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Xi Jinpings Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (2)

(German.people.cn)
Freitag, 01. Dezember 2017
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Genossen!

Im Auftrag des XVIII. Zentralkomitees erstatte ich Ihnen jetzt diesen Bericht.

Der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist ein sehr wichtiger Parteitag, der in der entscheidenden Phase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und in der Schlüsselperiode stattfindet, in der der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten ist.

Das Hauptthema dieses Parteitags lautet: Die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, die Mission beherzigen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen, um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen und ununterbrochen nach Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation streben.

Nur wenn wir die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, können wir zielbewusst und unbeirrt vorwärtsschreiten. Die ursprüngliche Zielvorstellung und die Mission der chinesischen Kommunisten bestehen darin, das Glück für das chinesische Volk anzustreben und sich für das Wiederaufleben der chinesischen Nation einzusetzen. Sie bilden die grundlegende Antriebskraft für das ununterbrochene Vorwärtsschreiten der chinesischen Kommunisten. Die Genossen der ganzen Partei müssen für immer ein Herz und eine Seele mit dem Volk sein und mit ihm sein Schicksal teilen. Sie müssen den Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben als Ziel ihrer Anstrengungen betrachten undmit starker Willenskraft und unbeugsamer Kampfhaltung weiter unerschrocken auf das große Ziel des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zumarschieren.

In der Gegenwart finden tief greifende und komplizierte Veränderungen der inländischen und ausländischen Lage statt. Die Entwicklung unseres Landes befindet sich noch immer in einer wichtigen Periode voller strategischer Chancenund weist überaus glänzende Perspektiven auf, zugleich sind auch die Herausforderungen sehr ernst. Die Genossen der ganzen Partei müssen unbedingt von einer höheren Warte aus und mit Weitblick in Zeiten des Friedens die Gefahren bedenken, den Mut zu Wandel und Innovation haben, nie in Erstarrung und Stagnation verfallen, durch Zusammenschluss und Führung der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen und mit großer Tatkraft um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen.

I. Arbeit und historische Veränderungen in den vergangenen fünf Jahren

Die fünf Jahre seit dem XVIII. Parteitag warenausgesprochen ungewöhnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess der Partei und des Staates. Angesichtseines äußeren Umfeldes,in dem es der Wiederbelebung der Weltwirtschaft an Triebkraft fehlte, es des Öfteren zu regionalen Konflikten und Unruhen kam, sich die globalen Probleme verschärften,und aufgrund einer Reihe tief greifender Veränderungenwie zum Beispiel des Eintritts der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes in den Zustand der neuen Normalität, hielten wir am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, und erzielten trotz aller Schwierigkeiten bahnbrechende Fortschritte und historische Errungenschaften bei der Reform und Öffnung sowie bei der sozialistischen Modernisierung.

Um den Geist des XVIII. Parteitags in die Praxis umzusetzen, hielt das Zentralkomitee sieben Plenartagungen ab, auf denen jeweils Beschlüsse über sehrwichtige Fragen gefasst wurden wie die Reform der Regierungsorgane und die Umwandlung ihrer Funktionen, die umfassende Vertiefung der Reform, das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates, die Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans und die umfassende strenge Führung der Partei, und gab dafür die entsprechenden Anordnungen. In den vergangenen fünf Jahren brachten wir nach einem umfassenden Plan den Hauptentwurf voran, nämlich die Integration der fünf zentralen Dimensionen, also des Aufbaus von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft sowie einer ökologischen Zivilisation, und trieben die strategische Anordnung der Vier Umfassenden Handlungenkoordiniert voran, nämlich der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, der umfassenden Vertiefung der Reform, des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der umfassenden strengen Führung der Partei. Der 12. Fünfjahresplan wurde erfolgreich erfüllt und der 13. Fünfjahresplan wird reibungslos verwirklicht. Für die Sache der Partei und des Staates wurde eine neue umfassende Situation geschaffen.

