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Xi Jinpings Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (11)

(German.people.cn)
Freitag, 01. Dezember 2017
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XI. Festhalten an „ein Land, zwei Systeme“ und Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes

Seit der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland ist die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ ein weltweit anerkannter Erfolg. Die Tatsachen haben bewiesen, dass „ein Land, zwei Systeme“ das beste Konzept zur Lösung der historisch hinterlassenen Hongkong- und Macao-Fragen und das beste System dafür ist, dass Hongkong und Macao nach der Rückkehr langfristig prosperieren und stabil bleiben.

Zur Wahrung langfristiger Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao gilt es, die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ umfassend und präzise umzusetzen, strikt nach der Verfassung und den Grundgesetzen zu handeln sowie Systeme und Mechanismen, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Grundgesetze stehen, zu vervollkommnen. Es gilt, die Regierungen und die Regierungschefs der Sonderverwaltungszonen zu unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren, aktiv zu handeln, Persönlichkeiten aller Gesellschaftskreise Hongkongs und Macaos zusammenzuschließen und zu führen, mit aller Kraft die Entwicklung anzustreben, die Harmonie zu fördern, die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern, die Demokratie geordnet voranzutreiben, die gesellschaftliche Stabilität zu wahren sowie ihre in der Verfassung verankerten Pflichten zu erfüllen, nämlich die Pflichten zur Wahrung der nationalen Interessen im Sinne von Souveränität, Sicherheit und Entwicklung.

Die Entwicklung Hongkongs und Macaos ist eng verbunden mit der Entwicklung des Festlandes. Es gilt, Hongkong und Macao in die gesamte Entwicklung des Vaterlandes zu integrieren, mit dem Aufbau des großen Buchtgebiets von Guangdong, Hongkong und Macao, der Zusammenarbeit zwischen ihnen sowie der regionalen Zusammenarbeit im Panperlflussdelta als Schwerpunkt die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen dem Festland sowie Hongkong und Macao umfassend voranzutreiben und politische Maßnahmen zur Erleichterung für Hongkonger und Macaoer bei ihrer Entwicklung auf dem Festland auszuarbeiten beziehungsweise zu vervollkommnen.

Wir halten an der Richtlinie „Hongkonger verwalten Hongkong“ und „Macaoer verwalten Macao“ fest, die von Patrioten in die Praxis umgesetzt wird, stärken die Kräfte, die das Vaterland sowie Hongkong und Macao lieben, und schärfen das nationale Bewusstsein und den Patriotismus der Hongkonger und Macaoer, damit unsere Landsleute in Hongkong und Macao gemeinsam mit den Menschen auf dem Festland die historische Verantwortung für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation übernehmen sowie den großen Ruhm eines blühenden, reichen und starken Vaterlandes gemeinsam genießen.

Die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und das vitale Interesse der chinesischen Nation. Wir müssen weiter an der Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fördern und den Prozess der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes vorantreiben.

Das Ein-China-Prinzip bildet die politische Grundlage für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Der „Konsens von 1992“, der das Ein-China-Prinzip verkörpert, hat das Grundwesen der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße klar definiert und ist der Schlüssel zur Gewährleistung einer friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Wird die historische Tatsache des „Konsens von 1992“ anerkannt und steht man dazu, dass beide Seiten der Taiwan-Straße zu ein und demselben China gehören, können die beiden Seiten der Taiwan-Straße Dialog aufnehmen und Probleme, die den Landsleuten auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße am Herzen liegen, durch Konsultationen lösen, auch für die Kontakte zwischen den politischen Parteien und Massenorganisationen Taiwans mit dem Festland gibt es dann keine Hindernisse mehr.

Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße sind ethnisch und durch das Schicksal verbunden sowie engste Angehörige einer Familie. Dem Konzept „die beiden Seiten der Taiwan-Straße sind Angehörige einer Familie“ folgend respektieren wir das bestehende Gesellschaftssystem auf Taiwan sowie die Lebensweise unserer Landsleute dort und sind bereit, Taiwaner Landsleute bevorzugt an den Entwicklungschancen des Festlandes teilhaben zu lassen. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Wirtschaft und Kultur zum beiderseitigen Vorteil ausbauen, schrittweise Taiwaner Landsleute, die auf dem Festland studieren, Existenzgründungen vornehmen, arbeiten und leben, genauso behandeln wie Festlandchinesen sowie das Wohlergehen der Taiwaner Landsleute fördern. Wir werden daran arbeiten, dass die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße die chinesische Kultur gemeinsam hochalten und alle Chinesen sich mental nähern.

Wir wahren unsere nationale Souveränität und territoriale Integrität entschieden und dulden keinesfalls eine Wiederholung der historischen Tragödie der nationalen Spaltung. Jegliche Aktivitäten zur Spaltung des Vaterlandes werden von allen Chinesen entschieden bekämpft. Wir haben den festen Willen, die volle Zuversicht und genügende Fähigkeiten, jede Form von Spaltungsversuchen zur „Unabhängigkeit Taiwans“ zu vereiteln. Wir werden es keinesfalls erlauben, dass irgendein Stück chinesischen Territoriums von China abgespalten wird, von wem, welcher Organisation, welcher politischen Partei, wann und wie auch immer!

Genossen! Die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ist der gemeinsame Traum aller Chinesen. Wir sind überzeugt, dass das ganze chinesische Volk einschließlich unserer Landsleute in Hongkong, Macao und auf Taiwan die schöne Zukunft des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation sicher schaffen kann, solange es sich der historischen Tendenz anpasst, die hehren nationalen Ideale hochhält und das Schicksal unserer Nation fest in die eigene Hand nimmt!


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