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TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2018 (8)

(German.people.cn)
Dienstag, 03. April 2018
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II. Die Gesamtanforderung an die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und Richtungen der Politik für das Jahr 2018

        Dieses Jahr ist das Jahr, in dem die umfassende Durchführung des Geistes des XIX. Parteitages begonnen wird, und zugleich das Jahr, in dem das 40. Jubiläum der Reform und Öffnung gefeiert wird, sowie das weiterführende und entscheidende Jahr für das Erringen des entscheidenden Sieges der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und für die weitere Erfüllung des 13. Fünfjahresplans. Um die Regierungsarbeit gut zu leisten, müssen wir uns unter der starken Führung des Zentralkomitees der KP Chinas mit Genosse XiJinping als Kern vomMarxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens, dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept und XiJinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter leiten lassen, den Geist des XIX. Parteitags und der 2. und 3. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei umfassend und tief gehend durchsetzen und die Grundtheorie und Grundlinie sowie die Grundkonzeptionen der Partei in die Praxis umsetzen. Wir müssen an der allseitigen Führung durch die Partei festhalten und sie stärken, am allgemeinen Prinzip der Arbeit, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, und am neuen Konzept der Entwicklung festhalten, mit Blick auf die Veränderung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes und nach den Erfordernissen der Entwicklung von hoher Qualität den Hauptentwurf, nämlich die Integration der fünf Dimensionen, nach einem umfassenden Plan vorantreiben und die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranbringen. Wir müssen daran festhalten, die strukturelle Reform der Angebotsseite als zentralen Punkt zu betrachten, und die Arbeit in Bereichen wie Stabilisierung des Wachstums, Förderung der Reform, Regulierung der Wirtschaftsstruktur, Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung und Vorbeugung von Risiken einheitlich planen und voranbringen. Wir müssen die Reform und Öffnung tatkräftig vorantreiben, die makroökonomische Steuerung erneuern und vervollkommnen, den Wandel der Qualität, der Effizienz und der Triebkräfte fördern, insbesondere beim Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen in Bereichen wie Verhütung und Beseitigung von großen Risiken, präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung solide Fortschritte erzielen, die Erwartungen ausrichten und stabilisieren, die Lebenshaltung der Bevölkerung noch intensiver verbessern sowie die nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft fördern.

        Aufgrund der umfassenden Analyse der Lage im In- und Ausland sieht sich die Entwicklung unseres Landes mit einem Nebeneinander von Chancen und Herausforderungen konfrontiert. Es gibt die Hoffnung, dass sich die Erholung der Weltwirtschaft fortsetzt, aber es gibt auch eine Vielzahl instabiler und unwägbarer Faktoren. Die Regulierung der Politik wichtiger Volkswirtschaften und die Übertragungseffekte führen veränderliche Umstände herbei, der Protektionismus verschärft sich, zudem nehmen die geopolitischen Risiken zu. Die Wirtschaft unseres Landes befindet sich gerade in der Periode der Lösung von Schlüsselproblemen, in der die Art und Weise der Entwicklung verändert sowie die Wirtschaftsstruktur optimiert und die Wachstumstriebkräfte transformiert werden. Es gibt noch immer sehr viele steile Hänge und Hürden, die es zu erklimmen bzw. zu überwinden gilt. Es ist voraussehbaren und auch schwer voraussehbaren Risiken und Herausforderungen zu begegnen. Die Praxis beweist, dass Chinas Entwicklungserfolge schon immer durch Bewältigung von Schlüsselproblemen und Überwindung von Schwierigkeiten erkämpft worden sind. Gegenwärtig verfügt unser Land über eine noch solidere materielle und technische Grundlage, vollständige Industriesysteme und einen großen Marktumfang sowie reiche Humanressourcen, Existenzgründungen und Innovationen gehen rege vonstatten und die umfassende Stärke tritt deutlich zutage, sodass China die Fähigkeiten und die Voraussetzungen besitzt, eine Entwicklung von noch besserer Qualität, höherer Effizienz, größerer Fairness und stärkerer Nachhaltigkeit zu verwirklichen.

