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Chinas Außenminister spricht sich in Bonn gegen Protektionismus aus

(German.people.cn)
Freitag, 17. Februar 2017
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Wang Yi forderte anlässlich des Treffens der Außenminister zur Ausarbeitung der diesjährigen G20-Agenda auf Arbeitsebene Deutschland zur Unterstützung von Beijings Anerkennung als Marktwirtschaft auf.

Beijing hat mit der Aufforderung seines Außenministers Wang Yi an Deutschland, die EU zur Beseitigung eines Versäumnisses im WTO-Protokoll zu bewegen, ein starkes Signal zur Ablegung des Protektionismus an die Europäische Union gesandt.

Bei einem Treffen mit Wang am Donnerstag sagte der deutsche Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel, dass Berlin helfen würde, Gespräche über den bilateralen Investitionsvertrag zwischen China und der EU zu fördern und chinesische Investitionen begrüße.

Die Sitzung am Rande des Treffens der G20-Außenminister in Bonn beschäftigte sich mit dem Thema Protektionismus, der die Beziehungen der EU mit ihrem zweitgrößten Handelspartner China trübt.

Wang sagte gegenüber Gabriel, dass China auf eine weiterhin aktive Rolle Deutschlands bei der Aufforderung der EU zu einer raschen Anerkennung der Bestimmungen im Artikel 15 des Protokolls zu Chinas WTO-Beitritt hoffe.

Laut Artikel 15 sollte die Anwendung der Vergleichslandmethode bei Antidumpinguntersuchungen gegen China am 11. Dezember abgelaufen sein.

Bei dieser Methode verwenden WTO-Mitglieder die Produktionskosten in einem Drittland, um den Preis von Produkten aus Ländern einer Liste mit „Nicht-Marktwirtschaften“ zu berechnen, was die Erhebung hoher Zolltarife bei Handelsdisputen erlaubt.

Die Vergleichslandmethode führt laut Beobachtern zu diskriminierenden Antidumpinguntersuchungen und hat viele chinesische Unternehmen zu Beschwerden veranlasst.

Die EU scheiterte an der Einhaltung des Artikels 15, und China startete im Dezember ein Schlichtungsverfahren bei der WTO, verlangte nach Beratungen mit der EU und den Vereinigten Staaten.

Laut Cui Hongjian, Direktor der Europa-Abteilung am China Institute of International Studies (CIIS), errichtete das damalige Verhalten der EU „eine Barriere für die Intensivierung der Handelskooperation zwischen China und der EU.“

Trotz des von China angestrengten WTO-Schlichtungsverfahrens hat Wang am Donnerstag zu verstehen gegeben, dass Beijing bereit sei, diese Frage in einem bilateralen Rahmen zu lösen, sagte Cui.

Cui sagte zudem, dass es für die EU angesichts einer veränderten Handelslandschaft und des Drucks der Regierung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf die EU hinsichtlich Handels- und Finanzfragen an der Zeit sei, die Frage noch einmal zu überdenken.

Chen Fengying, Expertin für Weltwirtschaft am Chinesischen Institut für zeitgenössische internationale Beziehungen (CICIR), sagte, dass das Versäumnis der EU zur Anerkennung des Artikels 15 die Gleichbehandlung sabotiert sowie Gespräche über den bilateralen Investitionsvertrag zwischen China und der EU beeinträchtigt hat.

Deutschlands diesjährige Ausrichtung des G20-Gipfels bietet eine gute Gelegenheit, um mit dem letztjährigen Gastland China zusammenzuarbeiten und den Freihandel zu fördern, sagte Chen.

Verschiedene Medien spekulierten zudem, dass sich Wang und der US-amerikanische Außenminister Rex Tillerson möglicherweise in dieser Woche treffen könnten.

Analysten sagten, dass die beiden Länder die Chance nutzen sollten, Schlüsselthemen wie die Probleme im Südchinesischen Meer zu besprechen, um ihre Beziehungen auf Kurs zu halten.

Vor dem Hintergrund schwelender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel wäre es das erste Treffen US-amerikanischer und chinesischer Diplomaten auf höchster Ebene seit Trumps Amtsantritt am 20. Januar.

Auf die Frage, ob sie sich am Rande des Gipfels treffen würden, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang am Donnerstag, dass er über keine Informationen zu dieser Angelegenheit verfüge.

Gefragt nach Themen, die bei einem potenziellen Treffen zur Sprache kommen könnten, sagte Wu Xinbo, Direktor des Zentrums für Amerikastudien an der Fudan-Universität in Shanghai, dass sich China auf die Situation im Südchinesischen Meer konzentriere.

Laut Fan Jishe, USA-Experte an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, war das Treffen notwendig, um den diplomatischen Fahrplan auf Arbeitsebene zu entwerfen.

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