Beim Wirtschaftsaufbau wurden bedeutende Errungenschaften erzielt. Wir führten unbeirrt das neue Entwicklungskonzept durch und rückten mit Entschiedenheit die Auffassung von der Entwicklung zurecht, veränderten die Art und Weise der Entwicklung und erhöhten ununterbrochen die Qualität und Effizienz der Entwicklung. Die Wirtschaft behielt ein relativ hohes Wachstum bei und nahm eine führende Position unter den wichtigen Volkswirtschaften der Welt ein. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 80 Billionen Yuan und steht weltweit unumstritten an zweiter Stelle. Unser Land leistete einen Beitrag von mehr als 30 Prozent zum Wachstum der Weltwirtschaft. Die strukturelle Reform der Angebotsseite wurde intensiv vorangetrieben und die Wirtschaftsstruktur ständig optimiert. Die neuen aufstrebenden Industrien wie die Digitalwirtschaft nahmen einen Aufschwung und der Aufbau der Infrastruktur wie Hochgeschwindigkeitsbahnen, Straßen,Brücken, Häfen und Flughäfen wurde beschleunigt vorangetrieben. Die Modernisierung der Landwirtschaft kam sicheren Schrittes voran und die Getreideproduktion erreichte 1,2 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm). Die Urbanisierungsrate wurde jährlich im Durchschnitt um 1,2 Prozentpunkte gesteigert und mehr als 80 Millionen von der Landwirtschaft freigesetzte Einwohner sind Stadtbewohner geworden. Die Koordination der regionalen Entwicklung wurde gestärkt. Der Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ (des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts), die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse zeitigten beachtliche Erfolge. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde mit großer Tatkraft umgesetzt. Der Aufbau eines innovativen Landes trug reiche Früchte. Große wissenschaftlich-technische Errungenschaften wie die Raumfahrtmodule „Tiangong “, das bemannte Forschungs-U-Boot „Jiaolong“, das Radioteleskop (FAST) „Tianyan“, der Wissenschaftssatellit „Wukong“ und der Quantensatellit „Mozi“ sowie Großraumflugzeuge wurden erzielt. Der Aufbau auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer wurde aktiv vorangetrieben. Das neue System der nach außen geöffneten Wirtschaft wurde schrittweise vervollständigt. Der Außenhandel, die Investitionen im Ausland und die Devisenreserven sind unumstritten weltweit führend.

Bei der umfassenden Vertiefung der Reform wurden wichtige Durchbrüche erzielt. Die umfassende Vertiefung der Reform wurde beschleunigt und sicheren Schrittes vorangetrieben. System- und mechanismusbedingte Missstände wurden mit Entschiedenheit beseitigt. Die Reform wurde umfassend intensiviert, erzielte in zahlreichen Schlüsselpunkten Durchbrüche und drang in tiefere Ebenen vor. Mit konzentrierten Kräften wurden der systematische Charakter, die Ganzheitlichkeit und die Koordination der Reform gestärkt sowie deren Breite und Tiefe schrittweise ausgebaut. Mehr als 1500 Reformmaßnahmen wurden durchgeführt und in wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern wurden bahnbrechende Fortschritte erzielt. In den Hauptbereichen wurde der tragende Rahmen der Reform grundsätzlich etabliert. Das System des Sozialismus chinesischer Prägung wurde weiter vervollkommnet, das Niveau der Modernisierung des Regierungssystems sowie der Regierungsfähigkeit des Staates deutlich erhöht und die Vitalität der Entwicklung und der Innovation der ganzen Gesellschaft merklich gestärkt.

