Tätigkeitsbericht der Regierung 2020 (6)

IV. Die Vitalität der Marktteilnehmer durch die Reform stimulieren und die neuen Entwicklungstriebkräfte stärken

Je größer die Schwierigkeiten und Herausforderungen sind, desto mehr sollen wir die Reform vertiefen, institutionelle und mechanismenbezogene Hindernisse beseitigen und die der Entwicklung innewohnenden Triebkräfte entfalten.

Die Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen soll vertieft werden. Vor dem Hintergrund der regelmäßigen Epidemieprävention und -kontrolle sollen die Maßnahmen reguliert und die Formalitäten vereinfacht werden, um die umfassende Wiederaufnahme der Arbeit und Produktion sowie die umfassende Wiederinbetriebnahme der Märkte und Branchen zu fördern. Die Erledigung von noch mehr Dienstleistungsangelegenheiten durch eine Onlineplattform soll vorangetrieben werden, damit der ganze Prozess der Unternehmensgründungen online behandelt werden kann. Die Beschränkungen der eingetragenen Geschäftsstätten für Kleinst- und kleine Unternehmen sowie selbstständige Gewerbetreibende sollen gelockert und Existenzgründern verschiedener Art sollen die Registrierung und Geschäftsführung sowie die rechtzeitige Teilhabe an der Unterstützungspolitik erleichtert werden. Die integrierte Entwicklung großer, mittlerer und kleiner Unternehmen soll unterstützt und das gesellschaftliche Kreditsystem vervollkommnet werden. Wir sollen durch gerechte Kontrolle und Verwaltung den fairen Wettbewerb wahren und kontinuierlich ein marktorientiertes, rechtsstaatliches und international kompatibles Umfeld für Handels- und betriebswirtschaftliche Tätigkeiten schaffen.

Die Reform hin zur marktorientierten Allokation der Produktionsfaktoren soll vorangebracht werden. Die Ergänzung des Kapitals und die Vervollkommnung der Governance der kleinen und mittleren Geschäftsbanken sollen vorangetrieben werden, damit sie den Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen bessere Dienstleistungen anbieten. Es gilt, die Börsen für neue Wachstumsunternehmen zu reformieren, den Pilotversuch mit dem Registrierungssystem durchzuführen und mehrschichtige Kapitalmärkte zu entwickeln. Die Absicherungsfunktionen des Versicherungswesens sollen gestärkt werden. Es gilt des Weiteren, den Regierungen auf der Provinzebene größere Selbstbestimmungsrechte zur Überprüfung und Genehmigung von Böden für Bauzwecke zu gewähren, die Fluktuation von Fachkräften zu fördern, Märkte für Technologien und Daten herauszubilden und die Potenziale verschiedenartiger Produktionsfaktoren freizusetzen.

Die Ergebnisse der Reform des staatseigenen Kapitals und der staatseigenen Unternehmen sollen aufgewertet werden. Die Dreijahresaktion zur Reform der staatseigenen Unternehmen soll durchgeführt, das moderne Betriebssystem vervollständigt, das System für Kontrolle und Verwaltung des staatseigenen Kapitals vervollkommnet und die Reform der staatseigenen Unternehmen gemäß gemischten Eigentumsformen vertieft werden. Die Trennung der ureigenen Funktionen der staatseigenen Unternehmen von deren sozialen Funktionen und die Lösung der geschichtlich hinterlassenen Probleme sollen im Großen und Ganzen abgeschlossen werden. Die staatseigenen Unternehmen sollen sich auf ihre Hauptverantwortungen und -geschäfte konzentrieren, den marktorientierten Betriebsmechanismus vervollständigen und die Kernkompetenz erhöhen.

Das Umfeld für die Entwicklung der Privatwirtschaft soll optimiert und Privatunternehmen gleichberechtigter Zugang zu Produktionsfaktoren und politischer Unterstützung gewährleistet werden. Die mit der Eigentums- und Organisationseigenschaft von Unternehmen gekoppelten irrationalen Bestimmungen sollen überprüft und aufgehoben werden. In der vorgesehenen Frist soll die Aufgabe der Begleichung der unbezahlten Rechnungen der Institutionen der Regierungen und der staatseigenen Unternehmen für die Privat-, kleinen und mittleren Unternehmen erfüllt werden. Durch Freundlichkeit und Integrität gekennzeichnete Beziehungen zwischen Regierung und Geschäftsleuten sind aufzubauen, damit die gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft gefördert wird.

Die Niveauhebung der Fertigungsindustrie und die Entwicklung der neu aufstrebenden Industrien sind voranzubringen. Es gilt, die Entwicklung der Fertigungsindustrie hoher Qualität zu fördern, mittel- und langfristige Kredite an die Fertigungsindustrie in großem Maße zu steigern, das industrielle Internet zu entwickeln und die intelligente Fertigung voranzutreiben. Es gilt zudem, Cluster der neu aufstrebenden Industrien herauszubilden und die produktionsnahen Dienstleistungsbranchen wie Forschung, Entwicklung und Design sowie moderne Logistik, Bewertung und Prüfung sowie Beglaubigung zu entwickeln. Neue Geschäftsformen wie E-Commerce, Onlinehandel und Online-Dienstleistungen spielen eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Epidemie. Wir sollen weitere Unterstützungspolitik einführen, das „Internet Plus“ umfassend voranbringen und neue Stärken der Digitalwirtschaft herausbilden.

Die tragende Fähigkeit der wissenschaftlich-technischen Innovation soll erhöht werden. Die Grundlagenforschung und die angewandte Grundlagenforschung sollen stabilisiert und unterstützt, die Unternehmen zur Aufstockung der Investitionen in die Forschung und Entwicklung angeleitet und die integrative Innovation durch Produktion, Lehre und Forschung gefördert werden. Es gilt, den Aufbau staatlicher Labors zu beschleunigen, das System der staatlichen Schwerpunktlabors umzuorganisieren, gesellschaftliche Forschungs- und Entwicklungsinstitutionen zu fördern, die Lösung von Schlüsselproblemen für die Schlüsseltechnologien und Technologien von zentraler Bedeutung zu intensivieren und Wissenschaft und Technik für die Lebenshaltung der Bevölkerung zu entwickeln, die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Wissenschaft und Technik zu intensivieren und den Schutz geistigen Eigentums zu stärken. Es gilt des Weiteren, die Mechanismen zur Umwandlung von wissenschaftlichen und technischen Forschungsergebnissen in reale Produktivkräfte zu reformieren, eine zügige Innovationskette aufzubauen sowie ein Umfeld für wissenschaftliche Forschung zu gestalten, in dem Innovationen gefördert und Fehlschläge toleriert werden. Bei der Lösung der Schlüsselprobleme in Schwerpunktprojekten soll ein Modell durchgeführt werden, nach dem diejenigen, die eine ausgeschriebene Problemstellung in den Griff bekommen können, mit der Führungsaufgabe betraut werden. Wer also die Fähigkeit dazu besitzt, spielt die erste Geige.

Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen sollen tief gehend vorangetrieben werden. Das Risikokapital und das Aktieninvestment sollen entwickelt und die Bürgschaftskredite für Existenzgründungen gesteigert werden. Die neue Runde der Experimente der Reform hin zur umfassenden Innovation ist zu vertiefen. Eine Reihe neuer Modellbasen für Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen soll angelegt werden. Wir sollen an der inklusiven und umsichtigen Kontrolle und Verwaltung festhalten und die Plattform-Wirtschaft und Sharing Economy entwickeln, um die Schöpferkraft der Gesellschaft noch stärker zu entfalten.