenz weiter zu gestalten, die Vitalität der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung weiter zu verstärken, die Effizienz und Effektivität der Regierung weiter zu erhöhen, die gesellschaftliche Gerechtigkeit weiter zu realisieren, die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft weiter zu fördern und das Führungsniveau und die Regierungsfähigkeit der Partei weiter zu verbessern.

Zu diesen großen Themen bekräftigen wir, dass man sich stark bewusst sein muss, dass es Probleme gibt. Man muss sich an den bedeutenden Fragen orientieren, die Schlüsselfragen tiefgehender studieren und erwägen und sich dafür einsetzen, die der Entwicklung unseres Landes bevorstehenden hervorstechenden Widersprüche und Probleme beizulegen. Wir chinesischen Kommunisten verfolgen bei Revolution, Aufbau und Reformen stets das Ziel, die realen Probleme in China zu lösen. Man kann sagen, dass die Reformen von Problemen erzwungen nötig wurden und wiederum im Zuge der ununterbrochenen Lösung von Problemen vertieft werden.

Seit 35 Jahren haben wir eine Reihe von Fragen, die bei der Entwicklung der Sache der Partei und des Staates aufgetreten sind, durch Reformen gelöst. Im Prozess der Erkennung und Umgestaltung der Welt werden neue Probleme vorkommen, sobald alte Probleme überwunden worden sind. Die Systeme müssen ununterbrochen vervollständigt werden, deshalb kann eine Reform unmöglich auf den ersten Anhieb erfolgreich sein und auch unmöglich ein für allemal vollendet werden.

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