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Xi Jinpings Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (5)

(German.people.cn)
Freitag, 01. Dezember 2017
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V. Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts und Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems

Um die Ziele „Zweimal hundert Jahre“ und den Chinesischen Traum des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu verwirklichen sowie den Lebensstandard der Bevölkerung ständig zu erhöhen, muss die ganze Partei die Entwicklung unbeirrt als ihre allerwichtigste Aufgabe für das Regieren und den Aufschwung des Landes betrachten sowie stets an der Befreiung und Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte und der Richtung der Reform der sozialistischen Marktwirtschaft festhalten, um die nachhaltige und gesunde wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben.

Die Wirtschaft unseres Landes ist von der Phase des rasanten Wachstums in die Phase der hohen Qualität übergegangen und befindet sich gerade in der Periode der Lösung von Schlüsselproblemen, nämlich der Veränderung der Art und Weise der Entwicklung, der Optimierung der Wirtschaftsstruktur und der Transformation der Wachstumsantriebskräfte. Beim Aufbau eines noch moderneren Wirtschaftssystems geht es um die dringende Forderung nach Überwindung von Hürden und ein strategisches Ziel der Entwicklung unseres Landes. Qualität und Effizienz müssen an erste Stelle gesetzt werden. Mit Blick auf die strukturelle Reform der Angebotsseite als zentraler Punkt muss der Wandel der Qualität, der Effizienz und der Antriebskräfte der wirtschaftlichen Entwicklung vorangetrieben werden. Es gilt, die totale Faktorproduktivität zu erhöhen, mit voller Tatkraft beschleunigt ein Industriesystem aufzubauen, in dem sich die Realwirtschaft, die wissenschaftlich-technische Innovation, das moderne Finanzwesen und die Humanressourcen koordiniert entwickeln, und tatkräftigeinWirtschaftssystem auszugestalten, in dem die marktorientierten Mechanismen effektiv funktionieren, die mikroökonomischen Hauptträger Vitalität besitzen und die makroökonomische Steuerung angemessenerfolgt, damit die Innovationsfähigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft unseres Landes stetig erhöht werden.

(1) Die strukturelle Reform der Angebotsseite soll vertieft werden. Um einmoderneres Wirtschaftssystem aufzubauen, müssen wir den Schwerpunkt der wirtschaftlichen Entwicklung auf die Realwirtschaft legen. Es gilt, die Erhöhung der Qualität des Angebotssystems als die Hauptstoßrichtung zu betrachten und die Stärke der Wirtschaftsqualität unseres Landes merklich zu erhöhen. Es gilt des Weiteren, China beschleunigt zu einem Land mit einer starken Fertigungsindustrie aufzubauen unddie moderne Fertigungsindustrie beschleunigt zu entwickeln. Es giltaußerdem, die tief greifende Integration von Internet, Big Data, künstlicher Intelligenz und Realwirtschaft zu fördern und in Bereichen wie Konsumtion mittlerer und höherer Stufe, wegweisende Innovation, grüne und kohlenstoffarme Entwicklung, Sharing Economy, moderne logistische Ketten sowie Dienstleistungen für Humankapital neue Wachstumstreiber und neue Triebkräfte herauszubilden. Es gilt des Weiteren, die Optimierung und Niveauhebung der traditionellen Industrie zu unterstützen und die Entwicklung des modernen Dienstleistungssektors zu beschleunigen und beide mit Blick auf die internationalen Normen auf einen höheren Leistungsstand zu heben. Es gilt ferner, die Industrien unseres Landes durch Förderung auf die mittlere und obere Stufe der globalen Wertschöpfungsketten zu bringen sowie eine Anzahl von weltweit bedeutenden und modernsten Clustern der Fertigungsindustrie herauszubilden. Die Netzwerke der Infrastruktur wie z.B. Wasserbau, Eisenbahn, Straßen, Schiffsverkehr, Luftfahrt, Pipelines, Stromnetz, Information und Logistik sollen verstärkt aufgebaut werden. Es gilt, an der Auflösung von Überkapazitäten, dem Abbau von Lagerbeständen, der Enthebelung, der Kostensenkung und der Behebung von Schwachstellen festzuhalten, die Allokation der vorhandenen Ressourcen zu optimieren sowie das Angebot an hochwertigen Waren zunehmend auszubauen, um ein dynamisches Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage zu verwirklichen. Es gilt des Weiteren, den Unternehmergeist zu entfachen und zu schützen und mehr gesellschaftliche Akteure anzuspornen, sich für Existenzgründungen und Innovationen einzusetzen. Wir sollen ein großes intellektuell wie fachlich hochqualifiziertes und innovationsfähiges Werktätigenkontingent aufbauen, den Modellarbeitergeist und das handwerkliche Berufsethos zur Entfaltung bringen, durch die Wertschätzung von Arbeit geprägte gesellschaftliche Sitten herausbilden und ein nach Vervollkommnung strebendes Berufsethos entfalten.

