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China will System der öffentlichen Sicherheit weiter reformieren

(German.people.cn)
Montag, 16. Februar 2015
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Der „Rahmenplan von einigen wichtigen Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reform der öffentlichen Sicherheit“ (kurz Rahmenplan) wurde von der Leitgruppe zur umfassenden Vertiefung der Reform beim ZK und dem Ständigen Ausschuss des Politbüros des ZK der KPCh überprüft und genehmigt.

Die Hauptziele der umfassenden Vertiefung der Reform der öffentlichen Sicherheit sind: die Modernisierung des Systems und die Fähigkeit der Staatsverwaltung zu verbessern; einen operativen Mechanismus für moderne polizeiliche Angelegenheiten und für das Recht zur Durchsetzung des Gesetzes, das zum sozialistischen Rechtssystem chinesischer Prägung passt, aufzubauen; das Verwaltungssystem der Polizei, das den Charakter und die Aufgabe der Organe für öffentliche Sicherheit vereint, aufzubauen; das Verwaltungssystem der Polizei, das die berufliche Besonderheit der Polizei verkörpert und von anderen staatlichen Behörden unterscheidet, aufzubauen. Bis zum Jahr 2020 soll ein komplettes, präskriptives und effektives polizeiliches Verwaltungssystem aufgebaut werden, und die Informatisierung der Basen, die Standardisierung der Durchführung des Gesetzes sowie die Standardisierung der Polizei, verwirklicht werden. Dadurch soll die Sicherheit und Zufriedenheit der Bevölkerung gefördert und das öffentliche Vertrauen gestärkt werden.

Die umfassende Vertiefung der Reform der öffentlichen Sicherheit umfasst sieben Hauptaufgaben und über 100 Maßnahmen. Die Hauptaufgaben sind: 1. Den Mechanismus zur Erhaltung der staatlichen Sicherheit zu vervollständigen; 2. Das System der öffentlichen Sicherheit zu erneuern; 3. Die Reform des Verwaltungssystems der Polizei zu vertiefen; 4. Den operativen Mechanismus zur Durchsetzung des Gesetzes zu verbessern; 5. Das Verwaltungssystem der Organe für öffentliche Sicherheit zu verbessern; 6. Das Verwaltungssystem der Polizei zu verbessern; 7. Die Verwaltung der polizeilichen Hilfskräfte zu standardisieren.

Die umfassende Vertiefung der Reform der öffentlichen Sicherheit konzentriert sich auf die folgenden drei Bereiche:

Erstens muss sie den operativen Mechanismus der modernen polizeilichen Angelegenheit verbessern, die Regierungsfähigkeit der öffentlichen Sicherheit verbessern und das Kontrollniveau der öffentlichen Sicherheit erhöhen, sowie das Sicherheitsgefühl des Volks erhöhen.

Zweitens müssen wir die Reform des Verwaltungssystems der öffentlichen Sicherheit vorantreiben, die Effizienz der Verwaltung und das Serviceniveau erhöhen, und auf politischer und systematischer Ebene mehrere effektive Maßnahmen treffen.

Drittens müssen wir die Durchsetzung der öffentlichen Sicherheit durch das Gesetz regeln, eine gerechte Justiz ausüben, sowie das Niveau und das öffentliche Vertrauen bei der Durchführung des Gesetzes erhöhen. Das Ziel ist, dass alle Bürger sich auf jeden Fall gerecht behandelt fühlen.

Der Rahmenplan weist auch darauf hin, dass die Polizei nach Kategorie und Rangordnung geordnet werden muss. Das Rekrutierungs- und Ausbildungssystem der Polizei muss aufgebaut und vervollständigt werden. Das Prinzip der Vergütung der Polizei ist „höher als das allgemeine und knapp niedriger als das des Militärs“. Nach diesem Prinzip soll ein einheitliches Vergütungssystem errichtet werden, das zum beruflichen Charakter der Polizei passt.

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