Beim demokratischen und rechtsstaatlichen Aufbau wurden große Schritte unternommen. Die sozialistische demokratische Politik wurde aktiv entwickelt, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend vorangetrieben, der systembezogene Aufbau der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates umfassend verstärkt und das System und der Mechanismus der Führung durch die Partei ununterbrochen vervollkommnet. Die sozialistische Demokratie entwickelte sich weiter, die innerparteiliche Demokratie wurde in größerem Umfang praktiziert und die sozialistische konsultative Demokratie kam voll zur Entfaltung. Die patriotische Einheitsfront wurde gefestigt und erfuhr eine Entwicklung und die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten und der Religionen erzielte innovative Fortschritte. Die wissenschaftliche Gesetzgebung, strikte Gesetzesdurchführung, gerechte Ausübung der Justiz und Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk wurdentief gehendvorangebracht. Der Aufbau des Rechtsstaates, die Errichtung der rechtsstaatlichen Regierung und die Etablierung einer Gesellschaft mit Rechtsbindung ergänzten einander. Das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung wurde zunehmend vervollkommnet und das Rechtsbewusstsein der ganzen Gesellschaft deutlich gestärkt. Der Pilotversuch zur Reform des staatlichen Aufsichts- und Kontrollsystems erzielte konkrete Ergebnisse und die Reform des Verwaltungssystems und des Justizsystems sowie der Aufbau des Systems für die Beschränkung und Kontrolle der Machtausübung wurden wirksam umgesetzt.

Beim ideologischen und kulturellen Aufbau wurden große Fortschritte erzielt. Die Führung der ideologischen Arbeit durch die Partei wurde gestärkt, die Innovation der Theorie der Partei umfassend vorangetrieben und die leitende Position des Marxismus im ideologischen Bereich trat noch deutlicher zu Tage. Der Sozialismus chinesischer Prägung und der Chinesische Traum wurden ins allgemeine Bewusstsein gebracht. Die sozialistischen Grundwerte und die hervorragende traditionelle chinesische Kultur wurden weitgehend zur Geltung gebracht und die Aktivitäten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter der Bevölkerung in solider Weise zur Entfaltung gebracht. Das Niveau der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen wurde ständig erhöht, das literarische und künstlerische Schaffen erfuhr eine kontinuierliche Prosperität und das Kulturwesen und die Kulturwirtschaft nahmen einen Aufschwung. Aufbau, Verwaltung und Anwendung des Internets wurden ständig vervollkommnet, die Körperertüchtigung der gesamten Bevölkerung und der Leistungssport entwickelten sich allseitig. Den zentralen Themen wurde noch stärker Geltung verschafft, positive Energien wurden in größerem Maße freigesetzt und das Selbstvertrauen in die Kultur in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht. Die Soft Power des Landes im Kulturbereich und der Einfluss der chinesischen Kultur wurden beachtlich erhöht. Der gedankliche Zusammenschluss und die gedankliche Einheit der ganzen Partei und Gesellschaft wurden weiter gefestigt.

Das Leben des Volkes wurde ständig verbessert. Der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, wurde tief gehend umgesetzt. Eine große Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Lebens der Bevölkerung wurde zielgerichtet durchgeführt und diese hatte ein stärkeres Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung. Im Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurden entscheidende Fortschritte erzielt, mehr als 60 Millionen Menschen dauerhaft aus der Armut befreit und die Armutsquote sank von 10,2 Prozent auf unter vier Prozent. Das Bildungswesen entwickelte sich allseitig und wurde in den zentralen und westlichen Gebieten sowie auf dem Land deutlich verstärkt. Die Beschäftigungslage wurde ständig verbessert und die Zahl der Beschäftigten in den Städten wurde im Jahresdurchschnitt um mehr als 13 Millionen erhöht. Das Wachstum der Einkommen der Stadt- und Landbewohner übertraf das Wirtschaftswachstum und die Bevölkerungsgruppe des mittleren Einkommens erweiterte sich ständig. Ein die Stadt- und Landbewohner abdeckendes Sozialabsicherungssystem wurde grundsätzlich etabliert. Das Gesundheitsniveau der Bevölkerung und das Niveau der medizinischen Versorgung und Gesundheitsfürsorge wurden beachtlich erhöht und der Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sicheren Schrittes vorangetrieben. Das System der Governance der Gesellschaftwurde weiter vervollkommnet, die gesamte gesellschaftliche Situation behielt die Stabilität bei und die Sicherheit des Staates wurde umfassend gestärkt.

