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Xi Jinpings Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (4)

(German.people.cn)
Freitag, 01. Dezember 2017
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III.Ideen und Grundkonzeptionen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter

Seit dem XVIII. Parteitag stellen uns die Veränderungen in der Lage im In- und Ausland und die Entwicklung in allen Bereichen unseres Landes vor ein wichtiges Thema des Zeitalters: Es müssen auf der Grundlage der Verbindung der Theorie mit der Praxis die wichtigen Fragen systematisch beantwortet werden, welcher Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und entwickelt und wie er im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und entwickelt werden soll. Hier geht es um so grundlegende Fragen wie das Hauptziel, die Hauptaufgabe, den Hauptentwurf, den strategischen Entwurf und die Entwicklungsrichtung, die Art und Weise der Entwicklung, die Entwicklungsantriebskräfte, die strategischen Schritte, die äußeren Bedingungen sowie die politische Garantie im Rahmen der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Darüber hinaus müssen aufgrund der neuen Praxis theoretische Analysen und politische Anleitungen zugunsten der besseren unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung vorgenommen werden, und zwar in Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung, Lebenshaltung der Bevölkerung, Nationalitäten, Religionen, Gesellschaft, ökologische Zivilisation, nationale Sicherheit, Landesverteidigung und Militärwesen, „Ein Land, zwei Systeme“ und nationale Wiedervereinigung, Einheitsfront, Außenpolitik sowie Parteiaufbau.

Mit Blick auf dieses Thema des Zeitalters hielt unsere Partei daran fest, sich vom Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens sowie dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten zu lassen. Sie hielt sich des Weiteren daran, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten und realistisch und pragmatisch zu handeln. Sie hielt ferner am dialektischen Materialismus und historischen Materialismus fest und setzte die neuen Bedingungen der Zeit und die praxisbezogenen Erfordernisse in enge Verbindung. Sie vertiefte aus völlig neuer Perspektive die Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei, des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft, unternahm intensive theoretische Forschungen, erzielte wichtige Ergebnisse der theoretischen Innovationen und formulierte die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter.

Die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass am Sozialismus chinesischer Prägung festgehalten wird, dieser sich entwickelt, die Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation die Hauptaufgaben bilden,auf der Grundlage der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in zwei Schritten bis Mitte dieses Jahrhunderts Chinazu einem großen, modernen und sozialistischenLand aufgebaut wird, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass der gesellschaft¬liche Hauptwiderspruch unseres Landes im neuen Zeitalter der Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben einerseits und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits ist und der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, konsequent durchgesetzt und die allseitige Entwicklung der Menschen und der gemeinsame Wohlstand des ganzen Volkes unaufhörlich gefördert werden müssen; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass der Hauptentwurf der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung die Integration der fünf Dimensionen ist, die strategische Anordnung die Vier Umfassenden Handlungen darstelltund die Festigung des Vertrauens in den Weg, die Theorie, das System und die Kulturbetont wird; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass die Hauptziele der umfassenden Vertiefung der Reformen in der Vervollkommnung und Entwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung sowie in der weiteren Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates liegen; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass das Hauptziel des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates im Aufbau des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung sowie des sozialistischen Rechtsstaats liegt; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass das Ziel der Partei, die Armee im neuen Zeitalter zu stärken,im Aufbau einer Volksarmee liegt, die dem Kommando der Partei folgt, im militärischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, und die Volksarmee zu einer Armee von Weltrang aufgebaut wird; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass durch die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung der Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen sowie der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorangetrieben werden muss; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass die Führung durch die Kommunistische Partei Chinas das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung und die größte Stärke des sozialistischen Systems chinesischer Prägung darstellt, die Partei die höchste politische Führungskraft bildet, die gesamte Anforderung an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter gestellt wird und der politische Aufbau eine wichtige Stellung im Parteiaufbau einnimmt.

