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TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2017 (6)

(German.people.cn)
Montag, 06. März 2017
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III. Schwerpunktarbeiten und -aufgaben im Jahr 2017

    Mit schwierigen und schweren Aufgaben der Reform, Entwicklung und Stabilität in diesem Jahr konfrontiert, müssen wir uns einen Überblick über die gesamte Lage verschaffen, eine einheitliche und umfassende Planung vornehmen, Schwerpunkte hervorheben, Schlüsselkettenglieder in den Griff bekommen und die Beziehungen zwischen verschiedenen Seiten richtig und gut behandeln. Mit konzentrierten Kräften sind die Arbeiten in folgenden Bereichen gut anzupacken.

    (1) Durch die Reform sollen die Auflösung von Überkapazitäten, der Abbau von Lagerbeständen, die Aufhebung von Leverages, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen vorangetrieben werden. Wir sollen auf der Grundlage der Festigung der erzielten Ergebnisse mit Blick auf die neuen Umstände und Probleme die politischen Maßnahmen vervollkommnen und Anstrengungen auf uns nehmen, um noch größere Erfolge zu erzielen.

    Überkapazitäten sollen in solider Weise und wirksam aufgelöst werden. In diesem Jahr soll die Produktionskapazität bei der Eisen- und Stahlgewinnung wieder um etwa 50 Millionen Tonnen reduziert und die Produktionskapazität von mehr als 150 Millionen Tonnen bei Kohle aufgelöst werden. Gleichzeitig sollen wir die Produktionskapazität von mehr als 50 Millionen Kilowatt aus der Elektrizitätserzeugung durch Kohle ausmustern und damit zusammenhängende Bauprojekte stoppen bzw. verschieben, um die Risiken von Überkapazitäten bei der Elektrizitätserzeugung durch Kohle zu verhüten und zu beseitigen. Es gilt, die Effizienz in dieser Branche zu erhöhen, die Energiestruktur zu optimieren und sauberen Energien Entwicklungsspielräume zu eröffnen. Wir sollen die Gesetze und Rechtsvorschriften sowie Normen für Umweltschutz, Energieverbrauch, Qualität und Sicherheit strikt umsetzen, unter zunehmender Anwendung von marktorientierten und der Rechtsstaatlichkeit entsprechenden Methoden die „Zombie-Unternehmen“ effektiv behandeln, die Fusion und Umorganisation sowie Bankrotterklärung und Liquidation von Unternehmen vorantreiben und rückständige Produktionskapazitäten, die den Normen nicht entsprechen, entschieden ausmustern und die neue Inbetriebnahme von Produktionskapazitäten in Branchen mit Überkapazitäten streng unter Kontrolle bringen. Bei der Auflösung von Überkapazitäten müssen Arbeiter und Angestellte gut untergebracht werden. Zweckgebundene Geldmittel aus dem zentralen Haushalt für Prämien und Subventionen sollen rechtzeitig bereitgestellt werden, Lokalregierungen und Unternehmen sollen entsprechende Geldmittel tatsächlich einsetzen und entsprechende Maßnahmen in die Tat umsetzen, damit gewährleistet wird, dass die umverteilten Arbeiter und Angestellten einen Ausweg für die Beschäftigung und eine Garantie für die Lebenshaltung haben.

    Der Lagerbestand an Immobilien soll durch ortsgebundene Maßnahmen aufgelöst werden. Zurzeit ist der Lagerbestand an Immobilien in Städten der dritten und vierten Rangordnung noch immer ziemlich groß. Es gilt, den Kaufbedarf der Einwohner und der in die Stadt gezogenen Menschen an Eigentumswohnungen zu unterstützen, an der Zweckbestimmung der Wohnungen als Wohnraum festzuhalten, die Hauptpflichten der Lokalregierungen zu erfüllen und beschleunigt langfristige Mechanismen zur Förderung der stabilen und gesunden Entwicklung des Immobilienmarktes aufzubauen und zu vervollkommnen. Das System des Wohnungswesens zur parallelen Förderung von Vermietung und Anschaffung soll vervollständigt werden. Bei der Deckung des mehrschichtigen Bedarfs an Wohnungen soll der Markt und bei der Gewährung der grundlegenden Absicherung soll die Regierung die Hauptrolle spielen. Es gilt, die Regulierung und Kontrolle des Immobilienmarktes je nach der Kategorie zu intensivieren, in Städten mit großem Druck der Preiserhöhung von Wohnungen die Böden für Wohnungsbau rational zu vergrößern, Geschäftstätigkeiten wie Markterschließung, Vertrieb, Vermittlungsdienstleistungen usw. zu standardisieren und die zu schnelle Erhöhung der Wohnungspreise in den Städten mit konzentrierten Kaufinteressen einzudämmen. Zurzeit wohnen noch immer Duzende Millionen Einwohner in Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen und schlechten Lebensbedingungen, deswegen soll die Umgestaltung kontinuierlich fortgesetzt werden. In diesem Jahr sollen wir den Bau weiterer 6 Millionen Wohnungen im Rahmen der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen abschließen, öffentlich geförderte Mietwohnungen und andere Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende weiter entwickeln, den Anteil der Einwohner, die bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen durch finanzielle Entschädigung untergebracht werden, unter Berücksichtigung der örtlichen Bedingungen und in vielfältiger Weise erhöhen und den Aufbau der zusätzlichen Einrichtungen und öffentlichen Dienstleistungen verstärken, damit mehr Familien mit schwierigen Wohnbedingungen diese Wohnviertel verlassen und sich die Einwohner in gesichertem Wohnraum ein neues Leben schaffen können.