Beim Aufbau der ökologischen Zivilisation wurden beachtliche Errungenschaften erzielt. Der Aufbau der ökologischen Zivilisation wurdeenergisch vorangetrieben. Das Bewusstsein und die Aktivität der ganzen Partei und des ganzen Landes zur Durchsetzung des grünen Entwicklungskonzepts wurden beachtlich gestärkt und der Umstand, den Schutz der Umwelt und der Ökosysteme zu ignorieren, merklich verändert. Das Ordnungssystem für die ökologische Zivilisation wurde beschleunigt herausgebildet, das System der Hauptfunktionszonen schrittweise vervollständigt und der Pilotversuch zur Etablierung eines Systems von Nationalparks aktiv vorangebracht. Die umfassende Ressourceneinsparung wurde effektiv gefördert. Die Intensität des Ressourcen- und Energieverbrauchs sank in großem Maße. Die Großprojekte für Schutz und Wiederherstellung der Ökosysteme wurden reibungslos durchgeführt und der Prozentsatz der bewaldeten Fläche stieg kontinuierlich. Die Sanierung der Umwelt und der Ökosysteme wurde merklich intensiviert und der Zustand der Umwelt verbessert. Unser Land führt die internationale Zusammenarbeit zur Bewältigung des Klimawandels, fungiert als wichtiger Teilnehmer am Aufbau der globalen ökologischen Zivilisation, leistet zugleich große Beiträge dazu und leitet ihn an.

Eine neue Situation zur Stärkung und zum Aufschwung der Armee wurde geschaffen. Zur Verwirklichung des Chinesischen Traums und des Traums der Stärkung der Armee wurden militärisch-strategische Richtlinien in der neuen Situation ausgearbeitet und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee wurde tatkräftig vorangetrieben. Es wurde die Gutian-Konferenz über die politische Arbeit der gesamten Armee abgehalten.Die ruhmreiche Tradition und der hervorragende Arbeitsstil unserer Partei und Armee wurden wiederhergestellt und zur Entfaltung gebracht und das politische Umfeld der Volksarmee effektiv saniert. Bei der Reform der Landesverteidigung und Armee wurden historische Durchbrüche erzielt. Es hat sich ein neues Gefüge herausgebildet, in dem die Militärkommission die zentralisierte strategische Führung übernimmt, Bezirke für Kriegsführung das Kommando für militärische Aktionen verantworten und die Teilstreitkräfte den militärischen Aufbau durchführen. Bezüglich des organisatorischen Gefüges und des Systems der Streitkräfte der Volksarmee wurde eine revolutionäre Umgestaltung realisiert. Die militärischen Übungen und Vorbereitungen für Kriegsfälle wurden intensiviert. Wichtige Aufgaben wie die Verteidigung der Rechte auf See, die Bekämpfung des Terrorismus, die Wahrung der Stabilität, die Abwendung von Gefahren und der Katastrophenschutz, die internationale Friedenserhaltung und der Geleitschutz für Schiffe im Golf von Aden sowie die humanitäre Hilfeleistung wurden erfolgreich erfüllt. Waffen und Ausrüstungen erfuhren eine schnelle Entwicklung und die Vorbereitungen für militärische Kämpfe erzielten große Fortschritte. Die Armee des Volkes unternahm feste Schritte auf dem Weg der Stärkung der Armee chinesischer Prägung.