(2) Das innovative Land soll beschleunigt aufgebaut werden. Die Innovation ist die erste und richtungsweisende Antriebskraft für die Entwicklung sowie die strategische Stütze des Aufbaus einesmoderneren Wirtschaftssystems. Es gilt, die internationale wissenschaftlich-technische Spitzenforschung anzuvisieren, die Grundlagenforschung zu intensivieren sowie in der auf die Zukunft gerichteten Grundlagenforschung und in der richtungsweisenden originären Forschung große Durchbrüche zu erzielen. Es gilt des Weiteren, die angewandte Grundlagenforschung zu intensivieren, staatliche wissenschaftlich-technische Großprojekte zu erweitern und durchzuführen sowie die Innovation der allgemein anwendbaren Schlüsseltechnologien, der richtungsweisenden Spitzentechnologien, der Technologien für moderne Projekte und der disruptiven Technologien hervorzuheben, damit der Aufbau eines starken Landes in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Qualität, Raumfahrt, Internet und Verkehr sowie landesweite umfassende Anwendung von Digitaltechnik und intelligente Gesellschaft kräftig unterstützt wird. Es gilt darüber hinaus, den Aufbau des staatlichen Innovationssystems und die Leistungsfähigkeit der strategischen Wissenschaft und Technik zu verstärken, die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems zu vertiefen und ein technisches Innovationssystem aufzubauen, in dem die Unternehmen als Hauptträger fungieren, der Markt die Orientierung bestimmt sowie Produktion, Lehre und Forschung tief miteinander verbunden sind. Die Unterstützung der Innovation der kleinen und mittleren Unternehmen soll intensiviert und die Umsetzung der Forschungsergebnisse gefördert werden. Es gilt ferner, die Kultur der Wertschätzung der Innovation zu befürworten und die Schaffung, den Schutz sowie die Anwendung des geistigen Eigentums zu verstärken. Es soll eine große Anzahl von Fachkräften für strategische Wissenschaft und Technik, von Vorreitern in Wissenschaft und Technik,von wissenschaftlich-technischen Nachwuchskräften von Weltklasse und von leistungsstarken innovativen Teams herangebildet werden.

