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China enthüllt Reformagenda 2015 (2)

(German.people.cn)
Dienstag, 19. Mai 2015
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Die Reformen, die von der Öffentlichkeit mit besonders großem Interesse verfolgt werden – die Reform der Marktpreise, die Reform der Richtlinien für den Gebrauch von Dienstwagen sowie die Reform der Lohn- und Beförderungskriterien für Regierungsbeamte – werden laut dem Regierungspapier in diesem Jahr ebenfalls vertieft.

Bei der Preiskontrolle will die Regierung dem Markt mehr Spielraum gewähren. Die Preise von vielen Warenangeboten, die bisher von der Regierung kontrolliert worden sind, sollen bald vom Markt bestimmt werden. Dazu zählen die meisten Medikamentenpreise, die Preise für Tabakblätter beim Ankauf sowie die Transportpreise einiger Eisenbahnen.

Für die Kontrolle der Preise von öffentlichen Dienstleistungen und wichtigen Netzwerkdiensten wird auch weiterhin die Regierung verantwortlich sein. Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) ist zuständig für die Erstellung und Überwachung der Preiskataloge für die Zentralregierung sowie die Regionalregierungen.

Die Reform des Dienstwagengebrauchs ist ein wichtiger Bestandteil der Anti-Korruptionskampagne. Das Verbot für den Gebrauch von Dienstwagen für private Zwecke erzielte im vergangenen Jahr einen Teilerfolg. In diesem Jahr soll die Reform zuerst in allen Staatsorganen und dann in den lokalen Regierungen umfassend durchgeführt werden. Dadurch werden die Zahl der Dienstwagen und die daraus entstehenden Kosten erheblich reduziert.

Darüber hinaus werden die Lohn- und Beförderungkriterien für Regierungsbeamte neu festgelegt. Die in entlegenen Regionen arbeitenden Beamten erhalten höhere Gehälter. Außerdem werden zwei parallele Beförderungskanäle eingeführt. Früher wurden die Gehälter der Beamten hauptsächlich nach dem Berufstitel (beispielsweise Direktor oder Abteilungsleiter) festgelegt. Die von den Arbeitsjahren abhängige Berufsebene spielte dabei nur eine untergeordnete Rolle. Zukünftig können die Beamten wählen, ob sie nach dem Berufstitel oder der Berufsebene befördert werden wollen.


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