Die Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans erzielte neue Fortschritte. Die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ wurde umfassend und präzise durchgeführt und mit Entschiedenheit wurde das in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte Recht der Zentralregierung auf die umfassende Führung von Hongkong und Macao durchgesetzt. Der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Festland und den Regionen Hongkong und Macao wurden vertieft und ihre Prosperität und Stabilität gewahrt. Es wurde am Ein-China-Prinzip und am „Konsens von1992“ festgehalten. Die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wurde gefördert, der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich intensiviert und es kam zum historischen Treffen der führenden Persönlichkeiten der beiden Seiten der Taiwan-Straße. Der Veränderung der Lage auf Taiwan wurde angemessen begegnet, die separatistischen Kräfte, die für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ eintraten, wurden entschieden bekämpft und eingedämmt sowie Frieden und Stabilität an der Taiwan-Straße energisch erhalten.

Die Gestaltung der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie wurde tief greifend durchgeführt. Die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung wurde umfassend vorangetrieben, eine nach allen Seiten gerichtete, vielschichtige und mehrdimensionale Konstellation der Diplomatie herausgebildet sowie ein günstiges äußeres Umfeld für die Entwicklung unseres Landes geschaffen. Die Initiative zum gemeinsamen Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ wurde in die Praxis umgesetzt, die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank initiiert und ins Leben gerufen sowie der Seidenstraßen-Fonds gegründet. Zudem wurden das erste Forum „ein Gürtel und eine Straße“ für internationale Zusammenarbeit, die Informelle APEC-Gipfelkonferenz, der G20-Gipfel in Hangzhou, das Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Xiamen sowie das Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) veranstaltet. Es wurde die Initiative zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ergriffen und der Wandel des Systems des globalen Regierens gefördert. Der internationale Einfluss, die Überzeugungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes wurden weiter erhöht und neue und wichtige Beiträge für Frieden und Entwicklung in der Welt geleistet.

Bei der umfassenden strengen Führung der Partei wurden große Erfolge erzielt. Die Führung durch die Partei und der Parteiaufbau wurden umfassend gestärkt und der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, mit Entschiedenheit verändert. Der Respekt vor dem Parteistatut und dessen Befolgung wurden in der ganzen Partei vorangebracht und das Vierfache Bewusstsein, nämlich das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung, wurde gestärkt. Die Autorität sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees wurden mit Entschiedenheit gewahrt. Die politische Disziplin und das politische Regelwerk der Partei wurden verschärft. Auf allen Ebenen wurde die politische Verantwortung für die Führung und Verwaltung der Partei in die Praxis umgesetzt. Gemäß der Anforderung „betrachte dich selbst im Spiegel, rücke deine Kleider und deinen Hut zurecht, nimm ein Bad und heile deine Krankheiten“ wurden die Aktionen zur Erziehung und Praxis im Sinne der Massenlinie der Partei und die spezielle Erziehungsaktion im Sinne der „Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ (die eigene Moral streng zu vervollkommnen, die Macht streng nach Vorschrift und Gesetz auszuüben und sich selbst streng zu disziplinieren; solide Pläne auszuarbeiten, solide Unternehmungen durchzuführen und einen soliden Umgang mit den Mitmenschen zu pflegen) durchgeführt sowie die Schulung und Erziehung im Sinne der„Zweifachen Studien und eines qualifizierten Verhaltens“ zur Regelmäßigkeit entwickelt und institutionalisiert. Die Ideale und Überzeugungen der ganzen Partei wurden weiter gefestigt und die Parteilichkeit weiter gestärkt. Die Kriterien für gute Kader in der neuen Periode wurden angewendet und das Vorgehen und die Praxis bei Auswahl und Einsatz der Kader deutlich verbessert. Die Reform des Systems des Parteiaufbaus wurde tief gehend vorangetrieben und das innerparteiliche Regelwerk und System von Ordnungen wurden ständig vervollkommnet. Die Disziplin wurde in den Vordergrund gestellt und mit konzentrierten Kräften wurden die hervorstechenden Probleme gelöst, die von der Bevölkerung am vehementesten berichtet wurden und die die größte Bedrohung des Fundaments der Regierungsführung durch die Partei bildeten. Die „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ wurden ein- und durchgeführt, die Probleme Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz rigoros behandelt und Privilegien mit Entschiedenheit bekämpft. Die abschreckende Funktion des Schwertes der Inspektion trat deutlich zu Tage. Die umfassende Abdeckung der Inspektion durch das Zentralkomitee und die Parteikomitees auf der Provinzebene wurde verwirklicht. Es wurde daran festgehalten, dass bei der Bekämpfung der Korruption kein Sperrgebiet ausgewiesen, umfassende Abdeckung erreicht und Null-Toleranz praktiziert wurde.Es wurden die „Tiger“ und „Fliegen“ – korrupte Funktionäre von hohem und niedrigem Rang – gleichermaßengeschlagen sowie die „Füchse“ – ins Ausland geflüchtete korrupte Funktionäre – verfolgt. Das Ziel, niemanden Korruption wagen zu lassen, wurde ansatzweise verwirklicht und der „Käfig“ des Regelwerkes zur Beseitigung jeglicher Möglichkeit für die Korruption immer fester geflochten, gerade wird ein Schutzdamm gegen jegliche Motivationsbildung für die Korruption errichtet. Es hat sich eine Situation herausgebildet, in der die Bekämpfung der Korruption umfassend obsiegt, und diese Situation wird konsolidiert und entwickelt sich weiter.

