Tätigkeitsbericht der Regierung 2020 (3)

Verehrte Abgeordnete!

Angesichts der COVID-19-Epidemie packte das Zentralkomitee der Partei die Epidemieprävention und -kontrolle als erstrangige Arbeit an und Generalsekretär Xi Jinping übernahm persönlich das Kommando und traf Anordnungen und die Lebenssicherheit und Gesundheit der Bevölkerung wurden konsequent an erste Stelle gestellt. Unter der Führung durch das Zentralkomitee der Partei stellte dessen Leitungsgruppe für die Arbeit der Epidemiebekämpfung rechtzeitig Untersuchungen an und führte die Anordnungen durch und die Instruktionsgruppe des Zentralkomitees der Partei verstärkte Anleitung und Aufsicht. Der Mechanismus des Staatsrates für kombinierte Prävention und Kontrolle erstellte eine einheitliche Planung und führte die Koordination durch. Alle Regionen und Abteilungen nahmen ihre Verantwortlichkeiten wahr und kamen ihren Verpflichtungen nach und alle Seiten der Gesellschaft leisteten mit voller Kraft Unterstützung. Damit wurde ein Volks-, Gesamt- und Eindämmungskrieg zur Epidemieprävention und -kontrolle geführt. Die Mediziner kämpften unerbittlich und die Offiziere und Soldaten der Volksbefreiungsarmee nahmen tapfer schwere Aufgaben auf sich. Die Wissenschaftler und Techniker setzten sich koordiniert für die Lösung von Schlüsselproblemen ein. Mitarbeiter von Wohnvierteln, Polizisten für öffentliche Sicherheit, Kader der Basisebene, Medienschaffende und Freiwillige arbeiteten beharrlich auf ihren Posten. Boten von Expressdiensten, Reinigungskräfte sowie Hersteller und Transporteure von Gütern zur Epidemiebekämpfung scheuten keine Mühe und hunderte Millionen einfache Werktätige leisteten in aller Stille ihre Beiträge. Und die Bevölkerung der Stadt Wuhan und der Provinz Hubei legte Unerschütterlichkeit und Unbeugsamkeit an den Tag. Verschiedene Gesellschaftskreise sowie Landsleute in Hongkong, Macao und auf Taiwan sowie Überseechinesen leisteten Geld- und Sachspenden. Alle Chinesen gingen gemeinsam durch dick und dünn, halfen einander und bauten eine majestätische Große Mauer im Kampf gegen die Epidemie.

Bei der Epidemieprävention und -kontrolle packten wir nach der Gesamtanforderung, die Zuversicht zu festigen, Schwierigkeiten in solidarischem Geist zu überwinden, bei Vorbeugung und Behandlung wissenschaftlich vorzugehen und politische Maßnahmen präzise umzusetzen, die Arbeit in allen Bereichen energisch, fest und detailliert an. Wir ergriffen rechtzeitig Notfallreaktionsmaßnahmen und behandelten COVID-19 als Infektionskrankheit der gefährlichsten Art. Landesweit wurde die höchste Reaktionsstufe auf schwerwiegende und unerwartete Gefährdungsfälle der öffentlichen Gesundheit in Gang gesetzt. Mit Entschlossenheit wurde der Sieg im Verteidigungskrieg für Wuhan und Hubei errungen und entscheidende Erfolge wurden erzielt. Es wurden rigorose Verwaltungs- und Kontrollmaßnahmen resolut durchgeführt, landesweite Kräfte zur Unterstützung gebündelt, mehr als 40 000 Mediziner im Eiltempo zur Hilfeleistung entsandt, das Huoshenshan-Krankenhaus, das Leishenshan-Krankenhaus und Modulkrankenhäuser errichtet, die Zahl der Krankenbetten zur Aufnahme von Patienten sehr schnell erhöht, der Gewährleistung medizinischer Güter Vorrang gewährt, Diagnose- und Behandlungspläne kontinuierlich optimiert, die Kombination von Traditioneller Chinesischer Medizin und westlicher Medizin angewendet, das Prinzip der Vierfachen Zusammenfassung (Zusammenfassung von Patienten, von Experten und von Ressourcen sowie medizinische Rettung und Behandlung in dieser zusammengefassten Form) konsequent durchgesetzt und die Erkrankten nach besten Kräften behandelt. Dadurch wurde die Genesungsrate maximal erhöht und die Sterberate im höchsten Maße gesenkt. Landesweit wurden die Ferien zum chinesischen Neujahrsfest verlängert, der Schulbeginn wurde verschoben, die Wiederaufnahme der Arbeit wurde flexibel in Gang gesetzt und die Spitzenzeiten im Berufsverkehr wurden entzerrt. Es wurde an Prävention und Kontrolle durch die Bevölkerung sowie an rechtzeitigen Verfahren in vierfacher Hinsicht (rechtzeitige Erkennung, rechtzeitige Meldung, rechtzeitige Quarantäne und rechtzeitige Behandlung) festgehalten. Die Verbreitung der Infektion wurde mit Entschlossenheit unter Kontrolle gebracht und die Ausbreitung der Epidemie wirksam eingedämmt. Die Erforschung und Entwicklung von Medikamenten, Impfstoffen und Testpräparaten wurden intensiviert. Die Produktion medizinischer Güter wurde schnell ausgeweitet und ein großes Wachstum in kurzer Zeit verwirklicht. Die Gewährleistung des Angebots an täglichen Bedarfsartikeln und die Stabilisierung ihrer Preise wurden gut angepackt und die Intaktheit der Verkehrsadern sowie die Versorgung mit Kohle, Elektrizität, Öl und Erdgas sichergestellt. Nach der Veränderung der Lage der Epidemie wurden rechtzeitig die regelmäßige Epidemieprävention und -kontrolle vorangebracht. Angesichts der Ausbreitung der Epidemie im Ausland wurde rechtzeitig ein System zur Vorbeugung der Ansteckung von außen errichtet und die Fürsorge für die chinesischen Staatsbürger im Ausland verstärkt. Wir entfalteten eine proaktive internationale Zusammenarbeit, nahmen eine offene, transparente und verantwortungsbewusste Haltung ein, gaben Informationen über die Epidemie rechtzeitig bekannt und ließen aus eigener Initiative die Technik sowie Vorgehensweise zur Epidemieprävention teilen. Durch die gegenseitige Unterstützung wurde die COVID-19-Epidemie gemeinsam bekämpft.