Die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter stellen die Weiterführung und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens sowie des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts dar, bilden das neueste Ergebnis der Sinisierung des Marxismus und verkörpern die Kristallisationen der Erfahrungen in der Praxis sowie der kollektiven Weisheit der Partei und des Volkes. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des Theoriesystems des Sozialismus chinesischer Prägung und der Kompass zum Handeln der ganzen Partei und des ganzen Volkes bei der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation. Die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter müssen langfristig durchgesetzt und weiterentwickelt werden.

Die ganze Partei muss die geistige Essenz und den reichen Inhalt der Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter tiefgründig verstehen, sie in der gesamten Arbeit umfassend und genau durchführen sowie sie in die Praxis umsetzen.

(1) An der Führung der gesamten Arbeit durch die Partei muss festgehalten werden. Auf allen Arbeitsgebieten einschließlich der Partei, der Regierung, der Armee, der Bevölkerung, der Massenorganisationen und der Bildung sowie in allen Landesteilen führt die Partei alles. Die ganze Partei muss das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung verstärken, die Autorität und die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei bewusst wahren sowie sich bewusst in Denken und Handeln sowie in der Politik in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei bringen. Sie muss die Mechanismen und Systeme zum Festhalten an der Führung durch die Partei vervollkommnen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit, nämlich Fortschritte unterBeibehaltung der Stabilität anzustreben, festhalten, den Hauptentwurf, nämlich die Integration der fünf Dimensionen, nach einem umfassenden Plan vorantreiben und die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranbringen. Die Fähigkeit und das Beharrungsvermögen der Partei zur Lenkung der Richtung, Planung der Gesamtlage, Festlegung der politischen Maßnahmen und Förderung der Reformen müssen erhöht werden, damit sichergestellt wird, dass die Partei stets die Gesamtlage beherrscht und verschiedene Seiten miteinander koordiniert.

(2) An der Stellung des Volkes im Mittelpunkt muss festgehalten werden. Das Volk ist der Schöpfer der Geschichte und die fundamentale Kraft, die über das zukünftige Schicksal der Partei und des Staates entscheidet. Die ganze Partei muss an der zentralen Stellung des Volkes, an der Gründung der Partei im Interesse der Gemeinschaft sowie an der Machtausübung für das Volk festhalten. Sie muss die grundlegende Zielsetzung, dem Volk mit Leibund Seele zu dienen, in die Praxis umsetzen, dafür sorgen, dass die Massenlinie der Partei die gesamte Arbeit der Verwaltung des Staates und der Regierungsführung durchzieht, den Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben als Ziel aller Anstrengungen betrachten und gestützt auf das Volk historische Errungenschaften erzielen.

(3) An der umfassenden Vertiefung der Reform muss festgehalten werden. Nur der Sozialismus kann China retten und nur durch die Reform und Öffnung können sich China, der Sozialismus und der Marxismus entwickeln. Die ganze Partei muss das System des Sozialismus chinesischer Prägung konsequent durchsetzen und vervollkommnen sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates ständig vorantreiben. Alle unzeitgemäßen Ansichten und mechanismus- und systembedingten Barrieren müssen entschlossen beseitigt, die Zäune verkrusteter Interessen eingerissen, die nutzbringenden Ergebnisse der menschlichen Zivilisation aufgenommen sowie ein durch Vollständigkeit gekennzeichnetes, den wissenschaftlichen Standards entsprechendes und funktionsfähiges Struktursystem geschaffen werden, um die Überlegenheit des sozialistischen Systems unseres Staates in vollem Maße zur Geltung zu bringen.