    Die Aufhebung der Leverages soll aktiv und in solider Weise erfolgen. In unserem Land ist die Leverage Ratio der Nichtfinanzunternehmen verhältnismäßig hoch. Dies ist mit der Struktur der Finanzierung verknüpft, die durch die hohe Sparquote und die Hauptrolle der Kreditvergabe gekennzeichnet ist. Unter der Voraussetzung, dass die allgemeine Leverage Ratio unter Kontrolle gebracht wird, ist die Senkung der Leverage Ratio der Unternehmen als die allerwichtigste Arbeit zu betrachten. Die Unternehmen sollen dabei unterstützt werden, aus ihrem Bestand an brachliegenden Vermögen Effizienz zu erzielen. Es gilt, die wertpapiermäßige Umwandlung der Vermögen von Unternehmen voranzutreiben, die marktorientierte und der Rechtsstaatlichkeit entsprechende Umwandlung ihrer Schulden in Aktien zu unterstützen, den mehrschichtigen Kapitalmarkt zu entwickeln, die aktienbasierte Finanzierung zu intensivieren und die Einschränkung der Leverage-Effekte der eigenen Finanzen der Unternehmen, insbesondere der staatseigenen, zu verstärken, damit die Schulden der Unternehmen schrittweise auf ein rationales Niveau gesenkt werden.

    Durch die gleichzeitige Durchführung von verschiedenen Maßnahmen sollen die Kosten reduziert werden. Der Geltungsbereich der Vorzugsmaßnahme zur Halbierung der Einkommenssteuer für einen geringen Gewinn erzielende Kleinunternehmen soll erweitert werden, wodurch die Obergrenze des hälftig zu versteuernden jährlichen Einkommens von 300 000 Yuan auf 500 000 Yuan steigt. Für die durch Wissenschaft und Technik geprägten kleinen sowie mittleren Unternehmen soll der Anteil des Abzugs der prozentual erweiterten Forschungs- und Entwicklungskosten für die Steuerbemessung von 50% auf 75% gesteigert werden. Mit allen Mitteln sollen die Intensität und die Wirkung der strukturellen Steuerermäßigung weiter zur Geltung gebracht werden. Viele Unternehmen können die schwere Belastung durch unter verschiedenen Vorwänden erhobene Gebühren nicht mehr verkraften und so sind die über Steuern hinausgehenden Belastungen beachtlich zu reduzieren. Erstens gilt es, Spezialfonds der Regierungen umfassend zu überprüfen und zu standardisieren, die Zusatzgebühren für öffentliche Versorgungsdienste in Städten und andere Spezialfonds abzuschaffen und die Lokalregierungen zu bevollmächtigen, selbstständig einen Teil der Spezialfonds zu ermäßigen bzw. abzuschaffen. Zweitens gilt es, 35 der von Administrationen und öffentlichen Institutionen bei Unternehmen erhobene Gebühren, deren Höhe von der Zentralregierung festgelegt ist, abzuschaffen oder auszusetzen, die bei Unternehmen erhobenen Gebühren erneut um mehr als die Hälfte zu reduzieren und die Nomen für die beibehaltenen Gebühren nach Möglichkeit zu senken. Die verschiedenen Gebiete sollen auch die von Administrationen und öffentlichen Institutionen bei Unternehmen erhobenen Gebühren verringern. Drittens gilt es, die Gebühren, die nach dem von der Lokalregierung festgelegten Preis für wirtschaftliche Dienstleistungen bei Unternehmen erhoben werden, zu reduzieren, vorschriftswidrige Gebührenerhebung für Vermittlungsdienstleistungen bezüglich der administrativen Überprüfung und Genehmigung zu überarbeiten und abzuschaffen, die Reduktion der für wirtschaftliche Dienstleistungen bei den Unternehmen erhobenen Gebühren in Bereichen wie Finanzwesen und Eisenbahngütertransport voranzutreiben und die Kontrolle und Verwaltung der für wirtschaftliche Dienstleistungen erhobenen Gebühren, deren Höhe durch den Markt reguliert wird, zu verstärken. Viertens gilt es, den prozentualen Anteil der Prämien für die fünf Versicherungen und des Beitrags für den öffentlichen Reservefonds für Wohnungserwerb an Löhnen und Gehältern weiter angemessen zu senken. Fünftens gilt es, durch die Vertiefung der Reform und die Vervollkommnung der Politik die institutionsbezogenen Transaktionskosten für Unternehmen sowie ihre Kosten für Energieverbrauch, Logistik usw. herabzusetzen. Die betreffenden Abteilungen und andere Institutionen sollen auf eigene kleine Vorteile verzichten und den Gemeinsinn hochhalten, damit die Unternehmen entlastet arbeiten können und neue Voraussetzungen für die Herausbildung der neuen Stärke unseres Landes im Wettbewerb geschaffen werden.

    Durch präzise Maßnahmen und größere Anstrengungen sollen Schwachstellen behoben werden. Mit Blick auf die hervorstechenden Probleme, die die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung sowie die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung gravierend einschränken, sollen wir in Verbindung mit der Durchführung der im 13. Fünfjahresplan festgelegten wichtigen Aufbauprojekte die Schwachstellen verstärkt beheben und die tragende Fähigkeit der öffentlichen Dienstleistungen, der Infrastruktur, der innovationsgetragenen Entwicklung, der Ressourcen und der Umwelt beschleunigt erhöhen.