(3) Die Strategie zum ländlichen Aufschwung soll durchgeführt werden. Die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern ist eine fundamentale Frage, die die Wirtschaft des Landes und das Leben der Bevölkerung betrifft. Die ganze Partei muss daran festhalten, die gute Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern als ihre allerwichtigste Arbeit zu betrachten sowie der Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete den Vorrang zu gewähren. Der Gesamtforderungentsprechend, dass die Industrie einen Aufschwung nehmen, ein ökologisch ausgewogenes und lebenswertes Umfeld geschaffen werden, die Sitten der Dörfer durch Kultiviertheit geprägt sein, die Verwaltung effektiv vonstattengehenund ein wohlhabendes Leben ermöglicht werden sollen, müssenStrukturen und Mechanismen sowie einSystem politischerMaßnahmen für die integrierte Entwicklung von Stadt und Land eingerichtet und vervollständigt sowie die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete vorangetrieben werden. Es gilt, das grundlegende System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten zu festigen und zu vervollkommnen, die Reform des Bodeneigentums- und Bodenbewirtschaftungssystems auf dem Land zu vertiefen sowie die Verfahren zur Gliederung der Eigentumsrechte an ländlichen Böden, der Rechte auf ihre vertragliche Bewirtschaftung, der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden und andere Bodennutzung zu vervollkommnen. Die Beziehungen der vertraglichen Bewirtschaftung des Bodens sollen stabilisiert und auf Dauer unverändert aufrechterhalten werden. Die Frist der zweiten Runde der vertraglichen Bewirtschaftung von Boden soll nach ihren Ablauf um weitere 30 Jahre verlängert werden. Es gilt, die Reform des Systems der kollektiven Eigentumsrechte auf dem Land zu vertiefen, die Vermögensrechte und Interessen der Bauern zu gewährleisten und die Stärke der Kollektivwirtschaft zu erhöhen. Die Getreidesicherheit des Staates soll garantiert werden, damit die Chinesen ihre gefüllte Reisschale in der Hand halten. Es gilt, ein Industrie-, Produktions- und Bewirtschaftungssystem der modernen Landwirtschaft herauszubilden, das System für die Unterstützung und den Schutz der Landwirtschaft zu vervollkommnen, verschiedene Formen der Bewirtschaftung in angemessenem Umfang zu entwickeln, Hauptträger der Bewirtschaftung neuen Typs in der Landwirtschaft zu fördern, das vergesellschaftete Dienstleistungssystem für die Landwirtschaft zu vervollständigen sowie die kleinen bäuerlichen Haushalte und die Entwicklung der modernen Landwirtschaft organisch miteinander zu verbinden. Der primäre, sekundäre und tertiäre Wirtschaftssektor soll auf dem Land integriert entwickelt werden. Die Beschäftigung der Bauern und ihre Existenzgründungen sind zu unterstützen und zu ermuntern. Die Kanäle für die Einkommenssteigerung der Bauern sollen ausgebaut werden. Es gilt, die grundlegende Arbeit an der Basis auf dem Land gut zu leisten und das ländliche Verwaltungssystem zu verbessern, das die Selbstverwaltung und die Verwaltung nach dem Gesetz und auch mittels der Moral miteinander verbindet. Es gilt, ein Mitarbeiterkontingent zu schaffen, das die Landwirtschaft gut versteht und die ländlichen Gebiete und die Bauern liebt.

(4) Die Strategie für die koordinierte Entwicklung der verschiedenen Gebiete soll durchgeführt werden. Die Entwicklung in den alten revolutionären Stützpunktgebieten, den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, den Grenzgebieten und den armen Gebieten ist verstärkt zu unterstützen. Wir sollen Maßnahmen ergreifen, um ein neues Gefüge der groß angelegten Erschließung der westlichen Gebiete herauszubilden und die Reform tief gehend durchführen, um die Wiederbelebung der Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten voranzutreiben, den Aufstieg Zentralchinas durch die Entfaltung von Überlegenheit energisch zu fördern und durch innovative Anleitung der Vorreiterrolle der östlichen Gebiete für die optimierte Entwicklung Geltung zu verschaffen. Ein neuer effektiverer Mechanismus zur koordinierten regionalen Entwicklung soll etabliert werden. Mit Städtegruppen als Hauptträger soll ein neues Gefüge der Städte und Gemeinden herausgebildet werden, in dem sich die großen, mittleren und kleinen Städte sowie die kleinen Gemeinden koordiniert entwickeln. Die Integration der von der Landwirtschaft freigesetzten Landbewohner in die Stadtbevölkerung soll beschleunigt werden. Die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei soll vorangetrieben werden, wobei die Verlagerung der verschiedenen Funktionen von Beijing außer seiner Rolle als Hauptstadt den Schlüsselfaktor bildet. Das Gebiet Xiongan soll von einer hohen Warte aus geplant und nach hohen Standards aufgebaut werden. Die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse soll gefördert werden, wobei der gemeinsame Schutz und die Vermeidung der exzessiven Erschließung die Richtung bilden. Die Umstrukturierung und Entwicklung der Wirtschaft in den Regionen, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, sollen vorangebracht werden. Es gilt, die Entwicklung der Grenzgebiete zu beschleunigen sowie die Konsolidierung der Grenzgebieteund deren Sicherheit zu garantieren. Wir sollen an der einheitlichen Planung von Land und Meer festhalten und unser Land beschleunigt zu einer starken maritimen Macht aufbauen.