Die Erfolge der vergangenen fünf Jahre sind allseitig und bahnbrechend. Die Veränderungen in diesen fünf Jahren umfassen viele Ebenen und sind von fundamentaler Bedeutung. In diesen fünf Jahren stellte unsere Partei mit großem politischen Mut und starkem Verantwortungsbewusstsein eine Reihe neuer Konzepte, Ideen und Strategien auf, führte eine Reihe wichtiger politischer Richtlinien durch,traf eine Reihe wichtiger Maßnahmen und brachte eine Reihe wichtiger Arbeiten voran. Unsere Partei löste eine Vielzahl von Problemen, deren Lösung lange Zeit beabsichtigt, aber nicht gelungen war; sie vollendete zahlreiche große Unternehmungen, die lange Zeit geplant, aber nicht zustande gebracht wurden; unsere Partei bewirkte historische Veränderungen in der Sache der Partei und des Staates. Diese historischen Veränderungen übten starken und weitreichenden Einfluss auf die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates aus.

In den vergangenen fünf Jahren blickten wir mutig den schweren Risiken und Bewährungsproben, mit denen sich die Partei konfrontiert sah, sowie den hervorstechenden innerparteilichen Problemen ins Auge. Mit starkem Willen und Charakter rückten wir den Arbeitsstil zurecht, setzten die Disziplin rigoros durch, bekämpften die Korruption, bestraften die Schuldigen und beseitigten die schweren latenten Gefahren innerhalb der Partei und der Staatsorgane. Die Atmosphäre des innerparteilichen politischen Lebens wurde stärker geläutert und das politische Umfeld deutlich verbessert. Die schöpferische Kraft, der Zusammenhalt und die Kampfkraft der Partei wurden merklich gestärkt, ihr Zusammenschluss und ihre Einheit weiter gefestigt und die Beziehungen zwischen der Partei und der Bevölkerung deutlich verbessert. Die Partei wird durch die revolutionäre Feuerprobe noch stärker, setzt neue starke Vitalität und Dynamik frei und schafft eine starke politische Garantie für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates.