    Die Armutsgebiete und die Armen sind die größten Schwachstellen für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Wir müssen tief gehend die Armen mit auf die einzelnen Haushalte gerichteten Hilfsmaßnahmen unterstützen und sie auch so aus der Armut befreien. In diesem Jahr soll die Zahl der armen Landbewohner wieder um mehr als 10 Millionen verringert und 3,4 Millionen Arme sollen zur Armutsüberwindung umgesiedelt werden. Die Geldmittel aus dem zentralen Haushalt als Spezialfonds für die Überwindung der Armut sollen um mehr als 30% erhöht werden. Wir müssen die Erschließung der Gebiete, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbunden sind, und der alten revolutionären Stützpunktgebiete sowie der Grenzgebiete und der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete intensivieren und infrastrukturelle Einrichtungen sowie öffentliche Dienstleistungen verbessern. Es gilt, die Entwicklung der örtliche Vorzüge nutzenden Industrien, die Ausfuhr und Umsetzung von Arbeitskräften sowie die Überwindung der Armut durch Ausbildung und Erhöhung des Gesundheitsniveaus zu fördern, die Hilfe für jene Einwohner, die aus Krankheits- oder anderen Gründen in Armut geraten oder zurückgefallen sind, gut zu leisten, die Projekte zur umfassenden Niveauhebung der armen Dörfer durchzuführen und die eigene Entwicklungsfähigkeit der Armutsgebiete und der armen Bewohner zu stärken. In armen Landkreisen ist die Integration der landwirtschaftsbezogenen Geldmittel voranzubringen und die Kontrolle und Verwaltung der Geldmittel und Projekte zu verstärken. Die Koordinationsmechanismen zur Armutsüberwindung sollen erneuert werden und gesellschaftliche Kräfte sind dabei zu unterstützen und anzuleiten, an der Überwindung der Armut teilzunehmen. Es gilt, das Verantwortlichkeitssystem für die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung tatsächlich in die Praxis umzusetzen, die strengste Bewertung und Prüfung durchzuführen und eine Täuschung mit der nur angeblich vollzogenen Armutsüberwindung, falsche Tatsachenbehauptung über die Armutsüberwindung sowie eine Armutsüberwindung allein durch Zahlenschummeleien ernst zu untersuchen und zu bestrafen, damit die Armutsüberwindung von der Bevölkerung anerkannt wird und die Prüfung durch die Geschichte bestehen kann.

    (2) Die Reform in wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern soll vertieft werden. Es gilt, die Reform in allen Bereichen umfassend zu vertiefen, die grundlegenden und entscheidenden Reformen beschleunigt voranzutreiben und die der Entwicklung innewohnende Triebkraft zu stärken.

    Die Umwandlung der Funktionen der Regierung soll stetig vorangebracht werden. Die Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen muss vertieft werden, damit der Markt bei der Allokation von Ressourcen die entscheidende Rolle spielt und die Funktion der Regierung besser zur Entfaltung gebracht wird. Für die Regierung ist das eine auf sich selbst bezogene tief gehende Revolution. Wir sollen auch weiter den Mut aufbringen, ohne eigene Schonung unverzüglich zu handeln, und alle Hindernisse entschieden aus dem Weg räumen und voranschreiten. Es gilt, das Verwaltungssystem mit detaillierten Verzeichnissen umfassend zu praktizieren, detaillierte Verzeichnisse von Befugnissen und Pflichten der Abteilungen des Staatsrats auszuarbeiten, die Pilotversuche mit der Negativliste für den Marktzugang beschleunigt zu erweitern, die Ermessensspielräume der Regierung einzuschränken und die Rechte des Marktes auf die Wahl zwischen Optionen zu erweitern. Eine Reihe von Lizenzen für Produktion und Dienstleistungen soll überprüft und abgeschafft werden. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller Tätigkeiten ist zu vertiefen, die Vereinigung von fünf Papieren (der Gewerbelizenz für Industrie und Handel, der Urkunde für Kennzeichen der Institutionen, Unternehmen, gesellschaftlichen Organisationen und Körperschaften, der Bescheinigung für Steuerregistrierung und Bescheinigung für Sozialversicherungsregistrierung sowie Bescheinigung für statistische Datenabgabe) zu einer vereinheitlichten Urkunde ist zu praktizieren und die Pilotversuche mit der Reform hin zur Trennung der Gewerbelizenz von den Geschäftserlaubnissen sind zu erweitern. Das System für die Kontrolle und Verwaltung während einer Angelegenheit und nach deren Abschluss soll vervollkommnet werden, die Kontrolle und Verwaltung durch die zweifachen Auslosungen und eine Bekanntmachung sollen die umfassende Abdeckung erreichen und die umfassende administrative Gesetzesdurchführung soll vorangetrieben werden. Die Vernetzung und Verbindung der Informationssysteme von Abteilungen des Staatsrates und Lokalregierungen sind beschleunigt voranzubringen und eine landesweit einheitliche Plattform der Dienstleistungen in Verwaltungsangelegenheiten ist zu gestalten. Wir müssen unbedingt sichern, dass die Unternehmen und die Bevölkerung die Ergebnisse der Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen mehr verspüren, energisch den fehlenden, aber wichtigen letzten Schritt bei der Umsetzung tun, Missstände wie Umständlichkeit und Verzwicktheit entschieden beseitigen sowie faire politische Maßnahmen durchsetzen und den Weg für Erleichterungen ebnen.

    Die Reform des Finanz- und Steuersystems soll weiter vorangebracht werden. Die politische Maßnahme zur umfassenden Entfaltung der Erhebung einer Mehrwertsteuer anstelle der Gewerbesteuer ist durchzuführen und zu vervollkommnen. Die Struktur des Mehrwertsteuersatzes soll vereinfacht, ihre vier Stufen sollen in diesem Jahr in drei Stufen zusammengefasst und ein einfaches, transparentes und faireres Umfeld der Steuererhebung soll gestaltet werden, damit die Steuerlast der Unternehmen weiter verringert wird. Es gilt, die Reform zur Aufteilung der finanziellen Zuständigkeitsbereiche und Ausgabenpflichten der Zentralregierung und der Lokalregierungen beschleunigt voranzutreiben, einen Gesamtplan zur Aufteilung der Einnahmen der Zentralregierung und der Lokalregierungen auszuarbeiten, das lokale Steuersystem zu vervollständigen und die Aufnahme von Krediten durch die Lokalregierungen zu standardisieren. Die Bekanntgabe von Haushaltsplänen und -abschlüssen der Regierung soll tief gehend vorangetrieben werden, woraus sich eine zwingende Rückwirkung darauf ergeben soll, bislang nur abgelagerte Geldmittel tatsächlich zu nutzen und alle verfügbaren Geldmittel wirksam einzusetzen, damit jeder Ausgabeposten transparent ist und Effizienz erzielt.