(5) Die Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems soll beschleunigt werden. Die Reform des Wirtschaftssystems muss mit der Vervollkommnung des Systems der Eigentumsrechte und der Entfaltung der entscheidenden Rolle des Marktes bei der Allokation der Produktionsfaktoren als Schwerpunkt durchgeführt werden. Es gilt, den wirksamen Anreiz der Eigentumsrechte, die freie Fluktuation von Produktionsfaktoren, die Flexibilität der Reaktion der Preise, den fairen und geordneten Wettbewerb sowie die Weiterentwicklung der leistungsstarken Unternehmen und die Ausmusterung von Verlustbetrieben zu verwirklichen. Es gilt des Weiteren, die verschiedenen Verwaltungssysteme für das Staatsvermögen zu vervollkommnen, das auf der Übertragung von Vollmachten basierende Managementsystem für Staatskapital zu reformieren, die Optimierung der Standortverteilung, die Regulierung der Struktur sowie die strategische Umorganisation der staatseigenen Wirtschaft zu beschleunigen. Die Werterhaltung und der Wertzuwachs des Staatsvermögens sollen realisiert werden. Es gilt, das staatseigene Kapital zu fördern, dessen Leistungsstärke zu erhöhen, seine Qualität zu optimieren undseinen Geschäftsumfang zu vergrößern sowie Einbußen an Staatsvermögen wirksam zu verhüten. Wir sollen die Reform der staatseigenen Unternehmen vertiefen, die Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen entwickeln und weltführende Unternehmen mit globalerWettbewerbsfähigkeitherausbilden. Es gilt, das System der Negativliste für den Marktzugang umfassend einzuführen, verschiedene Vorschriften und Verfahren, die den landesweit einheitlichen Markt und den fairen Wettbewerb behindern, zu bearbeiten oder abzuschaffen, die Entwicklung der Privatunternehmen zu unterstützen und die Vitalität der verschiedenartigen Teilnehmer des Marktes zu entfalten. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller Tätigkeiten soll vertieft werden. Es gilt, die durch die Ausübung der administrativen Befugnisse gebildeten Monopole zu durchbrechen, Marktmonopole zu verhindern, die Reform marktorientierter Preise der Produktionsfaktoren zu beschleunigen, die Beschränkung des Zulassungssystems für die Dienstleistungswirtschaft zu lockern und die Marktverwaltung zu vervollkommnen. Die makroökonomische Steuerung soll erneuert und vervollkommnet werden. Es gilt des Weiteren, die strategische und richtungsweisende Rolle der staatlichen Entwicklungsprogramme zur Geltung zu bringen und die Koordinierungsmechanismen für die Wirtschaftspolitik in Bezug auf Finanzwesen, Geldwesen, Industrien und Regionen zu vervollständigen. Es gilt ferner, die Systeme und Strukturen zur Förderung der Konsumtion zu vervollkommnen, die grundlegende Funktion der Konsumtion für die Wirtschaftsentwicklung zu verstärken, die Reform des Systems von Investitionen und Finanzierungen zu vertiefen und die Schlüsselrolle von Investitionen für die Optimierung der Angebotsstruktur zu entfalten.Wir sollen den Aufbau des modernen Finanzverwaltungssystems beschleunigen und solche finanziellen Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen beschleunigt herausbilden, die durch die klare Abgrenzung von Rechten und Pflichten, die Koordination von Finanzkräften und regionale Ausgewogenheit gekennzeichnet sind. Es gilt, ein umfassendes, standardisiertes und transparentes Budgetsystem zu etablieren, das dem wissenschaftlichen Standard entspricht und eine starke bindende Kraft besitzt, und das Leistungsmanagement umfassend durchzuführen. Es gilt des Weiteren, die Reform des Steuersystems zu vertiefen, das lokale Steuersystem zu vervollständigen, die Reform des Finanzwesens zu vertiefen, dessen Fähigkeit zu Finanzdienstleistungen für die Realwirtschaft zu erhöhen, den Anteil der direkten Finanzierung zu erhöhen und die gesunde Entwicklung des vielschichtigen Kapitalmarktes zu fördern. Es gilt ferner, den Rahmen der Steuerung, in dem die Geldpolitik und die makroökonomische und umsichtige Politik die beiden Eckpfeiler bilden, zu vervollständigen, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und Wechselkurses zu vertiefen, das System für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens zu vervollständigen und die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken zu halten.