Für China, ein Entwicklungsland mit 1,4 Milliarden Einwohnern, war es wirklich nicht leicht und mit großen Schwierigkeiten verbunden, die Epidemie in einer relativ kurzen Zeit wirksam eingedämmt und die grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung gewährleistet zu haben. Dafür zahlten wir auch einen hohen Preis. Im ersten Quartal wurde ein Minuswachstum der Wirtschaft verzeichnet und die Produktions- und Lebensordnung wurden beeinträchtigt. Aber Menschenleben stehen über allem. Dieser hohe Preis muss in Kauf genommen werden, denn er ist es wert. Nach einem einheitlichen Plan trieben wir die Epidemieprävention und -kontrolle sowie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung voran. Wir ließen uns die Gelegenheit nicht entgehen, die Wiederaufnahme der Arbeit und Produktion voranzutreiben. 90 politische Maßnahmen mit Bezug auf acht Bereiche wurden eingeführt und Hilfeleistungen für Unternehmen und zur Stabilisierung der Arbeitsplätze durchgeführt. Ein Teil der Steuern wurde gesenkt bzw. abgeschafft, sämtliche Mautgebühren wurden erlassen und die Kosten für Energieverbrauch gesenkt sowie zinssubventionierte Kredite vergeben. Verfahrensgemäß wurden den Lokalregierungen vorzeitig die Schuldengrenzen verordnet. Die Frühjahrsbestellung wurde rechtzeitig gestartet und die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung unablässig vorangetrieben. Wir gewährten Mitarbeitern an vorderster Front der Epidemiebekämpfung und in Schwierigkeiten steckenden Einwohnern Zuschüsse. Die Normen für provisorische Preiszuschüsse wurden verdoppelt. Die breite Masse der Bevölkerung profitierte von diesen politischen Maßnahmen, die die Gewährleistung der Versorgung und die Stabilisierung der Preise sowie die Wiederaufnahme der Arbeit und Produktion rechtzeitig und wirksam förderten. Die Wirtschaft unseres Landes zeigte ihre starke Belastbarkeit und ihr enormes Potenzial.

Verehrte Abgeordnete!

Die Errungenschaften bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung seit dem vergangenen Jahr und bei der Epidemieprävention und -kontrolle in diesem Jahr sind das Ergebnis der starken Führung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern, das Ergebnis der wissenschaftlichen Anleitung durch Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei, der ganzen Armee und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, den internationalen Organisationen und den ausländischen Freunden, die sich um die Modernisierung und Epidemiebekämpfung Chinas kümmern und sie unterstützen!

Während wir den Errungenschaften Anerkennung zollen, müssen wir auch die Schwierigkeiten und Probleme nüchtern erkennen, mit denen sich unser Land konfrontiert sieht. Mit den negativen Auswirkungen der weltweiten Epidemie befindet sich die Weltwirtschaft in einer starken Rezession, der Kreislauf der Produktions- und Versorgungsketten stößt auf Hindernisse, die Investitionen in den internationalen Handel schrumpfen und auf den Märkten der Massengüter treten Schwankungen auf. Im Inland sinken der Konsum, die Investitionen und der Export. Der Beschäftigungsdruck steigt erheblich. Bei Unternehmen, besonders Privatunternehmen, Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen, stechen Schwierigkeiten hervor. In Bereichen wie Finanzen häufen sich einige Risiken an. Der Widerspruch zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben auf der Basisebene spitzt sich zu. In der Regierungsarbeit gibt es Unzulänglichkeiten, Formalismus und Bürokratismus stechen noch ziemlich hervor und eine kleine Zahl von Funktionären ist bei administrativen Angelegenheiten verantwortungslos, untätig oder unfähig und handelt willkürlich. In manchen Bereichen kommen Probleme der Korruption immer noch häufig vor. Bei der Epidemieprävention und -kontrolle werden viele schwache Kettenglieder in Bereichen wie Notfallverwaltung für öffentliche Gesundheit sichtbar. Kritischen Meinungen und Vorschlägen der Bevölkerung soll große Aufmerksamkeit geschenkt werden. Wir müssen die Arbeit mit großen Anstrengungen verbessern, die Dienstpflichten tatsächlich erfüllen und unser Bestes tun, damit die Erwartungen der Bevölkerung nicht enttäuscht werden.