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TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2018 (6)

(German.people.cn)
Dienstag, 03. April 2018
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        Verehrte Abgeordnete!

        In den vergangenen fünf Jahren erzielte die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten, der Religionen und der Angelegenheiten von Überseechinesen innovative Fortschritte. Die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete wurden bei der Beschleunigung der Entwicklung unterstützt und die Sache der Solidarität und des Fortschritts der Nationalitäten erzielte schnelle Fortschritte. Die Religionen wurden aktiv dazu angeleitet, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Die im Ausland lebenden Chinesen, die zurückgekehrten Überseechinesen und ihre Familienangehörigen leisteten spezielle Beiträge für die Modernisierung des Landes.

        In den vergangenen fünf Jahren wurde unter der Führung des Zentralkomitees der Partei und der Zentralen Militärkommission eine neue Situation zur Stärkung und zum Aufschwung der Armee geschaffen. Die militärstrategischen Richtlinien in der neuen Situation wurden ausgearbeitet. Es wurde die Gutian-Konferenz über die politische Arbeit der gesamten Armee abgehalten. Dadurch wurden der politische Aufbau der Armee, die Stärkung der Armee durch die Reform, der Aufschwung der Armee durch Wissenschaft und Technik sowie die gesetzesgemäße Verwaltung der Armee tief gehend vorangetrieben. Die Umgestaltung des politischen Umfeldes, der Organisationsformen, des Systems der Streitkräfte sowie des Arbeitsstils und Images der Volksarmee wurde realisiert. Wichtige Aufgaben wie die Verteidigung der Rechte auf See, die Bekämpfung des Terrorismus, die Wahrung der Stabilität, die Abwendung von Gefahren und der Katastrophenschutz, die internationale Friedenserhaltung und der Geleitschutz für Schiffe im Golf von Aden sowie die humanitäre Hilfeleistung wurden erfolgreich erfüllt. Die Aufgabe, die Stärke der Armee um 300 000 Mann zu reduzieren, wurde im Großen und Ganzen durch die Koordination verschiedener Seiten erfüllt. Das Niveau der Modernisierung der Militärausrüstungen wurde beträchtlich erhöht und die militärisch-zivile Integration entwickelte sich intensiv.Die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volkwurde gefestigt. Die Armee des Volkes hat ein völlig neues Antlitz erhalten und unternahm feste Schritte auf dem Weg der Stärkung der Armee chinesischer Prägung.

        In den vergangenen fünf Jahren erzielte die Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans neue Fortschritte. Die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ wurde kontinuierlich bereichert und entwickelt, der Autorität der Verfassung und der Grundgesetze in Hongkong und Macao weiter Geltung verschafft, der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Festland und den Regionen Hongkong und Macao wurden tief gehend vorangetrieben, die Brücke zur Verbindung von Hongkong, Macao und Zhuhai wurde komplett fertig gestellt und die Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao wurden aufrechterhalten. Es wurde am Ein-China-Prinzip und am „Konsens von 1992“ festgehalten, der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich wurden intensiviert und es kam zum historischen Treffen der führenden Persönlichkeiten der beiden Seiten der Taiwan-Straße. Die separatistischen Kräfte, die für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ eintraten, wurden entschieden bekämpft und eingedämmt sowie der Frieden und die Stabilität an der Taiwan-Straße energisch gewahrt.

        In den vergangenen fünf Jahren wurde die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung umfassend vorangetrieben. Wichtige diplomatische Aktivitäten mit China als Gastgeber wie das erste Forum „ein Gürtel und eine Straße“ für internationale Zusammenarbeit, die Informelle APEC-Gipfelkonferenz, der G20-Gipfel in Hangzhou und das Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Xiamen wurden erfolgreich durchgeführt. Staatspräsident XiJinping und andere führende Persönlichkeiten Chinas besuchten viele Länder und nahmen an wichtigen Aktivitäten wie der Reihe von Gipfelkonferenzen der Vereinten Nationen, der Klimakonferenz, dem Weltwirtschaftsforum und an der Reihe ostasiatischer Kooperationskonferenzen führender Politiker teil, sodass die nach allen Seiten gerichtete Diplomatie tief greifend realisiert wurde. Es wurde die Initiative zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ergriffen und für den Wandel des Systems des globalen Regierens wurden mehr Lösungskonzepte voller chinesischer Weisheit zur Verfügung gestellt. Die Wirtschaftsdiplomatie und der Kulturaustausch trugen Früchte. Die Souveränität des Landes und die maritimen Rechte und Interessen wurden entschlossen gewahrt. Bei der Lösung von Brennpunktproblemen regionaler und internationaler Tragweite entfaltet China als verantwortungsbewusstes großes Land seine wichtige und konstruktive Rolle und leistet neue wichtige Beiträge für den Weltfrieden und die Entwicklung der Welt.


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