(4) Am neuen Konzept der Entwicklung muss festgehalten werden. Die Entwicklung bildet die Grundlage und den Schlüssel zur Lösung aller Probleme unseres Landes und muss wissenschaftlich erfolgen. Die ganze Partei muss das Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen sowie durch Öffnung nach außen und gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung unbeirrt umsetzen. Das grundlegende sozialistische Wirtschaftssystem unseres Landes und das Verteilungssystem müssen konsequent durchgesetzt und vervollkommnet werden. Es gilt, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln sowie die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft unbeirrt zu fördern, zu unterstützen und anzuleiten, damit der Markt eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation spielt und die Regierungsfunktionen besser entfaltet werden. Die Industrialisierung neuen Typs, die Informatisierung,die Urbanisierung neuen Typs sowie die landwirtschaftliche Modernisierung sollen sich parallel entwickeln. Es gilt, aktiv den Prozess der wirtschaftlichen Globalisierung mitzugestalten und voranzutreiben, um die nach außen geöffnete Wirtschaft auf ein höheres Niveau zu bringen sowie die Stärke der Wirtschaft und die umfassende Stärke unseres Landes ständig zu erhöhen.

(5) An der Stellung des Volkes als Herr des Staates muss festgehalten werden. Die organische Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates bildet eine notwendige Forderung für die politische Entwicklung des Sozialismus. Die ganze Partei muss am Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, das System der Volkskongresse, das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten sowie das System der Selbstverwaltung der Bevölkerung an der Basis unbeirrt durchsetzen und vervollkommnen; sie muss des Weiteren eine möglichst breite patriotische Einheitsfront konsolidieren und entwickeln, die sozialistische konsultative Demokratie entfalten, das demokratische System vervollständigen, die Formen der Demokratie bereichern und die Kanäle der Demokratie erweitern, um zu gewährleisten, dass der Stellung des Volkes als Herr des Staates im politischen Leben des Staates und im gesellschaftlichen Leben Geltung verschafft wird.

(6) An der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates muss festgehalten werden. Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates bildet die wesentliche Forderung und die wichtige Garantie für den Sozialismus chinesischer Prägung. Die Partei muss ihre Führung im ganzen Prozess und in allen Bereichen der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates durchsetzen und den rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt beschreiten. Sie muss des Weiteren das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern vervollkommnen,das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung aufbauen,den sozialistischen Rechtsstaat errichten und die rechtsstaatlichen Theorien des Sozialismus chinesischer Prägung entwickeln. Sie muss darüber hinaus die gesetzesgemäße Staatsverwaltung, Regierungsführung und Ausübung der Administration gleichzeitig vorantreiben sowie am integrativen Aufbau des Rechtsstaates, der rechtsstaatlichen Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festhalten. Sie muss ferner die Verwaltung des Staates durch das Gesetz mit der Verwaltung des Staates durch Moral verbinden und an der organischen Einheit der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der Verwaltung der Partei nach dem Regelwerk festhalten. Die Reform des Justizsystems muss vertieft und das rechtsstaatliche Bewusstsein und die moralische Qualifikation der gesamten Bevölkerung müssen erhöht werden.

(7) Am System der sozialistischen Grundwerte muss festgehalten werden. Bei der Entwicklung eines Landes und einer Nation bildet das Selbstvertrauen in die Kultur eine grundlegendere, tiefere und nachhaltigere Kraft. Die ganze Partei muss am Marxismus festhalten, sich das hehre Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung fest zu Eigen machen sowie das System der sozialistischen Grundwerte ausgestalten und in die Tat umsetzen. Sie muss ihr Recht auf Führung und Mitsprache in der ideologischen Arbeit ständig stärken, die kreative Transformation und die innovative Entwicklung der herausragenden traditionellen chinesischen Kultur vorantreiben, das Erbe der revolutionären Kultur bewahren und die fortschrittliche Kultur des Sozialismus entfalten. Sie muss ihre eigenen Wurzeln im Kopf behalten, sich des Besten aus anderen Ländern bedienen und sich auf die Zukunft einstellen, um den Geist, die Werte und die Kraft Chinas noch besser auszugestalten und dem Volk die geistige Richtung zu weisen.

