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Xi Jinpings Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (8)

(German.people.cn)
Freitag, 01. Dezember 2017
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VIII. Erhöhung des Niveaus der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung, Verstärkung und Erneuerung der Governance der Gesellschaft

Die ganze Partei muss im Kopf behalten, dass die Frage „für wen“ den Prüfstein für die Überprüfung des Wesens einer Partei und einer Staatsmacht bildet. Das unbeirrbare Kampfziel unserer Partei ist es, das Volk zur Schaffung eines schönen Lebens zu führen. Wir müssen stets den Interessen des Volkes den allerhöchsten Stellenwert einräumen, dem ganzen Volk die Früchte der Reform und Entwicklung mehr und fairer zuteil werden lassen und in Richtung der Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands des ganzen Volkes weiter voranschreiten.

Bei der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung müssen wir die Fragen anpacken, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegen und mit ihren realen Interessen unmittelbar im Zusammenhang stehen. Wir sollen einerseits unser Bestes tun, andererseits im Rahmen des Möglichen handeln, die Aufgaben eine nach der anderen erfüllen und die Arbeit Jahr für Jahr fortsetzen. Es gilt, daran festzuhalten, dass alle ihren Pflichten nachkommen und alle an den Früchten teilhaben. Es gilt des Weiteren, die entscheidende Linie unbeirrt zu halten, Schwerpunkte hervorzuheben, Systeme zu vervollkommnen, Erwartungen richtig auszurichten, das System der öffentlichen Dienstleistungen zu vervollkommnen, die grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten, deren ständig wachsende Bedürfnisse nach einem schönen Leben unaufhörlich zu befriedigen und die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit kontinuierlich zu fördern, damit einewirksame Governance der Gesellschaft und einegute gesellschaftliche Ordnung gestaltet werden, das Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung sowie das Glücks- und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verstärkt, besser garantiert und noch nachhaltiger werden.

(1) Das Bildungswesen soll vorrangig entwickelt werden. China zu einem Land mit einem starken Bildungswesen aufzubauen, bildet ein grundlegendes Projekt für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Das Bildungswesen soll den Vorrang haben, die Reform des Bildungswesens vertieft und dessenModernisierung beschleunigt werden. Das Bildungswesen soll zur Zufriedenheit des Volkes gut ausgestaltet werden. Wir müssen die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen umfassend durchsetzen, die grundlegenden Aufgaben der Förderung der moralischen Integrität und der Bildung der Menschen in die Praxis umsetzen, die qualitätsorientierte Bildung entwickeln, die Fairness im Bildungswesen fördern sowie Erbauer und Nachwuchskräfte des Sozialismus heranbilden, die allseitig – moralisch, geistig, körperlich und ästhetisch – entwickelt sind. Es gilt, die integrierte Entwicklung der städtischen und ländlichen öffentlichen Schulen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht voranzutreiben, der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land große Aufmerksamkeit zu schenken, die Arbeit der vorschulischen Erziehung, der Förderschulbildung und der Internetbildung gut zu leisten, die Schulbildung in der Oberstufe der Mittelschule auszuweiten und durch Bemühungen jedem Kind faire und qualitativ hochwertige Bildung zu gewährleisten. Das System der Berufsausbildung und Fortbildung ist zu vervollkommnen, die Integration von Produktion und Lehre zu fördern und die Zusammenarbeit zwischen Lehranstalten und Unternehmen voranzutreiben. Der Aufbau von Hochschulen und Fachrichtungen von Weltklasse soll beschleunigt vorangetrieben und die von endogenen Faktoren angetriebene Entwicklung der Hochschulbildung verwirklicht werden. Es gilt, das System der finanziellen Unterstützung für die Studenten zu vervollständigenund zu erreichen, dass die überwiegende Mehrheit der neuen Arbeitskräfte in Stadt und Land die Oberstufe der Mittelschule durchlaufen und eine zunehmende Zahl von ihnen eine Hochschulbildung genießen kann. Der Schulbetrieb durch die gesellschaftlichen Kräfte ist zu unterstützen und zu standardisieren. Es gilt, den Aufbau des Berufsethos und Arbeitsstils der Lehrer zu intensivieren, ein hoch qualifiziertes Lehrerkontingent heranzubilden sowie den Respekt vor Lehrern und die Wertschätzung der Bildung in der ganzen Gesellschaft zu unterstützen. Die Weiterbildung ist gut zu gestalten, eine lernende Gesellschaft beschleunigt aufzubauen und das Bildungsniveau der Bevölkerung tatkräftig zu erhöhen.