Gleichzeitig müssen wir aber nüchtern erkennen, dass es in unserer Arbeit noch zahlreiche Unzulänglichkeiten gibt und wir uns mit nicht unerheblichen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert sehen. Dies sind hauptsächlich folgende: Etliche Probleme, die aus der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung resultieren, stechen hervor und sind noch nicht gelöst; Qualität und Effizienz der Entwicklung sind noch nicht hoch, die Innovationsfähigkeit ist noch nicht stark, die Realwirtschaft harrt einer Niveauhebung und für den Schutz der Umwelt und der Ökosysteme muss große Verantwortung für lange Zeit erfüllt werden; im Bereich der Lebenshaltung der Bevölkerung gibt es etliche Schwachstellen, die Aufgaben für die Überwindung der Armut und die Lösung der diesbezüglichen Schlüsselprobleme sind noch schwer, bei der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie in der Einkommensverteilung besteht noch immer ein größeres Gefälle, die Bevölkerung sieht sich noch immer mit nicht geringen Schwierigkeiten in solchen Bereichen wie Beschäftigung, Bildung, medizinische Versorgung, Wohnraum und Seniorenbetreuung konfrontiert. Das Niveau der Kultiviertheit der Gesellschaft ist noch zu heben; die gesellschaftlichen Widersprüche und Probleme verflechten und überlagern sich, die Aufgaben für die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates sind noch immer schwer und das Regierungssystem sowie die Regierungsfähigkeit des Staates noch zu stärken; die Auseinandersetzungen im ideologischen Bereich bleiben kompliziert, die Sicherheit des Staates ist mit neuen Gegebenheiten konfrontiert; manche Anordnungen für die Reform und wichtige politische Maßnahmen müssen noch weiter in die Praxis umgesetzt werden; auch beim Parteiaufbau gibt es noch immer etliche schwache Kettenglieder. All diese Probleme müssen wir mit konzentrierten Kräften lösen.

Die Erfolge der vergangenen fünf Jahre sind das Ergebnis der starken Führung des Zentralkomitees der Partei und noch mehr das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den patriotischen Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen! Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen! Ich danke herzlich den ausländischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen!

Genossen! Zu Beginn der Reform und Öffnung hat unsere Partei den großen Aufruf erlassen, den eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen. Seit diesem Zeitpunkt schließt unsere Partei die Bevölkerung aller Nationalitäten zusammen, leitet sie zum unaufhörlichen Kampf an, fördert die Stärke der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik und der Landesverteidigung unseres Landes sowie dessen umfassende Stärke dahingehend, weltweit führend zu werden, und treibt die früher nie dagewesene Erhöhung des internationalen Einflusses voran. Das Antlitz der Partei, des Staates, des Volkes,der Armee sowie der chinesischen Nation erlebte beispiellose Veränderungen. Die chinesische Nation erhebt sich mit neuem Selbstbewusstsein im Osten der Weltkugel.

Durch die langjährigen Bemühungen ist der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten. Das ist der neue historische Orientierungspunkt für die Entwicklung unseres Landes.

Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter bedeutet, dass die chinesische Nation, die in der Neuzeit viel Not durchlitten hatte, einen großen Sprung verwirklicht hat, in dem sie aufgestanden ist, Wohlstand und Stärkung erlangt und glänzende Perspektiven für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation eröffnet hat. Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter bedeutet des Weiteren, dass der wissenschaftliche Sozialismus im 21. Jahrhundert in China starke Vitalität und Dynamik freisetzt und das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung auf der Welt hochgehalten wird. Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter bedeutet ferner, dass sich der Weg, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung ständig weiterentwickeln, der Modernisierungsweg für die Entwicklungsländer erweitert wurde, den Ländern und Völkern der Welt, die hoffen, sowohl die Entwicklung zu beschleunigen als auch ihre eigene Unabhängigkeit zu wahren, eine völlig neue Wahlmöglichkeit und der Menschheit weise chinesische Ideen für Problemlösungen und chinesische Konzepte zur Verfügung gestellt werden.