(6) Die Herausbildung eines neuen Gefüges der allseitigen Öffnung soll vorangetrieben werden. Öffnung bringt Fortschritte, während Abschottung zur Rückständigkeit führt. Chinas Tür der Öffnung wird nicht geschlossen, sondern immer weiter geöffnet. Es gilt, mit dem Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ als Schwerpunkt konsequent dem „Ins-Inland-Einführen“ und dem „Ins-Ausland-Gehen“ gleichermaßen Aufmerksamkeit zu schenken, das Prinzip der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Gewinnens einzuhalten sowie die Öffnung und die Zusammenarbeit im Bereich der Innovationsfähigkeit zu intensivieren, damit ein Gefüge der Öffnung nach außen herausgebildet wird, das durch Kombination von Land und Meer, Interaktion zwischen Inland und Ausland sowie dengegenseitigen Nutzen fürOst und West gekennzeichnet ist. Es gilt, den Außenhandel zu erweitern, neue Geschäftsformen und Handelsmodelle herauszubilden und den Aufbau unseres Landes zu einer starken Handelsnation voranzutreiben. Es gilt des Weiteren, die Politik der Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investition auf hohem Niveau durchzuführen. Das Verwaltungssystem, das auswärtigen Investitionen bereits vor deren Marktzugang die Inländerbehandlung gewährt und sie mit der Negativliste verwaltet, soll umfassend praktiziert werden. Die Beschränkungen für den Marktzugang sollen in hohem Maße gelockert und die Öffnung der Dienstleistungswirtschaft nach außen erweitert werden. Die legitimen Rechte und Interessen der auswärtigen Investoren sind zu schützen. Alle in China registrierten Unternehmen sollen ohne Diskriminierung gleich behandelt werden. Es gilt, die Standortverteilung der regionalen Öffnung zu optimieren, die Öffnung der westlichen Gebiete nach außen zu intensivieren, den Pilot-Freihandelszonen größere Selbstbestimmungsrechte bei der Reform zu gewähren, den Aufbau von Freihandelshäfen zu untersuchen, die Art und Weise der Investitionen im Ausland zu erneuern und die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazität zu fördern, damit ein auf die ganze Welt gerichtetes Netzwerk des Handels, der Investition,der Finanzierung, der Produktion und der Dienstleistungen aufgebaut und die Schaffung neuer Stärken hinsichtlich der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Wettbewerbs beschleunigt wird.

Genossen! Es ist die wesentliche Forderung des Sozialismus, die gesellschaftlichen Produktivkräfte freizusetzen und zu entwickeln. Wir müssen die Innovationskraft und Entwicklungsvitalität der ganzen Gesellschaft entfalten, um durch Bemühungen eine Entwicklung von noch besserer Qualität, höherer Effizienz, größerer Fairness und stärkerer Nachhaltigkeit zu verwirklichen!


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