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Kommuniqué der 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas (10)

(German.china.org.cn)
Mittwoch, 03. Dezember 2014
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Die Plenartagung hat die gegenwärtige Lage und die gegenwärtigen Aufgaben analysiert und betont, dass alle Genossen der ganzen Partei ihr Denken und Handeln mit den wichtigen Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees, die Reform umfassend zu vertiefen und die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend voranzutreiben, in Einklang bringen müssen. Sie müssen die Zeit und die Umstände richtig einschätzen und in Zeiten der Sicherheit die Gefahren bedenken, sowohl eine strategisch feste Haltung dazu bewahren, die wichtige Periode voller strategischer Chancen weiter zu erfassen und davon guten Gebrauch zu machen sowie die Reform und Entwicklung voranzutreiben, als auch die Veränderung der Lage im In- und Ausland mit Scharfsinn ins Auge fassen. Sie sollen im Geist der unablässigen Bemühungen – genauso wie man einen Nagel Schlag auf Schlag versenkt – die Arbeiten in den Bereichen der Beibehaltung der nachhaltigen und gesunden Entwicklung der Wirtschaft, der Verbesserung und Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung, insbesondere der Hilfeleistung und Unterstützung für die in Schwierigkeiten steckenden Einwohner, der Ausrichtung und Verbesserung des Arbeitsstils sowie der strengen Verwaltung der Parteimitglieder und der Aufrechterhaltung der Harmonie und Stabilität der Gesellschaft weiter gut leisten, um eine solide Grundlage für den Start der Arbeit im nächsten Jahr zu schaffen.

Die Plenartagung hat nach dem Parteistatut entschieden, dass die Kandidaten des Zentralkomitees Ma Jiantang, Wang Zuoan und Mao Wanchun als Mitglieder in das Zentralkomitee nachrücken.

Auf der Plenartagung wurden der Ermittlungsbericht der Disziplinkontrollkommission beim ZK der KP Chinas über die schweren Disziplinverstöße von Li Dongsheng, Jiang Jiemin, Wang Yongchun, Li Chuncheng und Wan Qingliang sowie der Ermittlungsbericht der Disziplinkontrollkommission der Militärkommission beim ZK der KP Chinas über die schweren Disziplinverstöße von Yang Jinshan geprüft und angenommen, und die zuvor vom Politbüro des Zentralkomitees beschlossene Disziplinarmaßnahme zum Parteiausschluss von Li Dongsheng, Jiang Jiemin, Yang Jinshan, Wang Yongchun, Li Chuncheng und Wan Qingliang wurde bestätigt.

Die Plenartagung ruft alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes auf, sich eng um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär zu scharen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten, sich aktiv für die große Praxis des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates einzusetzen, bahnbrechend vorwärts zu streben, solide zu arbeiten und für den rechtstaatlichen Aufbau in China zu kämpfen!

(Angenommen von der 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas am 23. Oktober 2014)


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