(8) An der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung muss bei der Entwicklung festgehalten werden. Die Vermehrung des Wohlergehens der Bevölkerung bildet das grundlegende Ziel für die Entwicklung. Die ganze Partei muss danach streben, der Bevölkerung möglichst viele Vorteile zu gewähren, sie weitestgehend von Sorgen zu befreien, durch die Entwicklung Unzulänglichkeiten in der Lebenshaltung der Bevölkerung zu beheben sowie die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu fördern. Neue Fortschritte sollen ständig in folgender Hinsicht erzielt werden, dass Kleinkinder frühkindliche Erziehung erhalten, Kinder im Schulalter und Jugendliche in den Genuss der Schulbildung kommen, Erwerbstätigen das Entgelt für die Arbeit zugesichert ist, Kranken medizinische Betreuung zur Verfügung steht, Senioren gut versorgt sind, Ansprüche der Bevölkerung auf Wohnraum besser befriedigt werden sowie sozial Schwache Unterstützungen erhalten. Die ganze Partei muss die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Überwindung der Armut intensiv voranbringen und gewährleisten, dass die gesamte Bevölkerung beim gemeinsamen Aufbau und Genuss ein stärkeresGefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung erfährt. Die ganze Partei muss die allseitige Entwicklung der Menschen und den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung voranbringen. Es gilt, China zu einem sicheren Land aufzubauen, die Governanceder Gesellschaft zu verstärken und zu erneuern, die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft zu wahren sowie zu gewährleisten, dass der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhält und das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet.

(9) An der harmonischen Koexistenz zwischen Mensch und Natur muss festgehalten werden. Der Aufbau der ökologischen Zivilisation formt langfristig das Fundament der nachhaltigen Entwicklung der chinesischen Nation. Die ganze Partei muss sich den Gedanken fest zu Eigen machen und in die Praxis umsetzen, dass klare Flüsse und grüne Berge im Grunde genommen so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber sind. Wir müssen die grundlegende Staatspolitik zur Ressourceneinsparung und zum Umweltschutz konsequent durchführen sowie die Umwelt und Ökosysteme als lebenswichtig einstufen. Die Ökosysteme von Bergen, Gewässern, Wäldern, Äckern, Seen und Grasland müssen systematisch nach einem einheitlichen Plan saniert sowie die strengsten Mechanismen zum Schutz der Ökosysteme und der Umwelt durchgeführt werden, damit eine grüne Entwicklungs- und Lebensweise geformt wird. Wir müssen einen zivilisatorischen Entwicklungsweg für Produktionsentwicklung, Wohlstand und gesunde Ökologie unbeirrt beschreiten, um ein schönes China aufzubauen, eine gute Produktions- und Lebensumwelt für das Volk zu schaffen und zur globalen ökologischen Sicherheit beizutragen.

(10) An einem ganzheitlichen nationalen Sicherheitskonzept muss festgehalten werden. Die Entwicklung und die Sicherheit müssen einheitlich geplant werden. Wir müssen unser Vorsorgebewusstsein stärken und auch in Zeiten des Friedens die Gefahren bedenken. Das ist ein Grundprinzip für die Staats- und Regierungsführung durch die Partei. Wir müssen daran festhalten, den Interessen des Staates den höchsten Stellenwert einzuräumen und auf der Grundlage der Auffassung, dass die Sicherheit des Volkes die Zielsetzung bildet und die politische Sicherheit von fundamentaler Bedeutung ist, sowohl die innere als auch die äußere Sicherheit, sowohl die territoriale Sicherheit als auch die Sicherheit der Staatsbürger, sowohl die konventionelle als auch die nicht-konventionelle Sicherheit und sowohl unsere eigene als auch die gemeinsame Sicherheit einheitlich und koordiniert planen, um das Struktursystem für die nationale Sicherheit zu vervollkommnen, den Aufbau der Fähigkeit zur nationalen Sicherheit zu verstärken und mit Entschlossenheit die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Staates zu wahren.