        Die Hauptzielvorgaben für die Entwicklung in diesem Jahr sind die Folgenden: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 6,5 Prozent gesteigert werden;die Wachstumsrate der Verbraucherpreise soll bei etwa 3 Prozent liegen; die Zahl der Beschäftigten in Städten soll um mehr als 11 Millionen erhöht sowie die durch Stichproben ermittelte Arbeitslosenquote in Städten unter 5,5 Prozent und die Quote der registrierten Arbeitslosen in Städten unter 4,5 Prozent gehalten werden; das Einkommenswachstum der Bevölkerung soll grundsätzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum gebracht werden; Im- und Exporte sollen eine positive Tendenz unter Beibehaltung der Stabilität aufweisen und es soll eine grundsätzlich ausgewogene internationale Zahlungsbilanz erreicht werden; der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt ist um mehr als 3 Prozent zu senken und die Ausstoßmenge von Hauptschadstoffen weiter zu reduzieren; bei der strukturellen Reform der Angebotsseite sollen substantielle Fortschritte erzielt, die Makro-Leverage-Quote soll grundsätzlich stabil gehalten und verschiedene Risiken sollen geordnet und effektiv verhütet und kontrolliert werden.

        Diese Hauptzielvorgaben berücksichtigen die Erfordernisse für das Erringen des entscheidenden Sieges der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und sie entsprechen der Realität, dass die Wirtschaft unseres Landes von der Phase des rasanten Wachstums in die Phase der Entwicklung hoher Qualität übergegangen ist. Angesichts der wirtschaftlichen Grundsituation und der Fähigkeit zur Aufnahme von Arbeitssuchenden kann eine verhältnismäßige Vollbeschäftigung realisiert werden, wenn die Wachstumsrate etwa 6,5 Prozent erreicht. Die durch Stichproben ermittelte Arbeitslosenquote in Städten erfasst jene in Städten dauerhaft ansässigen Bewohner wie die bäuerlichen Wanderarbeiter. In diesem Jahr wird diese Kennziffer erstmals als eine Zielvorgabe bestimmt, um die Beschäftigungssituation umfassender abzubilden und der Forderung nach der durch gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung noch besser zu entsprechen.

        In diesem Jahr sollen wir die makroökonomische Steuerung weiter erneuern und vervollkommnen, ihre Intensitätgut in den Griff bekommen, die Kontinuität und Stabilität der makroökonomischen Politik beibehalten sowie die Koordination und Abstimmung politischer Maßnahmen wie derFinanz-, Geld- und Industriepolitik und der politischen Richtlinien für die verschiedenen Regionen verstärken.

        Es gilt, an der Orientierung der proaktiven Finanzpolitik festzuhalten, alle Kräfte zu bündeln und die Effizienz zu erhöhen. In diesem Jahr wird die Defizitrate auf 2,6 Prozent veranschlagt, was eine Abnahme um 0,4 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr bedeutet; das Budgetdefizit wird auf 2,38 Billionen Yuan veranschlagt, dabei beläuft sich das zentrale Budgetdefizit auf 1,55 Billionen Yuan und die Budgetdefizite der Lokalregierungen betragen 830 Milliarden Yuan. Die Abnahme der Defizitrate resultiert vor allem daraus, dass die positive Wirtschaftsentwicklung unseres Landes unter Beibehaltung der Stabilität stattfindet und eine Grundlage für die Steigerung der Finanzeinnahmen besteht, und damit wird auch ein größerer politischer Handlungsspielraum für die makroökonomische Steuerung geschaffen.In diesem Jahr betragen die Finanzausgaben des ganzen Landes 21 Billionen Yuan und ihr Umfang soll weiter vergrößert werden. Der Umfang der allgemeinen Transferzahlungen der Zentralregierung für die Lokalregierungen soll um 10,9 Prozent erhöht werden, damit die lokale Finanzkraft, insbesondere in den zentralen und westlichen Gebieten, verstärkt wird. Es gilt, die Struktur der Finanzausgaben zu optimieren, den öffentlichen und inklusiven Charakter der Finanzausgaben zu stärken, die Unterstützung für die drei großen Kämpfe zur Lösung von Schlüsselproblemen (Vorbeugung und Beseitigung von großen Risiken, präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung) zu intensivieren sowie Bereiche wie die innovationsgetragene Entwicklung, die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern sowie die Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung stärker zu bevorzugen. In der gegenwärtigen Situation der Finanzeinnahmen und-ausgaben tritt eine Wende zum Guten auf, dennoch sollen die Regierungen aller Ebenen daran festhalten, in eingeschränkten Verhältnissen zu leben, auf Bescheidenheit und Schlichtheit beharren und sich nach Kräften vor Prunksucht in Acht nehmen sowie die allgemeinen Ausgaben streng unter Kontrolle bringen, damit die kostbaren Geldmittel zunehmend für die Stärkung des Entwicklungspotentials und rechtzeitige Hilfe für die Lebenshaltung der Bevölkerung verwendet werden.