    Die Reform des Bankensystems soll gut angepackt werden. Die Finanzinstitutionen sollen dabei unterstützt werden, ihre Hauptgeschäfte hervorzuheben und ihre Schwerpunkte auf die Basisebene zu legen, um ihre Fähigkeit zur Förderung der Realwirtschaft zu erhöhen und die Entwicklungstendenz der Abkehr von der Realwirtschaft hin zur virtuellen Wirtschaft entschieden zu verhüten. Große und mittelgroße Geschäftsbanken sollen angespornt werden, Abteilungen für inklusives Finanzwesen zu gründen, und die großen staatseigenen Geschäftsbanken sollen dabei mit gutem Beispiel vorangehen. Es gilt, differenzierte Prüfungs- und Bewertungsverfahren sowie eine differenzierte Unterstützungspolitik durchzuführen und das Problem der schwierigen Finanzierung und der hohen Finanzierungskosten für die mittleren Unternehmen und die einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen effektiv zu entschärfen. Es gilt des Weiteren, die Funktionen der politikbedingten und entwicklungsfördernden Finanzen gut zu entfalten, die Reform der ländlichen Kreditgenossenschaften voranzutreiben und ihre Funktionen zur Förderung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern zu verstärken. Die Reform des mehrschichtigen Kapitalmarktes soll vertieft, die grundlegenden Systeme für die Hauptbörsen sollen vervollkommnet, die Börsen für neue Wachstumsunternehmen und der außerbörsliche Markt für Handel von Wertpapieren der Hightechunternehmen sollen aktiv entwickelt und regionale Märkte für Aktienrechte standardisiert und entwickelt werden. Es gilt, Wege für die Geldmittel der Versicherungsgesellschaften zur Unterstützung der Realwirtschaft auszubauen, das grüne Finanzwesen tatkräftig zu entwickeln und die gesunde Entwicklung des Finanzierungsleasings voranzutreiben. Gegenwärtig sind die systemischen Risiken insgesamt kontrollierbar, aber vor den angehäuften Risiken aus faulen Vermögen, dem Ausfall von Rückzahlungen für Obligationen sowie Schattenbanken und Onlinefinanzgeschäften muss man auf der Hut sein. Wir sollen die Reform des Systems für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens aktiv und sicheren Schrittes vorantreiben und geordnet mit hervorstechenden Risikopunkten umgehen und sie auflösen, die Ordnung im Finanzwesen regeln und standardisieren und den Schutzwall gegen Finanzrisiken festigen. Die wirtschaftliche Grundsituation unseres Landes ist gut, die Kapitaldeckungsrate und die NPL-Deckungsrate (Provision Coverage Ratio) von Geschäftsbanken sind relativ hoch und viele Instrumente und Mittel stehen zur Verfügung. Wir haben die Zuversicht, die Kraft, die Fähigkeiten und die Methoden, die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken zu halten.

    Die Reform der staatseigenen Unternehmen und des staatseigenen Kapitals soll vertieft werden. Wir sollen uns am Ziel orientieren, die Kernkompetenz und die Effizienz der Ressourcenallokation zu erhöhen, und eine Struktur der sich wirksam und gegenseitig kontrollierenden Verwaltung für juristische Personen der Firmen und einen flexiblen, hocheffizienten und marktorientierten Betriebsmechanismus gestalten. In diesem Jahr soll die Umwandlung der nicht als Firma operierenden Unternehmen gemäß dem Firmensystem grundsätzlich abgeschlossen werden. Die Reform der staatseigenen Unternehmen gemäß gemischter Eigentumsformen soll vertieft werden und es sollen substanzielle Fortschritte in Branchen wie Elektrizität, Erdöl, Erdgas, Eisenbahn, Zivilluftfahrt, Telekommunikation und Rüstungsindustrie erzielt werden. Die Reform des Elektrizitätssystems sowie des Erdöl- und Erdgassystems ist gut anzupacken und die von Wettbewerb geprägten Geschäfte sind freizugeben. Wir sollen die Verschlankung und Stärkung der staatseigenen Unternehmen sowie die Erhöhung ihrer Qualität und Wirtschaftseffizienz ununterbrochen vorantreiben, unverzüglich die ureigenen Funktionen der staatseigenen Unternehmen von ihren sozialen Funktionen trennen und ihre geschichtlich hinterlassenen Probleme lösen. Die Pilotversuche mit der Reform der Investitionsfirmen und Finanzunternehmen mit staatseigenem Kapital sollen vorangebracht werden. Wir sollen die Kontrolle und Verwaltung des Staatsvermögens verbessern und verstärken und dessen Werterhaltung und -zuwachs gewährleisten, damit der gemeinsame Reichtum der Bevölkerung wirklich gut geschützt und ausgebaut wird.

    Die Vitalität der nicht-gemeineigenen Wirtschaft soll besser stimuliert werden. Die politischen Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung der Wirtschaft des Nicht-gemeineigentums sind tief gehend umzusetzen und neuartige Beziehungen zwischen Regierung und Unternehmen aktiv zu gestalten. Die nicht-gemeineigenen Unternehmen sollen dazu ermutigt werden, an der Reform der staatseigenen Unternehmen teilzunehmen. Wir sollen an der Gleichheit von Rechten, Chancen und Regeln festhalten und den Marktzugang der nicht-gemeineigenen Wirtschaft weiter lockern. In allen Branchen und Bereichen, wo der Marktzugang nicht gesetzlich ausdrücklich verboten ist, soll der gleichberechtigte Zugang verschiedenartiger Hauptträger des Marktes erlaubt werden; alle Branchen und Bereiche, wo die Öffnung nach außen praktiziert wird, sollen den inländischen privaten Investitionen offenstehen; allen irrationalen Aktivitäten, die einen fairen Wettbewerb auf dem Markt beeinträchtigen, soll entschieden Paroli geboten werden.

    Der Aufbau des Systems zum Schutz des Eigentumsrechts soll verstärkt werden. Schutz des Eigentumsrechts bedeutet auch Schutz der Arbeit und der Erfindungen und Innovationen sowie Schutz und Entwicklung der Produktivkräfte. Wir sollen das System zum Schutz des Eigentumsrechts beschleunigt vervollkommnen, die Eigentumsrechte der wirtschaftlichen Organisationen verschiedener Eigentumsformen und der Staatsbürger gesetzesgemäß schützen, die Bevölkerung ermuntern, Existenzgründungen und Innovationen vorzunehmen und Reichtum zu schaffen, und den Unternehmergeist entfachen und schützen, damit die Unternehmer ohne Bedenken Geschäfte führen und unbesorgt Investitionen tätigen können. Die Verletzung des Eigentumsrechts von Unternehmen und Bürgern muss streng untersucht und geahndet und alle Fehler müssen samt und sonders korrigiert werden.