Das neue Zeitalter ist das Zeitalter, in dem von den Vorfahren Geschaffenes fortgeführt und den Nachkommen Perspektiven eröffnet sowie die bisherigen Erfolge ausgebaut und neue Fortschritte angestrebt werden; in dem weiterhin der große Sieg des Sozialismus chinesischer Prägung unter neuen historischen Bedingungen davongetragen und der entscheidende Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errungen und ein großes, modernes, sozialistisches Landweiter umfassend aufgebaut wird. Im neuen Zeitalter wird die Bevölkerung aller Nationalitäten den vereinten Kampf führen, fortwährend ein schönes Leben schaffen sowie den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung schrittweise verwirklichen. Im neuen Zeitalter werden alle Chinesen am gleichen Strang ziehen und sich tatkräftig für die Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation einsetzen. Auch im neuen Zeitalter nähert sich unser Land zunehmend dem Zentrum der Weltbühne und wird ununterbrochen noch größere Beiträge für die Menschheit leisten.

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in ein neues Zeitalter eingetreten und der gesellschaft¬liche Hauptwiderspruch in unserem Land hat sich gewandelt in den Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung. Unser Land hat sicheren Schrittes das Problem der Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln für mehr als eine Milliarde Menschen gelöst, im Großen und Ganzen bescheidenen Wohlstand erreicht und wird in unmittelbarer Zukunft den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollenden. Die Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem schönen Leben erweitern sich ständig und sie stellt immer höhere Ansprüche an das materielle und kulturelle Leben, auch ihre Bedürfnisse in Bereichen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und Umwelt wachsen ständig. Zeitgleich steigert sich merklich das Niveau der gesellschaftlichen Produktivkräfte in der Gesamtheit und die Kapazität der gesellschaftlichen Produktion nimmt in zahlreichen Bereichen eine weltweit führende Position ein. Noch hervorstechendere Probleme beziehen sich auf den unausgewogenen und unzureichenden Charakter der Entwicklung. Dies bildet bereits den Hauptfaktor der Beschränkung für die Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem schönen Leben.

Wir müssen erkennen, dass die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes eine die Gesamtlage betreffende historische Veränderung darstellt und viele neue Anforderungen an die Arbeit der Partei und des Staates stellt. Wir müssen auf der Grundlage der weiteren Förderung der Entwicklung mit konzentrierten Kräften die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung lösen, die Qualität und Effizienz der Entwicklung tatkräftig erhöhen, die wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung in Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und Ökologie noch besser befriedigen und die allseitige Entwicklung der Menschen und die umfassenden Fortschritte der Gesellschaft noch besser vorantreiben.

Wir müssen erkennen, dass die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes die von uns getroffene Feststellung über die historische Phase, in der sich der Sozialismus in unserem Land befindet, nicht verändert: Unser Land befindet sich derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus, diese grundlegende Gegebenheit des Landes bleibt ebenso unverändert wie die internationale Stellung unse¬res Landes als das weltweit größte Entwicklungsland. Die ganze Partei muss diese grundlegende Gegebenheit des Sozialismus im Anfangsstadium fest in den Griff bekommen, stets mit beiden Beinen auf dem Boden dieser wichtigsten Tatsache stehen sowie an der Grundlinie der Partei festhalten, die die Lebensader der Partei und des Staates und die glückverheißende Linie für das Volk bildet. Sie muss die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließen und führen, den wirtschaftlichen Aufbau als Mittelpunkt betrachten, die Vier Grundprinzipien konsequent durchsetzen, an der Reform und Öffnung festhalten, sich auf die eigene Kraft verlassen, harte Aufbauarbeit leisten und für den Aufbau Chinas zu einemgroßen modernen sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch undschön ist, kämpfen.

Genossen! Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter ist für die Entwicklungsgeschichte der Volksrepublik China und der chinesischen Nation von großer Bedeutung. Er ist auch für die Entwicklungsgeschichte des Sozialismus der Welt und die Geschichte der gesellschaftlichen Entwicklung der Menschheit von großer Bedeutung. Die ganze Partei muss die Zuversicht festigen und große Anstrengungen unternehmen, um die Lebenskraft des Sozialismus chinesischer Prägung noch stärker zur Entfaltung zu bringen.


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