(2) Die Qualität der Beschäftigung und das Einkommensniveau der Bevölkerung sollen erhöht werden. Die Beschäftigung hat die größte Bedeutung für die Lebenshaltung der Bevölkerung. Wir sollen an der Strategie zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung und der aktiven Beschäftigungspolitik festhalten sowie die qualifizierte und ausreichende Beschäftigung zunehmend ausbauen. Berufsausbildung und technische Fortbildung sind in großem Maße durchzuführen, die Überwindungstruktureller Widersprüche in der Beschäftigung ist zu beachten und die Förderung der Beschäftigung durch Existenzgründung anzuspornen. Es gilt, allseitige öffentliche Dienstleistungen für die Beschäftigung zu bieten und die Beschäftigung und die Existenzgründungen von Jugendlichen wie Hochschulabsolventen und bäuerlichen Wanderarbeiterndurch verschiedene Kanäle voranzutreiben. Die system- und mechanismusbedingten Missstände, die die Fluktuation von Arbeitskräften und Fachkräften in der Gesellschaft behindern, sollen beseitigt werden, damit alle Menschen durch ihre fleißige Arbeit die Chance zur Verwirklichung ihrer eigenen Entwicklung genießen können. Die Mechanismen zur Konsultation und zur Koordination unter gemeinsamer Beteiligung der Regierung, der Gewerkschaft und der Unternehmen sind zu vervollkommnen und harmonische Arbeitsverhältnisse zu gestalten. Es gilt, am Prinzip der Verteilung nach der Arbeitsleistung festzuhalten, das System und den Mechanismus der Verteilung nach den Faktoren zu vervollkommnen und die Einkommensverteilung durch Förderungen vernünftiger und geordneter zu gestalten. Es soll dazu ermutigt werden, durch fleißige Arbeit und Gesetzestreue zum Wohlstand zu gelangen. Es gilt, die Gruppe der Durchschnittsverdienenden zu vergrößern, die Einkommen von wenig Verdienenden zu erhöhen sowie zu hohe Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen. Es gilt des Weiteren, daran festzuhalten, die Einkommen der Bevölkerung parallel mit der Wirtschaftsentwicklung zu steigern und das Arbeitsentgelt parallel mit der Steigerung der Arbeitsproduktivität zu erhöhen. Die Kanäle der sich aus Arbeit und Vermögen ergebenden Einkünfte der Bevölkerung sind zu erweitern. Die regulierenden Funktionen der Regierung bei der abermaligen Verteilung sollen gut erfüllt,die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen beschleunigt vorangetrieben und das Gefälle bei der Einkommensverteilung verkleinert werden.

(3) Der Aufbau eines Sozialabsicherungssystems soll verstärkt werden. Wir sollen nach den Anforderungen „die grundlegende Garantie zum Auffangen bieten, dichte Netze flechten und Mechanismen etablieren“ umfassend ein nachhaltiges und mehrstufiges Sozialabsicherungssystem aufbauen, das die volle Abdeckung der ganzen Bevölkerung, einheitliche Planung der Städte und der ländlichen Gebiete, deutliche Festlegung der Befugnisse und Verantwortungen und angemessene Absicherung beinhaltet. Der Plan für ein Absicherungssystem unter Beteiligung der gesamten Bevölkerung soll umfassend durchgeführt werden. Die Systeme der Grundrentenversicherung für die städtischen Arbeiter und Angestellten sowie für die Stadt- und Landbewohner sind zu vervollkommnen und die einheitliche Planung der Rentenversicherung soll möglichst bald im ganzen Land verwirklicht werden. Es gilt, die einheitlichen Systeme der grundlegenden Krankenversicherungen und der Versicherung gegen schwere Krankheiten für Stadt- und Landbewohner sowie die Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung zu vervollkommnen. Es soll eine landesweit einheitliche Plattform der öffentlichen Dienstleistungen für die Sozialabsicherung aufgebaut werden. Das Sozialhilfesystem in den Städten und auf dem Land ist einheitlich zu planen und das System der Absicherung des Existenzminimums zu vervollkommnen. Wir müssen an der grundlegenden Staatspolitik der Gleichberechtigung von Mann und Frau festhalten sowie die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Minderjährigengewährleisten. Systeme wie die Sozialhilfe, die öffentliche Wohlfahrt, die Philanthropie und die bevorzugte Behandlung der Kriegsversehrten und Familienangehörigen revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger sowie die Unterbringung demobilisierter Armeeangehöriger sind zu vervollkommnen. Das System, das den auf dem Land verbliebenen Kindern, Frauen und Senioren Fürsorge und Dienstleistungen gewährt, ist zu vervollständigen. Die Fürsorge und die Rehabilitationsdienstleistungen für Menschen mit körperlicheroder geistigerBehinderung sind zu verstärken. Es gilt, am Standpunkt festzuhalten, dass die Wohnhäuser zum Wohnen da sind, nicht aber zur Spekulation. Es gilt des Weiteren, ein System des Wohnungswesens mit Angeboten durch verschiedene Hauptträger, der Gewährleistung durch verschiedene Kanäle und der parallelen Förderung von Vermietung und Kauf beschleunigt zu etablieren, damit die Ansprüche der ganzen Bevölkerung auf Wohnraum befriedigt werden.