    Die Reform des Sozialsystems soll tatkräftig vorangetrieben werden. Es gilt, die flankierenden Maßnahmen zur Reform des Einkommensverteilungssystems tief gehend durchzuführen, die Reform des Systems der Rentenversicherung sicheren Schrittes voranzutreiben und einen Teil des staatseigenen Kapitals zur Ergänzung des Sozialversicherungsfonds zu entnehmen. Die interaktive Reform der medizinischen Behandlung, der Krankenversicherung und der Arzneimittelversorgung soll vertieft werden. Die umfassende Reform von öffentlichen Krankenhäusern soll allseitig entfaltet, die prozentuale Gewinnbeteiligung der Krankenhäuser am Verkauf von verteuerten Arzneimitteln soll umfassend abgeschafft und die Reformen der Preise der medizinischen Behandlung, des Personal- und Gehaltssystems, der Zirkulation von Arzneimitteln, der Zahlungsmethoden der Krankenversicherungsleistung usw. sollen koordiniert vorangetrieben werden. Die Reform im Bildungs- und Kulturwesen sowie die Reform der öffentlichen Institutionen sollen tief gehend vorangetrieben werden, damit das enorme Entwicklungspotenzial im Bereich der Gesellschaft vollauf freigesetzt wird.

    Die Reform des Systems der ökologischen Zivilisation soll vertieft werden. Das System für Hauptfunktionszonen und der Kompensationsmechanismus für Ökosysteme sind zu vervollkommnen und es ist ein Überwachungs- und Frühwarnmechanismus für Ressourcen und Umwelt aufzubauen. Es gilt, die Pilotversuche zur Vervollständigung des Verwaltungssystems des Vermögens aus natürlichen Ressourcen des Staates zur Entfaltung zu bringen und einen Gesamtplan für das System der Nationalparks bekannt zu geben, um eine starke in Systemen verankerte Garantie für den Aufbau der ökologischen Zivilisation zu geben.

    (3) Das Potenzial der Inlandsnachfrage soll weiter freigesetzt werden. Wir sollen die Anpassung der Angebotsstruktur an die Nachfragestruktur, die gegenseitige Förderung von Niveauhebung des Konsums und effektiven Investitionen und die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen sowie von Stadt und Land vorantreiben und die Funktion der Inlandsnachfrage für die nachhaltige Ankurbelung des Wirtschaftswachstums stärken.

    Das stabile Konsumwachstum soll gefördert werden. Wir sollen uns Veränderungen der Nachfrage im Konsumbereich anpassen, entsprechende politische Maßnahmen vervollkommnen und das Konsumumfeld verbessern. Erstens soll der Konsum von Dienstleistungen beschleunigt entwickelt werden. Eine neue Runde der Pilotversuche zur umfassenden Reform des Dienstleistungssektors ist zu entfalten und gesellschaftliche Kräfte sind dabei zu unterstützen, Dienstleistungen in Bereichen wie Bildungswesen, Kulturwesen, Seniorenbetreuung und medizinische Versorgung anzubieten. Im Dienstleistungssektor sollen Innovationen der Geschäftsmodelle und die Branchengrenzen überschreitende Integration gefördert und neue aufstrebende Konsumbereiche wie Verknüpfung von medizinischer Versorgung und Seniorenbetreuung sowie kulturelle Ideenfindung entwickelt werden. Es gilt, das System des bezahlten Urlaubs durchzuführen, die Einrichtungen und Dienstleistungen für den Tourismus zu vervollkommnen und den Tourismus rund ums Landleben und Erholungsreisen sowie einen umfassend entwickelten Tourismus tatkräftig zu fördern. Der Informationskonsum wie digitale Familie und Onlinebildung usw. ist zu erweitern. Die Entwicklung des elektronischen Handels und der Expresslieferung in Wohnvierteln und ländlichen Gebieten soll gefördert und die integrierte Entwicklung des stationären und des Onlinehandels soll vorangetrieben werden. Zweitens soll der Konsum hochqualitativer Produkte gesteigert werden. Die Unternehmen sollen dazu angeleitet werden, die Angebotspalette zu erneuern, die Qualität zu erhöhen und Markenerzeugnisse zu schaffen. Es soll die Praxis ausgeweitert werden, dass die Waren für inländische und ausländische Märkte nach den gleichen Normen auf den gleichen Produktionslinien hergestellt werden und die gleiche Qualität haben. Der Konsumbedarf auf einem höheren Niveau ist besser zu befriedigen. Drittens soll die Marktordnung verbessert und standardisiert werden. Es gilt, Handlungen wie Herstellung und Verkauf von gefälschten bzw. minderwertigen Waren, betrügerische Werbungen und Preisbetrügereien strikt aufzudecken und zu ahnden und die Rechte und Interessen von Verbrauchern verstärkt zu schützen, damit der Konsum der Bevölkerung weniger Verdruss und mehr Freude bereitet.

    Die effektiven Investitionen sollen aktiv aufgestockt werden. Durch Anleitung sind mehr Investitionen in Bereiche zu lenken, die zur Behebung von Schwachstellen, Regulierung der Wirtschaftsstruktur, Förderung der Innovationen und Begünstigung der Lebenshaltung der Bevölkerung beitragen. In diesem Jahr sollen die Aufbauinvestitionen im Eisenbahnwesen 800 Milliarden Yuan betragen. Die Investitionen im Straßen- und Wasserstraßenbau sollen 1,8 Billionen Yuan erreichen. Weitere 15 wichtige Wasserbauprojekte sind in Gang zu setzen und Großprojekte in Bereichen wie Schienenverkehr, Zivil- und allgemeine Luftfahrt sowie Infrastruktur der Telekommunikation weiter verstärkt aufzubauen. Die Investitionen im Rahmen des zentralen Haushalts werden auf 507,6 Milliarden Yuan veranschlagt. Die politischen Maßnahmen zur Förderung der privaten Investitionen sollen in die Praxis umgesetzt und vervollkommnet werden. Es gilt, die Kooperation zwischen der Regierung und dem gesellschaftlichen Kapital zu vertiefen und die entsprechenden politischen Fördermaßnahmen in Bezug auf Preise, Steuern und Gebühren zu vervollkommnen. Die Regierungen verschiedener Ebenen sollen dabei mit gutem Beispiel vorangehen, die Vertrauenswürdigkeit zu stärken, sie dürfen Vereinbarungen nicht nach Belieben ändern und es ist streng untersagt, dass neue Amtsinhaber die Schulden ihrer Vorgänger links liegen lassen.