        Die besonnene und sichere Geldpolitik soll ihre Neutralität beibehalten und durch die Ausgewogenheit von Lockerung und Straffung gekennzeichnet sein. Die Hauptschleuse der Geldversorgung soll gut verwaltet, ein rationales Wachstum der umlaufenden Geldmenge (M2), der Kreditvergabe und des Umfangs der gesellschaftlichen Finanzierung beibehalten und eine rationale und stabile Liquidität gewährleistet werden. Der Anteil der direkten Finanzierung, insbesondere der aktienbasierten Finanzierung, ist zu erhöhen.Es gilt, die Transmissionskanäle der Geldpolitik intakt zu halten, die Politik für die differenzierte Mindestreserve und die unterschiedliche Kreditvergabe gut zu nutzen sowie durch Anleitung mehr Investitionen in die einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen, in die Unterstützung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern sowie der Armutsgebiete zu lenken, damit die Realwirtschaft besser gefördert wird.

        Um die Arbeit in diesem Jahr gut zu leisten, müssen wir XiJinpings wirtschaftsbezogene Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter gewissenhaft durchführen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit festhalten, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, die Stabilität und die Fortschritte als Ganzes anpacken sowie großen Wert auf folgende Punkte legen: Erstens soll die Entwicklung hoher Qualität tatkräftig vorangetrieben werden. Die Entwicklung ist die Grundlage und der Schlüssel zur Lösung sämtlicher Probleme unseres Landes. Wir müssen mit konzentrierten Kräften die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung lösen, uns am Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems orientieren, Qualität und Effizienz konsequent an erste Stelle setzen sowie die Optimierung und Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur fördern. Es gilt, die wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten zu respektieren, Fern- und Nahziele miteinander zu verbinden, den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum zu gewährleisten sowie die gegenseitige Förderung des stabilen Wirtschaftswachstums und der Qualitäts- und Effizienzerhöhungzu realisieren. Zweitens soll die Intensität der Reform und Öffnung gesteigert werden. Die Reform und Öffnung bilden einen wichtigen Schritt, der über das Schicksal des heutigen Chinas entscheidet und die Verwirklichung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“ vorantreibt. An einem neuen historischen Ausgangspunkt soll unser Denken weiter befreit, die Reform kontinuierlich vertieft und die Öffnung ein weiteres Mal ausgebaut werden. Es gilt, den Pioniergeist des Volkes vollauf zu entfalten, die verschiedenen Gebiete dazu zu ermuntern, von ihren konkreten Gegebenheiten ausgehend Mut zu Durchbrüchen, zum Experimentieren und zum Knacken harter Nüsse zu fassenund die Reform und Öffnung kontinuierlich voranzutreiben. Drittens sollen die drei großen Kämpfe zur Lösung von Schlüsselproblemen für das Erringen des entscheidenden Sieges der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gut geführt werden. Wir müssen jeweils gedankliche Konzepte für die Arbeit und konkrete Maßnahmen aufstellen und die Zeit- und Fahrpläne sowie Prioritäten ausarbeiten, um zu gewährleisten, dass Risiken und latente Gefahren wirksam kontrolliert werden und die Aufgabe der Lösung von Schlüsselproblemen für die Armutsüberwindung umfassend erfüllt sowie die Qualität der Ökosysteme und der Umwelt insgesamt verbessert wird. Alle Arbeiten, die wir leisten, dienen dem Volk. Wir müssen am Entwicklungsgedanken festhalten, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, von den grundlegenden Verhältnissen unseres Landes ausgehen, sowohl unser Bestes tun, als auch im Rahmen des Möglichen handeln, die Probleme, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegenund sie am schwersten plagen,eines nach dem anderen lösen sowiedie soziale Fairness und Gerechtigkeit und die allseitige Entwicklung der Menschen fördern, damitdas Leben der Bevölkerung im Zugeder Entwicklung des Landes Jahr für Jahr verbessert wird.


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