(4) Der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung soll mit Entschiedenheit gewonnen werden. Es ist das feierliche Versprechen unserer Partei, die Armen und die armen Gebiete gemeinsam mit anderen Bevölkerungsgruppen und Landesteilen auf eine Gesellschaft mit umfassendem bescheidenen Wohlstand zuzusteuern. Es gilt, die Kräfte der ganzen Partei, des ganzen Landes und der ganzen Gesellschaft zu mobilisieren sowie daran festzuhalten, die Armen zweckdienlich und präzise zu unterstützen und sie dadurch aus der Armut zu befreien. Es gilt des Weiteren, an den Arbeitsmechanismen festzuhalten, in denen die Zentralregierung eine einheitliche und umfassende Planung erstellt, die Provinzregierungen die Gesamtverantwortung tragen und die Regierungen auf der Stadt-und Kreisebene die Umsetzungsarbeit leisten. Das Verantwortlichkeitssystem, dass die obersten Funktionäre der Partei- und Regierungsorgane die Gesamtverantwortung tragen, ist zu stärken. Es gilt ferner, am großen Gefüge der Armutsüberwindung festzuhalten, Wert auf die Verbindung von Armutsüberwindung, Willen zur Eigeninitiative und Erhöhung des Bildungsniveaus zu legen, die Zusammenarbeit zwischen den östlichen und den westlichen Gebieten bei der Armutsüberwindung tief gehend durchzuführen sowie die Aufgabe der Armutsüberwindung in den besonders armen Gebieten schwerpunktmäßig zu erfüllen, um zu gewährleisten, dass die nach den geltenden Normen unseres Landes als Arme eingestuften Landbewohner bis 2020 aus der Armut befreit werden, alle „armen Kreise“ dieses Etikett als solche abstreifen und die regionale großflächige Armut beseitigt wird, damit die Menschen und Gebiete, die wirklich in Armut geraten sind, wahrhaftig aus der Armut befreit werden.

(5) Die Strategie zum Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung soll durchgeführt werden. Die Gesundheit der Bevölkerung ist ein wichtiges Merkmal für die Prosperität einer Nation und die Erstarkung eines Landes. Es gilt, die Politik für das nationale Gesundheitswesen zu vervollkommnen und der Bevölkerung allseitige und lebenslange Dienstleistungen im Gesundheitswesen zu bieten. Es gilt des Weiteren, die Reform des Systems der medizinischen Betreuung,der Arzneimittelversorgung und der Gesundheitsfürsorge zu vertiefen, den umfassenden Aufbau des grundlegenden Systems chinesischer Prägung für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge als Ziel zu betrachten, das grundlegende Absicherungssystem und das hochwertige und hocheffiziente Dienstleistungssystem für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge umfassend zu errichten sowie das Verwaltungssystem der modernen Krankenhäuser zu vervollständigen. Der Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene und des Ärztekontingents für Allgemeinmedizin ist zu verstärken. Die prozentuale Gewinnbeteiligung der Krankenhäuser am Verkauf von verteuerten Arzneimitteln soll umfassend abgeschafft und das System für die Absicherung der Arzneiversorgung vervollständigt werden. Es gilt, an der Vorbeugung als Hauptmaßnahme festzuhalten.Eine patriotische Gesundheitsaktion soll tiefgehend entfaltet, eine gesunde und kultivierte Lebensweise gefördertsowie Vorbeugung und Kontrolle von schweren Krankheiten sollen durchgesetzt werden. Die Strategie der Sicherheit von Nahrungsmitteln ist weiter durchzuführen, damit sich die Bevölkerung ohne Bedenken davon ernähren kann. Es gilt, daran festzuhalten, die Traditionelle Chinesische Medizin und die westliche Medizin gleichermaßen zu beachten sowie die Traditionelle Chinesische Medizin und Pharmazeutik fortzuführen und zu entwickeln. Gesellschaftliche Kräfte sind zu unterstützen, Krankenhäuser zu betreiben und Industrien des Gesundheitswesens zu entwickeln. Die Übereinstimmung und die Verbindung der Geburtenpolitik mit der entsprechenden Wirtschafts- und Sozialpolitik sollen gefördert und die strategische Forschung zur demografischen Entwicklung verstärkt werden. Es gilt, der Alterung der Bevölkerung aktiv zu begegnen, ein System der politischen Maßnahmen und ein gesellschaftliches Umfeld dafür zu schaffen, dass die Senioren gut betreut sowie pietät- und respektvoll behandelt werden. Es gilt des Weiteren, die Verbindung der medizinischen Versorgung mit der Seniorenbetreuung voranzutreiben und die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten und der damit zusammenhängenden Industrien zu beschleunigen.