    Das Gefüge der regionalen Entwicklung soll optimiert werden. Die Durchführung der drei großen Strategien, nämlich des Aufbaus „eines Gürtels und einer Straße“, der koordinierten und synchronen Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie der Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse, und die Entwicklung der vier Wirtschaftsblöcke im Osten, in den zentralen Gebieten, im Westen und im Nordosten sind einheitlich zu planen, die entsprechenden Pläne gut in die Tat umzusetzen und neue Maßnahmen zu untersuchen und auszuarbeiten. Die innovationsgetragene Entwicklung der staatlichen Neuen Zonen, Entwicklungszonen und Industrieparks soll vorangetrieben, die Strukturumwandlung und Entwicklung der Wirtschaft in den Gebieten, die durch Ausschöpfung der Ressourcen und gravierende Degeneration der Ökosysteme geprägt sind, sollen unterstützt und die Allokation von Ressourcen des Luftraums soll optimiert werden. Es gilt, den Aufbau der Modellzonen für die maritime Wirtschaft voranzutreiben, ein starkes maritimes Land beschleunigt aufzubauen und die maritimen Rechte und Interessen des Landes entschieden zu wahren.

    Die Urbanisierung neuen Typs soll in solider Weise vorangetrieben werden. Es gilt, die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung zu vertiefen und in diesem Jahr zu verwirklichen, dass mehr als 13 Millionen Einwohner in den Städten angesiedelt werden. Die umfassende Abdeckung der Zielgruppen durch das System des Wohnsitzausweises soll beschleunigt werden. Mittelgroße und kleine Städte sowie Kleinstädte mit besonderem Lokalkolorit sollen unterstützt werden, sich zu entwickeln. Die geordnete Städtegründung aus einer Reihe von Kreisen und übergroßen Gemeinden, die die erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, soll vorangetrieben werden. Die ausstrahlenden und anleitenden Funktionen der Städtegruppen sollen zur Entfaltung gebracht werden. Es gilt, die Zusammenfassung der verschiedenen Planungen in einem Gesamtplan zu fördern, das Niveau der städtischen Planung und Konstruktion zu heben, die Reform und die Entwicklung der Baubranchen voranzutreiben und die Projektqualität zu erhöhen. Wir sollen den städtischen ober- und unterirdischen Bau einheitlich planen, geologische Untersuchungen in Städten verstärken, den Bau weiterer umfassender städtischer unterirdischer Rohrkorridore mit einer Länge von mehr als 2000 Kilometern beginnen, die auf drei Jahre angelegte Aktion zur Sanierung wichtiger Stadtteile, in denen sich leicht Wasser anstaut, in Angriff nehmen, den Aufbau von aufnahmefähigen „Schwammstädten“ vorwärtsbringen und „Stadtkrankheiten“ wie Verkehrsstaus effektiv behandeln, damit die Städte nicht nur ein schönes Antlitz, sondern auch eine noch solidere Substanz haben.

    (4) Die Strukturumwandlung und die Niveauhebung der Realwirtschaft sollen durch Innovationen vorangetrieben werden. Die Realwirtschaft bildet seit jeher das Fundament für die Entwicklung unseres Landes und die derzeit dringende Aufgabe ist es, ihre Strukturumwandlung und Niveauhebung zu beschleunigen. Wir sollen die innovationsgetragene Entwicklungsstrategie tief gehend durchführen und die Strukturoptimierung, Qualitätssteigerung und Effizienzverstärkung sowie die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Realwirtschaft vorantreiben.

    Die Fähigkeit zur wissenschaftlich-technischen Innovation soll verstärkt werden. Es gilt, die Mechanismen zur langfristigen und stabilen Unterstützung für grundlegende und originäre Forschungen zu vervollkommnen, große staatliche infrastrukturelle Einrichtungen für Wissenschaft und Technik sowie staatliche technische Innovationszentren aufzubauen und offene Sharing-Plattformen für wissenschaftlich-technische Ressourcen zu errichten. Es gilt des Weiteren, die Experimente der Reform hin zur umfassenden Innovation voranzutreiben, das wissenschaftlich-technische Evaluationssystem zu reformieren, das Selbstbestimmungsrecht der Hochschulen und Forschungsakademien und -institute wirklich in die Praxis umzusetzen, die Stimulationspolitik bezüglich der Aktien- und Optionsrechte sowie Dividenden tatsächlich durchzuführen und die Reform des Verwaltungssystems für Forschungsmittel und -projekte umzusetzen, damit die Aufmerksamkeit der Wissenschaftler und Forscher nicht mehr durch Lappalien abgelenkt wird. Wir sollen Pilotversuche zur Reform der umfassenden Verwaltung von geistigem Eigentum durchführen und das System für Schaffung, Schutz und Anwendung des geistigen Eigentums vervollkommnen. Es gilt, die Reform des Systems zur Entwicklung der Fachkräfte zu vertiefen, effektivere politische Maßnahmen zur Anziehung von Fachkräften durchzusetzen, Talente aus aller Welt anzuwerben und die Aktivität der Wissenschaftler und Forscher voll zu entfalten, damit sie sicher große innovative Leistungen vollbringen.

