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Mittwoch, 29. Januar 2014

Das Plenum weist darauf hin, dass man zur umfassenden Vertiefung der Reformen einerseits von der Gewissheit ausgehen muss, dass sich unser Land noch längere Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus befinden wird, und andererseits auf der wichtigen strategischen Einschätzung fußt, dass Entwicklung die Schlüsselrolle für die Lösung aller Probleme unseres Landes spielt; der wirtschaftliche Aufbau wird dazu in den Mittelpunkt gestellt und die Anziehungskraft der Reform des wirtschaftlichen Systems zur Geltung gebracht, um die Produktionsverhältnisse den Produktivkräften und den Überbau der wirtschaftlichen Basis anzupassen, damit sich Wirtschaft und Gesellschaft stetig und gesund entwickeln.

Das Plenum weist darauf hin, dass die Reform des wirtschaftlichen Systems der Schwerpunkt der umfassenden Vertiefung der Reformen ist und die Kernfrage in der angemessenen Behandlung der Beziehungen zwischen der Regierung und dem Markt liegt; Ziel ist es, dem Markt bei der Ressourcenallokation die entscheidende Rolle zu verleihen und die Regierung besser agieren zu lassen.

Das Plenum betont, dass die erfolgreiche Praxis der Reformen und der Öffnung für die umfassende Vertiefung der Reformen wichtige Erfahrungen geliefert hat, an denen langfristig festgehalten wird; das Wichtigste ist, an der Führung durch die Partei festzuhalten, die grundlegende Linie der Partei durchzusetzen, weder auf den alten Weg der Isolation und der Verknöcherung noch auf Abwege des Fahnenwechsels zu geraten, unbeirrt den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung zu gehen und immer für die richtige Orientierung der Reformen zu sorgen; es gilt, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten, wahrheitsgemäß und praktisch zu handeln, bei allem von der Realität auszugehen, sowohl eigene erfolgreiche Praktiken zusammenzufassen als auch nützliche Erfahrungen vom Ausland zu übernehmen und Erneuerungen in der Theorie und Praxis mutig voranzutreiben; der Mensch ist stets in den Mittelpunkt zu stellen, die Hauptrolle des Volkes zu respektieren, der Pioniergeist der Volksmassen zur Geltung zu bringen, die Reformen gestützt auf das Volk voranzutreiben und die allseitige Entwicklung des Menschen zu fördern; man muss daran festhalten, die Beziehungen zwischen Reformen, Entwicklung und Stabilität richtig zu behandeln, dabei muss man Beherztheit aufbringen, jedoch sichere Schritte tun, die Verstärkung von Top-Level-Design mit dem Vorwärtstasten und das umfassende Vorantreiben mit schwerpunktmäßigen Durchbrüchen verbinden; bei Reformentscheidungen ist größerer Wert auf die Wissenschaftlichkeit zu legen und die allgemeinen Konsense sind zu vereinten Kräften für die Reformen zu bündeln.

Das Plenum fordert, dass bis zum Jahr 2020 in den wichtigen Bereichen und Schlüsselreformen entscheidende Errungenschaften erzielt werden, um einen umfassenden, wissenschaftlichen, genormten und funktionstüchtigen Systemkomplex zu bilden, so dass Systeme in allen Aspekten ausgereifte und feste Form annehmen. Das Plenum hat systematische Maßnahmen zur umfassenden Vertiefung der Reformen beschlossen und unterstrichen: das grundlegende Wirtschaftssystem ist ständig zu praktizieren und zu verbessern, das moderne Marktsystem schnell zu optimieren, die Kompetenzen der Regierung beschleunigt zu verändern, die Reform des Finanz- und Steuersystems zu vertiefen, die Mechanismen zur integrativen Entwicklung von Stadt und Land zu vervollständigen, neue Strukturen für eine offene Wirtschaft zu schaffen, die Systeme der sozialistischen Demokratie verstärkt aufzubauen, der Aufbau Chinas zu einem Rechtsstaat voranzutreiben, die Systeme für die Einschränkung und Kontrolle der Machtausübung zu verstärken, die Innovationen im Kultursystem zu fördern, die Reform und Erneuerung im Sozialwesen voranzutreiben, Erneuerungen in die Struktur der Gesellschaftsverwaltung einzuführen, der Aufbau der Systeme für die ökologische Zivilisation zu beschleunigen, die Reform der Landesverteidigung und der Armee zu vertiefen sowie die Führung durch die Partei bei der umfassenden Vertiefung der Reformen zu verstärken und zu verbessern.

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