(6) Das durch den gemeinsamen Aufbau, die gemeinsame Verwaltung und die gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete Gefüge der Governance der Gesellschaft soll aufgebautwerden. Es gilt,den Aufbau des Systems der Governanceder Gesellschaft zu verstärken und dasSystem der Governance der Gesellschaft zu vervollkommnen, in dem die Parteikomitees die Führung übernehmen, die Regierungen verschiedener Ebenen die Verantwortung tragen, die Gesellschaft die koordinierende Funktion erfüllt, die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt und die Rechtsstaatlichkeit die Garantie bildet, sowie das Niveau der Vergesellschaftung, der Rechtsbindung, der künstlichen Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der Governance der Gesellschaftzu erhöhen. Der Aufbau des Mechanismus zur Verhütung und Lösung gesellschaftlicher Widersprüche soll verstärkt und die Widersprüche im Volk sollen richtig angegangen werden. Es gilt des Weiteren, sich das Konzept der sicheren Entwicklung zu Eigen zu machen, den Gedanken „das Leben steht über allem, die Sicherheit steht an erster Stelle“ zu fördern, das System der öffentlichen Sicherheit zu vervollständigen, das Verantwortlichkeitssystem für die Sicherheit in der Produktion zu vervollkommnen, dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Produktionssicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und die Fähigkeit zur Verhütung, Minderung und Bekämpfung von Naturkatastrophen zu erhöhen. Es gilt, den Aufbau des Präventions- und Kontrollsystems für die öffentliche Sicherheit zu beschleunigen, Gesetzesverstöße und verbrecherische Handlungen wie Pornographie, Glücksspiel, Drogenhandel, kriminelle Milieus, Menschenraub und Betrügerei gesetzesgemäß zu bekämpfen und zu betrafen sowie das Recht der Bevölkerung auf persönliche Freiheit, ihr Eigentumsrecht und ihr Recht auf Persönlichkeit zu schützen. Der Aufbau des gesellschaftlichen Dienstleistungssystems für psychische Betreuung ist zu intensivieren und eine gesellschaftliche Geistesverfassung herauszubilden, die durch Selbstachtung und -vertrauen, Vernunft, Mäßigung sowie fortschrittliches Engagement gekennzeichnet ist. Es gilt, den Aufbau des Systems der Governancevon Wohnvierteln zu verstärken, den Schwerpunkt der Governance der Gesellschaft auf die Basisebene zu verlagern, die Funktionen der gesellschaftlichen Organisationen zu entfalten und eine gute Interaktion zwischen der Governancedurch die Regierung, der Regulierung durch die Gesellschaft und der Selbstverwaltung durch dieEinwohner zu verwirklichen.

(7) Die nationale Sicherheit soll effektiv gewahrt werden. Die nationale Sicherheit bildet einen wichtigen Grundstein für Stabilität und Sicherheit des Staates, in deren Wahrung das ureigene Interesse der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes liegt. Es gilt, die nationale Sicherheitsstrategie und -politik zu vervollkommnen, die politische Sicherheit des Staates entschieden zu wahren und sämtliche sicherheitsrelevanten Arbeiten einheitlich voranzutreiben. Wir müssen das nationale Sicherheitssystem vervollständigen, die nationale Sicherheit stärker durch Gesetze gewährleisten und die Fähigkeit zur Vorbeugung beziehungsweise Abwehr von Sicherheitsrisiken erhöhen. Es gilt, Infiltrations-, Subversions- und Sabotagetätigkeiten, gewalttätigen Terrorakten, ethnisch-separatistischen sowie religiös-radikalen Aktivitäten aufmerksam vorzubeugen und diese entschieden zu bekämpfen. Ferner gilt es, die Erziehung im Sinne der nationalen Sicherheit zu verstärken sowie das Bewusstsein der ganzen Partei und des ganzen Volkes für die nationale Sicherheit zu schärfen, so dass Synergieeffekte für die Wahrung der nationalen Sicherheit in der ganzen Gesellschaft entstehen.

Genossen! Das höchste Kriterium für die gesamte Arbeit der Partei können nur die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes sein. Wir müssen daran festhalten, scheinbare Lappalien der Bevölkerung als unsere eigenen großen Angelegenheiten zu betrachten und bei den Fragen ansetzen, die der Bevölkerung am Herzen liegen und deren Lösung die Bevölkerung zufriedenstellt, um das Volk dabei zu führen, stets ein schönes Leben zu schaffen!


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