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Kommuniqué des 3. Plenums des XVIII. ZK der KP Chinas

(German.china.org.cn)
Montag, 13. Oktober 2014
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(Angenommen vom 3. Plenum des XVIII. ZK der KPCh am 12. November 2013)

Das 3. Plenum des XVIII. ZK der KPCh fand vom 9. bis 12. November 2013 in Beijing statt.
204 Mitglieder und 169 Kandidaten des ZK der KPCh waren bei dem Plenum anwesend. Mitglieder des Ständigen Ausschusses der Kontrollkommission beim ZK, Zuständige der betreffenden Abteilungen, Delegierte des XVIII. Parteitags auf Basisebene sowie Experten und Gelehrte wohnten als nicht stimmberechtigte Teilnehmer bei. Das Politbüro des ZK leitete das Plenum und Generalsekretär des ZK, Xi Jinping, hielt eine wichtige Rede.
Das Plenum nahm den von Xi Jinping im Auftrag des Politbüros des ZK erstatteten Tätigkeitsbericht entgegen und diskutierte über ihn, überprüfte und verabschiedete den Beschluss des ZK der KPCh über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen. Xi Jinping gab Erläuterungen zur Vorlage des Beschlusses.
Das Plenum erkannte die Arbeit des Politbüros des ZK seit dem XVIII. Parteitag weit gehend an und erzielte darüber Einigung: Das Politbüro des ZK hat angesichts der komplizierten internationalen Lage und der schwerwiegenden Aufgaben der Reformen, der Entwicklung und Stabilitätserhaltung den Geist des XVIII. Parteitags und der ersten zwei Plenen des XVIII. ZK umfassend umgesetzt und das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochgehalten; unter der Anleitung der Deng-Xiaoping-Theorie, der wichtigen Ideen über das "Dreifache Vertreten" und des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes hat das Politbüro des ZK die ganze Partei, die ganze Armee und die Volksmassen aller Volksgruppen des Landes zusammengeschlossen und sie dabei geführt, sich in Übereinstimmung mit dem grundlegenden Arbeitsprinzip "Fortschritt bei Stabilität" für stabiles Wachstum, strukturelle Rationalisierung und intensive Reformen einzusetzen, unterschiedlichen Risiken und Herausforderungen kühlen Mutes zu begegnen, die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und Ökologie umfassend zu fördern, das neue große Projekt des Parteiaufbaus allseitig voranzutreiben und die Kampagne zur Aufklärung und Umsetzung der Massenlinie der Partei sicheren Schrittes zu intensivieren; das Politbüro hat dafür gesorgt, dass die ganze Bevölkerung noch mehr und fairer an den Früchten der Entwicklung teilhat; das Ziel, im ersten Jahr nach dem XVIII. Parteitag eine gute Grundlage für die Umsetzung des Geistes dieses Parteitags zu schaffen, wurde realisiert.
Das Plenum schätzt die erfolgreiche Praxis und die großartigen Errungenschaften der Reformen und der Öffnung in den vergangenen 35 Jahren seit dem 3. Plenum des XI. ZK hoch und setzte sich mit einigen wichtigen Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen auseinander. Das Plenum vertritt die Ansicht, dass die Reformen und die Öffnung eine neue großartige Revolution sind, die die Volksmassen aller Volksgruppen des Landes unter Führung der KPCh in der neuen Etappe vollziehen; sie verleihen dem modernen China ein unverwechselbares Gepräge und sind die Schlüsselentscheidung für das Schicksal des modernen China sowie eine Wunderwaffe für das Werk der Partei und des Volkes, mit großen Sprüngen die moderne Zeit einzuholen. Gegenüber der neuen Situation und den neuen Aufgaben müssen wir an einem neuen historischen Ausgangspunkt die Reformen umfassend vertiefen, um eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und China auf dieser Grundlage zu einem reichen, starken, demokratischen, kultivierten, harmonischen und modernen sozialistischen Staat aufzubauen.
 

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