(11) An der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei muss festgehalten werden. Der Aufbau der Armee, die dem Kommando der Partei folgt, im militärischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, ist die strategische Stütze für die Verwirklichung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“ und für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Die ganze Partei muss eine Reihe von Grundprinzipien und Systemen für die Führung der Volksarmee durch die Partei umfassend durchführen sowie die führende Stellung des Gedankens über die Stärkung der Armee im neuen Zeitalter beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee festigen. Dabei muss an dem politischen Aufbau der Armee, der Stärkung der Armee durch die Reform, dem Aufschwung der Armee durch Wissenschaft und Technik sowie der gesetzesgemäßen Verwaltung der Armee festgehalten werden. Es gilt, den Fokus zunehmend auf echte Kriege zu richten, der innovationsgetragenen Entwicklung, dem Aufbau des Systems, der Intensität und Hocheffizienz sowie der militärisch-zivilen Integration mehr Bedeutung beizumessen, damit die Ziele der Partei zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter realisiert werden.

(12) Am Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ muss festgehalten und die Wiedervereinigung des Vaterlandes vorangetrieben werden. Die langfristige Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao aufrechtzuerhalten und die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen, stellen zwingende Anforderungen für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation dar. Es gilt, die Wahrung des Rechts der Zentralregierung auf die umfassende Führung der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao mit der Gewährleistung der Rechte der Sonderverwaltungszonen auf hochgradige Autonomie organisch zu verbinden, um zu gewährleisten, dass die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ unveränderlich und unerschütterlich bleibt und deren Praxis weder verzerrt noch deformiert wird. Wir müssen an dem Ein-China-Prinzip und dem „Konsens von 1992“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße vorantreiben, die wirtschaftliche Kooperationund den kulturellen Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße vertiefen sowie den gemeinsamen Kampf der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße gegen alle Aktivitäten zur Spaltung des Landes vorantreiben, damit sie zusammen für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation kämpfen.

(13) An der Förderung des Aufbaus der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit muss festgehalten werden. Der Traum des chinesischen Volkes ist untrennbar mit den Träumen aller Völker verbunden. Die Verwirklichung des Chinesischen Traums ist ohne ein friedliches internationales Umfeld und eine stabile internationale Ordnung undenkbar. Wir müssen die inländische und internationale Lage einheitlich berücksichtigen, unbeirrt den friedlichen Entwicklungsweg beschreiten sowie eine Strategie der Öffnung zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Vorteil verfolgen. Wir müssen an der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinnen festhalten, uns ein neues gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept zu Eigen machen, eine durch Öffnung, Innovation, Inklusivität und gegenseitigen Nutzen gekennzeichnete Entwicklungsperspektive eröffnen, den durch die Harmonie in der Verschiedenheit sowie breite Aufgeschlossenheit und Aufnahme geprägten Austausch zwischen den Zivilisationen vorantreiben, ein Ökosystem ausgestalten, das die Natur respektiert und die grüne Entwicklung fördert, und immer als Erbauer des Weltfriedens, Förderer der globalen Entwicklung sowie Verteidiger der internationalen Ordnung dienen.

(14) An der umfassenden strengen Führung der Partei muss festgehalten werden. Der Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution und die strenge Verwaltung und Führung der Partei sind die allerdeutlichste Charaktereigenschaft unserer Partei. Die ganze Partei muss sich an das Parteistatut als das grundlegende und unbedingt einzuhaltende Regelwerk halten, den politischen Aufbau der Partei an erste Stelle setzen, den ideologischen Parteiaufbau und die Führung der Partei durch Strukturen in gleiche Richtung steuern, den Parteiaufbau in allen Bereichen nach einem einheitlichen Plan vorantreiben, die führenden Funktionäre als die entscheidende Minderheit ins Visier nehmen, an den„Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ festhalten, den demokratischen Zentralismus konsequent durchführen, das innerparteiliche politische Leben ernst nehmen, die Disziplin der Partei streng gestalten, die innerparteiliche Kontrolle verschärfen, eine positive und gesunde politische Kultur innerhalb der Partei entfalten, das politische Umfeld in der Partei einer umfassenden Reinigung unterziehen und verschiedenartige ungesunde Tendenzen entschlossen korrigieren. Es gilt, die Korruption mit Null-Toleranz zu bestrafen, die Fähigkeit der Partei zur auf sich selbst bezogenen Läuterung, Vervollkommnung, Erneuerung und Niveauhebung ständig zu stärken sowie die engste Verbindung der Partei mit der Bevölkerung stets aufrechtzuerhalten.