    Die neuen aufstrebenden Industrien sollen beschleunigt herausgebildet und ausgebaut werden. Wir sollen den Plan für die Entwicklung der neuen strategischen Industrien umfassend durchführen und die technische Forschung und Entwicklung in den Bereichen neue Materialien, neue Energien, künstliche Intelligenz, integrierte Schaltung, Bio-Pharmaindustrie und mobile Telekommunikation der fünften Generation sowie die industrielle Umsetzung der Ergebnisse beschleunigen und Cluster der Industrien ausbauen. Die Entwicklung der Sharing Economy soll unterstützt und angeleitet und die Nutzungseffekte der gesellschaftlichen Ressourcen sollen zur Erleichterung des Lebens der Bevölkerung erhöht werden. Es gilt, nach dem Innovation fördernden, inklusiven sowie umsichtigen Prinzip Regeln für die Kontrolle und Verwaltung der neuen aufstrebenden Industrien auszuarbeiten und deren gesunde Entwicklung anzuleiten und zu fördern. Die Reform des Verwaltungssystems für Statistik ist zu vertiefen und die Statistik der neuen aufstrebenden Industrien zu vervollständigen. Im Internetzeitalter bedarf die Entwicklung aller Bereiche eines Informationsnetzes mit noch höherer Geschwindigkeit und Sicherheit sowie niedrigeren Kosten. In diesem Jahr sollen größere Schritte bei der Geschwindigkeitserhöhung und Kostensenkung des Internets unternommen werden. Landesweit sollen in diesem Jahr für Mobiltelefone die Gebühren für Ferngespräche und die Roaming-Gebühren gänzlich abgeschafft, die Gebühren für spezielle Internetanschlüsse von kleinen und mittleren Unternehmen in großem Maße herabgesetzt und die Gebühren für internationale Telefonate gesenkt werden. Es gilt, die tief greifende Durchführung der Aktion „Internet Plus“ voranzutreiben und das beschleunigte Wachstum der digitalen Wirtschaft zu fördern, damit die Unternehmen breiten Nutzen ziehen und die Einwohner weitgehende Vorteile bekommen können.

    Die Umgestaltung und die Niveauhebung der traditionellen Industrien sollen forciert werden. Es gilt, den Plan „Made in China 2025“ tief gehend durchzuführen, die Anwendung von Big Data, Cloud Computing und Internet der Dinge zu beschleunigen und mit neuen Technologien, Geschäftsformen sowie Modellen den Wandel der Produktions-, Management- und Marketingmodelle der traditionellen Industrien zu fördern. Wir sollen die Entwicklung der intelligenten Fertigung als Hauptstoßrichtung betrachten, den Aufbau staatlicher Modellzonen für intelligente Fertigung und staatlicher Innovationszentren für die Fertigungsindustrie vorantreiben, Spezialprojekte zur Festigung der industriellen Grundlage und Spezialprojekte für wichtige Ausrüstungen tief gehend durchführen, die moderne Fertigungsindustrie tatkräftig entwickeln und die Hebung der chinesischen Fertigungsindustrie auf einen mittleren und oberen Leistungsstand fördern. Das System der politischen Maßnahmen für den Aufbau eines Landes mit starker Fertigungsindustrie soll vervollkommnet und die technische Umgestaltung auf vielfältige Weise unterstützt werden, damit die neue Vitalität der traditionellen Industrien durch Förderung voll entfaltet wird.

    Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen sollen kontinuierlich vorangetrieben werden. Sie bilden eine effektive Art und Weise, die Beschäftigung anzukurbeln, und auch eine wichtige Kraft, die Umwandlung der alten Triebkräfte in neue und die Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur voranzutreiben, sowie den realistischen Weg zur Förderung der Chancengleichheit und der vertikalen sozialen Mobilität und müssen ununterbrochen vorangebracht werden. Wir sollen eine Reihe neuer Modellbasen für die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen gründen und große Unternehmen, Wissenschafts- und Forschungsakademien sowie -institute und Hochschulen ermutigen, spezialisierte Dienstleistungsplattformen für die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen zu schaffen. Es gilt, die Unterstützungen für innovationsorientierte mittlere und einen geringen Gewinn erzielende Kleinunternehmen zu intensivieren und ein Dienstleistungssystem für den ganzen Prozess der Existenzgründung und Innovation für die Bevölkerung aufzubauen, damit die verschiedenen Hauptträger ihrer Stärken Geltung verschaffen, eine gute Online- und Offlineinteraktion stattfindet, kleine Unternehmen überall wachsen, große Unternehmen die tragenden Säulen bilden und sich die Vitalität des Marktes und die Innovationskraft der Gesellschaft miteinander wetteifernd voll entfalten.

    Das Qualitätsniveau soll umfassend gesteigert werden. Es gilt, die Aktion zur Qualitätserhöhung in vollem Umfang durchzuführen, das umfassende Qualitätsmanagement zu verstärken, die technische Grundlage für die Qualität zu festigen, die Qualitätskontrolle zu intensivieren und den Wettbewerbsmechanismus für die Warenqualität zu vervollständigen, wobei die hochwertigen Waren erhalten und die minderwertigen ausgeschieden werden. Die Quintessenz der Qualität liegt in meisterhaftem Können. Es gilt, den durch unermüdliche Vervollkommnung und Perfektion gekennzeichneten Geist von Handwerksmeistern tatkräftig zu entfalten, eine Kultur des Strebens nach Meisterschaft tief wurzeln zu lassen, das Berufsethos gewissenhaft zu pflegen und die höchste Vollendung anzustreben. Wir sollen die Anspornmechanismen vervollkommnen, zahlreiche chinesische Handwerksmeister mit virtuosem Können heranbilden und noch mehr chinesische Marken vom Weltruf hervorbringen, um die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft in die Ära der Qualitätsarbeit eintreten zu lassen.

    (5) Die stabile Entwicklung der Landwirtschaft und das kontinuierliche Einkommenswachstum der Bauern sollen gefördert werden. Wir sollen die strukturelle Reform der Angebotsseite der Landwirtschaft tief gehend vorantreiben und die politischen Maßnahmen vervollkommnen, die die Landwirtschaft stärken und der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewähren. Wir sollen die Kanäle zur Beschäftigung der Bauern und zur Erhöhung ihrer Einkommen ausbauen, die Getreidesicherheit des Landes gewährleisten, die gegenseitige Förderung der landwirtschaftlichen Modernisierung und der Urbanisierung neuen Typs vorantreiben und die neuen Triebkräfte für die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete beschleunigt herausbilden.

