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TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2018 (7)

(German.people.cn)
Dienstag, 03. April 2018
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        Verehrte Abgeordnete!

        Im Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre verflochten und überlagerten sich verschiedenartige Widersprüche und es tauchten ununterbrochenverschiedene Risiken und Herausforderungen auf. Es gab viele Umstände im In- und Ausland, die während der Reform und Öffnung bisher noch nie angetroffen wurden. Die Errungenschaften der Reform und Entwicklung unseres Landes sind wirklich schwer erkämpft worden. Diese Errungenschaften sind das Ergebnis der starken Führung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genosse XiJinping als Kern, das Ergebnis der wissenschaftlichen Anleitung durch XiJinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei, der ganzen Armee und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen!

        In der Sicherheit sollte die Gefahr bedacht und in der Prosperität das Vorsorgebewusstsein gestärkt werden. Wir erkennen nüchtern, dass sich unser Land derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus befindet, dass unser Land weiterhin das weltweit größte Entwicklungsland bleibt und etliche Probleme, die aus der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung resultieren, hervorstechen und noch nicht gelöst sind. Es mangelt noch an der dem Wirtschaftswachstum innewohnenden Triebkraft, die Innovationsfähigkeit ist noch nicht stark genug und die Qualität und Effizienz der Entwicklung sind noch nicht hoch. Einige Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, haben betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten, der Wachstumstrend der privaten Investitionen ist schwach ausgeprägt, der Abwärtsdruck auf die Wirtschaft in einigen Gebieten bleibt noch relativ groß und es dürfen Risiken und latente Gefahren im Finanzwesen und in anderen Bereichen nicht übersehen werden. Die Aufgaben für die Armutsüberwindung und die Lösung der diesbezüglichen Schlüsselprobleme sind noch schwer, die Grundlage der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete ist noch schwach und bei der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie in der Einkommensverteilung besteht noch immer ein relativ großes Gefälle. Des Öfteren kommt es zu schwerwiegenden sowie äußerst großen Unfällen im Bereich der Sicherheit in der Produktion. Die Bevölkerung ist unzufrieden mit etlichen Unzulänglichkeiten in Bereichen wie Luftqualität, Umwelt und Gesundheitswesen, Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln sowie Wohnraum, Bildungswesen, medizinische Versorgung, Beschäftigung und Seniorenbetreuung. Die Umwandlung der Funktionen der Regierung ist noch nicht exakt realisiert. In der Regierungsarbeit gibt es Unzulänglichkeiten, einige Reformmaßnahmen und politische Maßnahmen werden nicht energisch genug in die Tat umgesetzt, manche Kader haben kein starkes Bewusstsein für Dienstleistung und gesetzmäßige Verwaltung, ihr Arbeitsstil ist nicht solide und ihr Verantwortungsbewusstsein nicht stark und es gibt Formalismus und Bürokratismus in unterschiedlichem Grad. Bevölkerung und Unternehmen haben die schwierige Erledigung behördlicher Angelegenheiten und die willkürliche Gebührenerhebung noch ziemlich viel zu bemängeln. In manchen Bereichen kommen ungesunde Tendenzen und Probleme der Korruption immer noch häufig vor. Wir müssen im Geist der hohen Verantwortung für Staat und Volk, mit dem Mut zur Bewältigung von Schwierigkeiten und dem Willen zum unerschütterlichen Vorwärtszustreben die Arbeit nach besten Kräften gut leisten,damit die Volksregierung das große Vertrauen des Volkes auf keinen Fall enttäuscht.


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