Die obigen 14 Punkte bilden die Grundkonzeptionen für die unbeirrte Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Alle Genossen der Partei müssen die grundlegenden Theorien, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei umfassend durchsetzen, um die Sache der Partei und des Volkes besser zu führen.

Die Praxis kennt keine Grenzen, ebensowenig die theoretische Innovation. In der Welt finden jederzeit Veränderungen statt, so auch in China. Wir müssen in der Theorie Schritt mit der Zeit halten und Gesetzmäßigkeiten stets erkennen, um die theoretische, praxisbezogene, institutionelle und kulturelle Erneuerung sowie Erneuerungen in allen Bereichen voranzubringen.

Genossen! Das Zeitalter bringt Gedanken hervor und die Praxis bildet die Quelle der Theorie. Solange wir uns gut darauf verstehen, auf die Stimme des Zeitalters zu hören, und den Mut zum Festhalten an der Wahrheit und zur Korrektur von Fehlern haben, wird der Marxismus in China im 21. Jahrhundert die Kraft seiner Wahrheit noch stärker und überzeugender zu Tage bringen!


IV. Den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen und einen neuen Marsch zumumfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes antreten

Nach Beginn der Reform und Öffnung hat unsere Partei strategische Anordnungen für die sozialistische Modernisierung unseres Landes getroffen und die Ziele der Drei-Schritte-Strategie formuliert. Die zwei Ziele, nämlich die Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln für die Bevölkerung und den Lebensstandard der Bevölkerung im Großen und Ganzen auf das Niveau des bescheidenen Wohlstandes zu heben, wurden bereits vorzeitig verwirklicht. Auf dieser Grundlage formulierte unsere Partei die Ziele, bis zu ihrem 100. Gründungstag den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, die über eine noch stärker entwickelte Wirtschaft, eine vollständigere Demokratie, modernere Wissenschaften, ein moderneres Bildungswesen, eine noch stärkerprosperierende Kultur sowie noch größere gesellschaftliche Harmonie verfügt und zudem der Bevölkerung ein noch wohlhabenderes Leben ermöglicht, zu vollenden und durch weitere Anstrengungen in den darauf folgenden 30 Jahren, also bis zum 100. Gründungstag der Volksrepublik China, die Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen und unser Land zu einem modernen sozialistischen Staat aufzubauen.

Der Zeitraum von heute bis zum Jahr 2020 bildet die Phase, in der der entscheidende Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errungen werden soll. Für die auf dem XVI., XVII. und XVIII. Parteitag gestellten verschiedenen Forderungen bezüglich der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gilt es nunmehr mit Blick auf die Veränderung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes, den Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und ökologischer Zivilisation einheitlich zu planen und voranzutreiben sowie unbeirrt an unseren Strategien festzuhalten: der Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildungswesen zum Aufschwung zu bringen, der Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, der Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung, der Strategie zum ländlichen Aufschwung, der Strategie der koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen, der Strategie der nachhaltigen Entwicklung sowie der Strategie der integrierten Entwicklung der militärischen und zivilen Ressourcen. Es gilt des Weiteren, mit konzentrierten Kräften Schwerpunkte anzupacken, Schwachstellen zu beheben und Schwachpunkte auszugleichen, insbesondere den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen in Bereichen wie Verhütung und Beseitigung von großen Risiken, präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung zu gewinnen, damit die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand von der Bevölkerung anerkannt wird und sie die Prüfung durch die Geschichte bestehen kann.