    Die Strukturregulierung der Landwirtschaft soll vorangebracht werden. Wir sollen die Bauern anleiten, gemäß der Marktnachfrage die Produktion zu entwickeln und das Angebot an grünen Landwirtschaftsprodukten hoher Qualität zu erhöhen. Die Produktion von Wasserreis und Weizen hoher Qualität soll vergrößert, die Anbaufläche von Mais durch eine angemessene Regelung reduziert und die Fläche der Pilotversuche für den Anbau von Futterpflanzen statt Getreide auf mehr als 10 Millionen Mu (1 Mu = 1/15 Hektar) vergrößert werden. Die Verringerung des Lagerbestandes an Mais durch verschiedene Kanäle soll gefördert werden. Die Entwicklung der Fein- und Weiterverarbeitung von Agrarprodukten in den Hauptanbaugebieten soll unterstützt werden. Es gilt, landwirtschaftliche Angebote für Besichtigung und Erholungsreisen zu entwickeln, die Produktions- und Werterschöpfungsketten auszudehnen und ein neues Gefüge der integrierten Entwicklung des primären, sekundären und tertiären Wirtschaftssektors auf dem Land zu gestalten.

    Der Aufbau der modernen Landwirtschaft soll intensiviert werden. Es gilt, die standardisierte Produktion sowie Markenbildung und -schutz von Agrarprodukten beschleunigt voranzutreiben. Wir sollen die Funktionszonen für Getreideproduktion, die Schutzzonen für die Produktion wichtiger Agrarprodukte und die Zonen besonderer Stärke für spezielle Agrarprodukte sowie moderne landwirtschaftliche Produktionsparks aufbauen. Es gilt, die Sanierung von Böden voranzutreiben, Anbauflächen mit durchschnittlichen bzw. niedrigen Erträgen energisch umzugestalten, Agrartechnik für die Bewirtschaftung trockener Böden zu verbreiten und hocheffiziente wassersparende Bewässerungsanlagen um 20 Millionen Mu zu vergrößern. Der Schutz von Anbauflächen soll verstärkt und ein Ausgleich für nicht zum landwirtschaftlichen Zweck genutzte Anbauflächen realisiert werden. Die Großbewirtschaftung verschiedener Formen zu entwickeln, ist der einzige Weg für die chinesisch geprägte Modernisierung der Landwirtschaft und lässt sich nicht von der starken Garantie durch eine spezielle landwirtschaftliche Versicherung trennen. In diesem Jahr werden in 13 Schwerpunktprovinzen für Getreideproduktion einige Kreise und Städte ausgewählt, die die Versicherung gegen große Katastrophen bei den die Großbewirtschaftung betreibenden Bauernhaushalten durchführen sollen. Wir sollen durch Justierung eines Teils der Geldmittel aus dem Haushalt für Katastrophenhilfeleistung Unterstützungen für diese Arbeit gewähren und die Abdeckungsbereiche und die Normen für die Versicherungsleistungen erhöhen. Das Rückversicherungssystem der Landwirtschaft soll vervollkommnet und die Entwicklung der modernen Landwirtschaft durch eine nachhaltige und solide Landwirtschaftsversicherung unterstützt werden.

    Die Reformen in ländlichen Gebieten sollen vertieft werden. Es gilt, die Reform des Systems der kollektiven Eigentumsrechte auf dem Land sicheren Schrittes voranzutreiben und die Pilotversuche mit der Reform des Bodeneigentums- und Bodenbewirtschaftungssystems auf dem Land zu vertiefen, um den Bauern mehr Eigentumsrechte zu gewähren. Der Preisbildungsmechanismus und das System des Ankaufs und der Lagerung von wichtigen Agrarprodukten wie Getreide sollen vervollkommnet werden und die umfassende Reform des landwirtschaftlichen Wasserpreises soll vorangebracht werden. Die Reform der kollektiven Eigentumsrechte auf Forstung, der staatseigenen Forstgebiete und -farmen, der Unternehmen der Ackerlanderschließung sowie der Versorgungs- und Absatzgenossenschaften usw. soll vertieft werden. Der Aufbau der Grundorganisationen auf dem Land soll verstärkt werden. Der Fördermechanismus für Existenzgründungen und Innovationen auf dem Land ist zu vervollständigen, mehr berufsmäßige Bauern neuen Typs sind auszubilden und bäuerliche Wanderarbeiter zu unterstützen, heimzukehren und Existenzgründungen vorzunehmen. Wir sollen Hochschulabsolventen, demobilisierte Armeeangehörige und Wissenschaftler sowie Techniker durch weitere Maßnahmen ermutigen, in die ländlichen Gebiete zu gehen und dort ihr Talent zu entfalten.

    Der Aufbau der öffentlichen Einrichtungen auf dem Land soll intensiviert werden. Wir sollen Landstraßen mit einer gesamten Länge von 200 000 Kilometern neu bzw. umbauen und eine umfassende Abdeckung der ländlichen Gebiete mit einer stabilen und zuverlässigen Elektrizitätsversorgung sowie eine umfassende Abdeckung der maschinell betriebenen Be- und Entwässerungsanlagen mit Elektrizitätsversorgung im Flachland verwirklichen. Die Ausstattung von 30 000 Dörfern administrativer Gliederung mit Glasfasernetzen ist abzuschließen. Es gilt, die Quote der gesicherten Trinkwasserversorgung in ländlichen Gebieten zu erhöhen und die Intensität des Umbaus baufälliger Häuser in ländlichen Gebieten zu steigern. Wir sollen die Sanierung der Wohnumgebungen in ländlichen Gebieten tief gehend vorantreiben und schöne Dörfer sowohl mit modernem kulturellen Gepräge als auch mit idyllischer Landschaft aufbauen.


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