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TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2018 (13)

(German.people.cn)
Dienstag, 03. April 2018
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        Verehrte Abgeordnete!

        Die chinesische Nation ist eine große Familie, die in Eintracht verbunden und von Solidarität und Wärme erfüllt ist. Es gilt, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und es zu vervollkommnen und die Nationalitätenpolitik der Partei umfassend durchzusetzen. Wir sollen die Unterstützung der Entwicklung in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten und der zahlenmäßig relativ kleinen Nationalitäten weiter verstärken. Die Feiern zum 60. Gründungstag des Autonomen Gebiets Guangxi der Zhuang-Nationalität und des Autonomen Gebiets Ningxia der Hui-Nationalität sollen gut organisiert werden. Es gilt des Weiteren, die Kontakte, den Austausch und die Verschmelzung zwischen den Nationalitäten zu stärken, damit die Grundlage der Gemeinschaft der chinesischen Nation noch solider und ihr Band noch festerwird.

        Wir müssen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religionen umfassend umsetzen, an Richtung der Sinisierung der Religionen in unserem Land festhalten, die gesunden und harmonischen Beziehungen in Bezug auf die Religionen fördern und die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entfalten.

        Wir müssen die Politik bezüglich der Angelegenheiten von Überseechinesen gewissenhaft in die Praxis umsetzen, die legitimen Rechte und Interessen der Überseechinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen sowie ihrer Familienangehörigen wahren, noch bessere Bedingungen für die Entfaltung ihrerspezifischen Stärke sowie ihrer wichtigen Rolle bei der Modernisierung unseres Landes schaffenund alle Chinesen im In- und Ausland anspornen, gemeinsam zu kämpfen und Bravurleistungen zu erbringen.

        Verehrte Abgeordnete!

        Angesichts des tief greifenden Wandels im Umfeld für die nationale Sicherheit sollen wir die Ziele der Partei zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter als Orientierung betrachten, die führende Stellung der Ideen von XiJinping zur Stärkung der Armee beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee festigen, am Weg der Stärkung der Armee chinesischer Prägung festhalten, die Arbeit des Truppentrainings und der Vorbereitungen auf einen Kriegsfall umfassend vorantreiben und mit Entschlossenheit die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Staates tatkräftig wahren. Es gilt, am grundlegenden Prinzip und System der absoluten Führung der Armee durch die Partei festzuhalten und das Verantwortlichkeitssystem des Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee der Partei umfassend und tief gehend in die Praxis umzusetzen. Es gilt des Weiteren, die Reform der Landesverteidigung und der Armee weiter voranzutreiben und eine starke, feste und moderne Verteidigung an den Grenzen, auf See und in der Luft aufzubauen. Wir sollen das Mobilmachungssystem für die Landesverteidigung vervollkommnen und die Erziehung der gesamten Bevölkerung im Sinne der Landesverteidigung intensivieren.Wir sollen die legitimen Rechte und Interessen der Armeeangehörigen und ihrer Familienmitglieder schützen, damit der Soldatenberuf in der ganzen Gesellschaft hochgeachtet wird. Wir sollen die Strategie der Entwicklung der militärisch-zivilen Integration tief greifend durchsetzen und die Reform von Wissenschaft, Technik und Industrie der Landesverteidigung vertiefen. Die Regierungen aller Ebenen sollen durch noch kräftigere Maßnahmen den Aufbau und die Reform der Landesverteidigung und der Armee unterstützen.Die Aktivitäten zur Unterstützung der Armee und zur bevorzugten Behandlung der Familien von Armeeangehörigen sowie zur Unterstützung der Regierung und zur Liebe zum Volk sollen tiefgehend entfaltet werden,damit die Geschlossenheit zwi¬schen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk felsenfest bleibt, tiefe Wurzeln schlägt und prächtig gedeiht.

        Verehrte Abgeordnete!

        Wir sollen die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ weiter umfassend und genau umsetzen und strikt nach der Verfassung und den Grundgesetzen handeln. Mit voller Kraft sollen wir die Regierungen und die Regierungschefs der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren, die Wirtschaft tatkräftig zu entwickeln, die Lebenshaltung der Bevölkerung kontinuierlich zu verbessern, die Demokratie geordnet voranzutreiben und die gesellschaftliche Harmonie zu fördern. Es gilt, Hongkong und Macao in die Gesamtlage der Entwicklung des Landes zu integrieren und den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Festland sowie Hongkong und Macao zu vertiefen. Wir sind davon überzeugt, dass sich Hongkong und Macao mit dem Festland des Vaterlandes zusammen entwickeln und gemeinsame Prosperität erlangen können.

        Wir müssen die politische Richtlinie über die Arbeit bezüglich Taiwans weiter in die Tat umsetzen, am Ein-China-Prinzip festhalten, auf der Grundlage des „Konsenses von 1992“ die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fördern und den Verlauf der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes voranbringen. Es gilt, die Souveränität und die territoriale Integrität des Staates entschieden zu wahren und keine Form von Spaltungsversuchen und Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ zu erlauben. Der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich sollen erweitert werden. Schrittweise soll erreicht werden, dass die Taiwaner Landsleute, die auf dem Festland studieren, Existenzgründungen vornehmen, arbeiten und leben, genauso behandelt werden wie ihre Landsleute auf dem Festland. Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße haben die gleichen Wurzeln und sind engste Angehörige einer Familie. Wenn sie sich in den großen historischen Trend einfügen und gemeinsam die hehren nationalen Ideale hochhalten, dann werden siebestimmt zusammen eine schöne Zukunft für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation schaffen!

        Verehrte Abgeordnete!

        Die Entwicklung Chinas ist durch ein gemeinsames Schicksal eng verbunden mit der Entwicklung anderer Länder und wir teilen Freud und Leid miteinander. Wir werden unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung beschreiten und den Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen fördern. Unser Land wird sich aktiv an der Reform und der Verbesserung des globalen Regierens beteiligen, sich für den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft engagieren, die Koordination und Zusammenarbeit mit den Großmächten fördern, die gutnachbarschaftlichen Beziehungen und die gemeinsame Entwicklung mit den umliegenden Ländern vertiefen und die Solidarität und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern verstärken. Die diplomatischen Veranstaltungen mit China als Gastgeber wie das Bo’ao-Asienforum, die Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation und das Gipfeltreffen des chinesisch-afrikanischen Kooperationsforums sollen gut stattfinden. Außerdem wird China weiter seine Rolle als verantwortungsbewusstes großes Land bei der Lösung von globalen und regionalen Brennpunktproblemen spielen. Das Schutzsystem für die Sicherheit der Interessen im Ausland ist zu verstärken und zu vervollkommnen. Wir sind bereit, mit der internationalen Gemeinschaft Hand in Hand unablässige Anstrengungen zur Schaffung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu unternehmen.

        Verehrte Abgeordnete!

        Einigkeit macht stark und Zupackengestaltet die Zukunft. Wir müssen uns noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern scharen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und uns von XiJinpings Ideen des Sozialismus chi¬nesischer Prägung im neuen Zeitalter leiten lassen. Wir müssen mit Entschlossenheit vorwärts schreiten, auf solide Weise arbeiten, eine nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft fördern und neue Beiträge für das Erringen des entscheidenden Sieges der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und großer Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter sowie für den Aufbau Chinas zu einem großen modernen sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, und für die Verwirklichung des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation leisten! 

 

Achtung: Der Bericht wird veröffentlicht unter Vollmacht des Redaktions- und Übersetzungsbüros beim ZK der KPCh und ist zur Zitierung bezüglich Inhalt und Format nicht zu verändern.


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