Der Zeitraum vom XIX. Parteitag bis zum XX. Parteitag ist eine Periode der historischen Überlagerung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“. Wir sollen sowohl den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollenden, womit das erste der beiden Ziele verwirklicht wird, als auch nach Höherem streben, einen neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes antreten und auf das zweite der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zusteuern.

Aufgrund der umfassenden Analyse der Lage im In- und Ausland und der Entwicklungsbedingungen unseres Landes wird der Zeitraum von 2020 bis Mitte dieses Jahrhunderts in zwei Phasen gegliedert und geplant werden.

Die erste Phase bezieht sich auf den Zeitraum vom Jahr 2020 bis zum Jahr 2035. Auf der Grundlage der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und durch den weiteren Kampf in diesen15 Jahren wird die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen verwirklicht worden sein. Bis dahin wird die Stärke der Wirtschaft sowie der Wissenschaft und Technik unseres Landes eine große Höhe erreicht und unser Land eine führende Position unter den innovativen Ländern eingenommen haben. Das Recht des Volkes auf gleichberechtigte Partizipation und Entwicklung wird ausreichend garantiert. Der Aufbau eines Rechtsstaates, die Errichtung einer rechtsstaatlichen Regierung und die Etablierung einer Gesellschaft mit Rechtsbindung werden im Wesentlichenvollendet. Die Systeme in allen Bereichen werden noch mehr vervollkommnet. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates wird grundsätzlichverwirklicht. Das Niveau der Kultiviertheit der Gesellschaft wird auf eine neue Stufe gehoben. Die Soft Power des Landes im Kulturbereich wird beachtlich erhöht. Der Einfluss der chinesischen Kultur wird eine größere Tiefe und Breite erreichen. Der Wohlstand der Bevölkerung wird weiter ausgebaut. Der Anteil der Bevölkerungsgruppe mittleren Einkommens wird merklich vergrößert. Das Gefälle in der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie im Leben der Bevölkerung wird deutlich verringert. Die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen wird insgesamt realisiert. Der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung geht sicheren Schrittes voran. Das Gefüge der Governanceder modernen Gesellschaft wird im Wesentlichen herausgebildet. Die Gesellschaft wirdvon Vitalität erfüllt sein und ihre Harmonie und Ordnung beibehalten. Umwelt und Ökosysteme werden eine grundlegende Wende zum Guten erfahren. Das Ziel des Aufbaus Chinas zu einem schönen Land wird im Großen und Ganzen realisiert worden sein.

In der zweiten Phase, nämlich dem Zeitraum vom Jahr 2035 bis Mitte dieses Jahrhunderts, werden wir China auf der Grundlage der grundsätzlichen Verwirklichung der Modernisierung und durch den weiteren Kampf in den darauf folgenden 15 Jahrenzu einem großen,modernen undsozialistischenLand, dasreich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, aufgebaut haben. Bis dahin wird die materielle, politische, geistige, gesellschaftliche und ökologische Zivilisation unseres Landes eine umfassende Höhe erreichen. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates wird verwirklicht, dessen umfassende Landesstärke und internationaler Einfluss eine führende Position einnehmen. Der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung wird wesentlich realisiert werden. Unser Volk wird noch größeres Wohlergehen erleben und ein noch glücklicheres Leben führen. Die chinesische Nation wird mit noch größerem Selbstbewusstsein unter den Völkern der Welt bestehen.

Genossen! Die strategische Anordnung für die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter läuft darauf hinaus, von der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ausgehend über die wesentliche Verwirklichung der Modernisierung den Aufbaueines modernen sozialistischen starken Landes umfassend zu vollenden.Wir sollen uns durch nichts erschüttern lassen und mit zähem Fleiß die Schaffung eines grandiosen Kapitels über den neuen Marsch für die sozialistische Modernisierung anstreben!


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