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TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG 2017 (4)

(German.people.cn)
Montag, 06. März 2017
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    Wir haben die Schulung und Erziehung im Sinne der Studien des Parteistatuts, der Parteivorschriften und des Geistes einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekretär Xi Jinping sowie des verstärkten Bemühens, sich als qualifizierte Parteimitglieder zu verhalten, in solider Weise durchgeführt. Wir haben den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ gewissenhaft durchgesetzt, mit Entschlossenheit „die vier Formen der Dekadenz“, nämlich Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz, korrigiert und die „Drei-Punkte-Regelung“ des Staatsrates streng durchgeführt. Eine Reihe korrupter Elemente wurde gesetzesgemäß bestraft, so dass eine Situation herausgebildet wurde, in der die Bekämpfung der Korruption umfassend obsiegt.

    Im vorigen Jahr verzeichnete die Diplomatie der Großmacht China mit eigener Prägung große Erfolge. Staatspräsident Xi Jinping und andere führende Persönlichkeiten Chinas besuchten viele Länder und nahmen an wichtigen Veranstaltungen wie der Informellen APEC-Gipfelkonferenz, der Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation, dem Gipfeltreffen der BRICS-Staaten, dem Nuklearen Sicherheitsgipfel sowie an der Reihe hochrangiger Konferenzen der Generalversammlung der Vereinten Nationen, dem Asiatisch-Europäischen Gipfeltreffen und an der Reihe ostasiatischer Kooperationskonferenzen führender Politiker teil. Unser Land hat das erste Gipfeltreffen der Lancang-Mekong-Kooperation erfolgreich veranstaltet. Die Koordination und Zusammenarbeit mit Großmächten wurden verstärkt, die umfassende Zusammenarbeit mit den umliegenden Ländern wurde ständig vorangebracht, die Freundschaft und die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern wurden kontinuierlich vertieft und die Verbindung mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen noch enger gestaltet. Unser Land förderte aktiv die Reform und Vervollkommnung des Systems des globalen Regierens und trieb das Inkrafttreten des „Übereinkommens von Paris“ voran. Die Wirtschaftsdiplomatie und der Kulturaustausch trugen reiche Früchte. Die territoriale Souveränität sowie die maritimen Rechte und Interessen unseres Landes wurden konsequent gewahrt. China als verantwortungsbewusste Großmacht entfaltete seine konstruktive Rolle in den internationalen und regionalen Angelegenheiten und leistete wichtige Beiträge für Frieden und Entwicklung der Welt.

    Wir haben den 95. Jahrestag der Gründung der KP Chinas feierlich begangen und feierlich des 80. Jahrestages des Sieges des Langen Marsches der Roten Arbeiter- und Bauernarmee Chinas gedacht und den starken Willen bekundet, die ursprünglichen Zielvorstellungen stets im Gedächtnis zu bewahren, weiter voranzuschreiten und alle Schwierigkeiten zu bewältigen, und die feste Entschlossenheit der Bevölkerung des ganzen Landes verdeutlicht, den Weg eines neuen Langen Marsches gut zu beschreiten und ständig neue Siege zu erringen.

    Verehrte Abgeordnete!

    Die Errungenschaften des vergangenen Jahres sind das Ergebnis der richtigen Führung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei, der ganzen Armee und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

    Wir erkennen auch nüchtern, dass es noch immer etliche Schwierigkeiten und Probleme in der Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft gab. Die dem Wirtschaftswachstum innewohnende Triebkraft bedurfte noch weiterer Stärkung. In manchen Branchen war das Problem der Überkapazitäten gravierend, einige Unternehmen stießen in Produktion und Geschäftsführung auf relativ viele Schwierigkeiten, in verschiedenen Gebieten zeigten sich unterschiedliche Entwicklungstendenzen in der Wirtschaft, die Widersprüche zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben waren relativ groß und Risiken und latente Gefahren in Wirtschaft und Finanzwesen durften nicht übersehen werden. Die Umweltverschmutzung war noch immer ernst, insbesondere kam es in einigen Regionen des Öfteren zu schwerem Smog und die Sanierungsmaßnahmen mussten weiter intensiviert werden. Die Bevölkerung gab sich nicht zufrieden mit etlichen Unzulänglichkeiten in Bereichen wie Wohnraum, Bildungswesen, medizinische Versorgung, Seniorenbetreuung sowie bei der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln und bei der Einkommensverteilung. In Kohlenbergwerken, im Bauwesen und Verkehrsbereich ereigneten sich einige schwere Sicherheitsunfälle, was tiefe Betroffenheit auslöste. In der Regierungsarbeit gab es Unzulänglichkeiten, einige Reformvorgaben und politische Maßnahmen wurden nicht genau in die Tat umgesetzt, die Probleme wie die Belastung der Unternehmen durch zahlreiche Gebühren und die schwierige Erledigung behördlicher Angelegenheiten durch die Bevölkerung stachen ziemlich hervor, Erscheinungen der unstandardisierten, ungerechten und unzivilisierten Handhabung ließen sich in der administrativen Gesetzesdurchführung feststellen, eine kleine Zahl von Funktionären praktizierte einen inaktiven und nachlässigen Arbeitsstil, wälzte die Verantwortung auf andere ab und schob sich die Arbeit gegenseitig zu sowie in manchen Bereichen kam es des Öfteren zu Problemen der Korruption. Wir müssen den Herausforderungen ins Auge blicken, Mut zur Verantwortung haben und nach besten Kräften die Regierungsarbeit gut leisten. Wir werden die historische Mission erfüllen und die großen Erwartungen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen.


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