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Mittwoch, 29. Januar 2014

Das Plenum betont, dass man zur umfassenden Vertiefung der Reformen das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und unter der Anleitung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, der wichtigen Ideen über das "Dreifache Vertreten" und des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes die Zuversicht festigen, Konsense zusammenbündeln, einheitlich planen, koordiniert vorwärtsschreiten, an der Richtung der sozialistischen Marktwirtschaft festhalten und die Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit und das Wohl des Volkes als Ausgangspunkt und Ziel betrachten muss; wir müssen das Denken weiter befreien, die gesellschaftlichen Produktivkräfte entfesseln und entwickeln, die gesellschaftliche Vitalität entfalten und gedeihen lassen, entschlossen die systembedingten strukturellen Missstände beseitigen und mit großer Kraft noch glänzendere Perspektiven für den Sozialismus chinesischer Prägung eröffnen.

Das Plenum weist darauf hin, dass das angestrebte Gesamtziel der umfassenden Vertiefung der Reformen darin besteht, das sozialistische System chinesischer Prägung zu verbessern und zu entwickeln und die Modernisierung des staatlichen Verwaltungssystems und der Verwaltungsfähigkeit voranzubringen; wir müssen den systematischen, ganzheitlichen und koordinierten Reformen noch mehr Aufmerksamkeit beimessen und die sozialistische Marktwirtschaft, Demokratie, fortschrittliche Kultur, harmonische Gesellschaft und ökologische Zivilisation schneller entwickeln, um die Vitalität von Arbeit, Wissen, Technik, Verwaltung und Kapital zur Geltung zu bringen und die Früchte der Entwicklung dem ganzen Volk mehr und fairer zuteil werden zu lassen.

Das Plenum weist darauf hin, dass in Übereinstimmung mit der entscheidenden Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation die Reform des wirtschaftlichen Systems vertieft, das grundlegende wirtschaftliche System konsequent weiter verfolgt und verbessert sowie die Verbesserung des modernen Marktsystems, der Globalsteuerung und des offenen Wirtschaftssystems, die Umwandlung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells und der Aufbau eines kreativen Staates beschleunigt werden, um eine effektivere, fairere und nachhaltigere Entwicklung der Wirtschaft voranzutreiben; in Übereinstimmung mit der organischen Einheit von Führung durch die Partei, dem Volk als Herrn des Landes und der Verwaltung des Staates gemäß dem Gesetz wird die Reform des politischen Systems weiter vertieft und die Institutionalisierung, Standardisierung und verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen Demokratie werden beschleunigt vorangetrieben, um einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen und eine noch umfangreichere, vollständigere und optimalere Volksdemokratie zu entwickeln; in Übereinstimmung mit dem Aufbau des Systems der sozialistischen Grundwerte und eines sozialistischen Kulturlandes wird die Reform des Kultursystems vertieft, das Verwaltungssystem und die Produktions- und Bewirtschaftungsstrukturen im Kulturwesen werden beschleunigt vervollkommnet sowie ein System der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen und ein modernes Kulturmarktsystem etabliert und vervollständigt, um der großen Entwicklung und dem großen Aufblühen der sozialistischen Kultur neue Impulse zu geben; in Übereinstimmung mit der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und der Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit wird die Reform des gesellschaftlichen Systems intensiviert und die Einkommensverteilung zugunsten des gemeinsamen Wohlstandes reformiert, die institutionellen Erneuerungen im Bereich der Gesellschaft und die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen werden vorangetrieben sowie eine wissenschaftliche und effektive Struktur der Gesellschaftsverwaltung beschleunigt gestaltet, um zu garantieren, dass die Gesellschaft sowohl vital als auch harmonisch und geordnet ist; in Übereinstimmung mit dem Aufbau eines schönen China wird die Reform im ökologischen Bereich vertieft und ein System für den Aufbau der ökologischen Zivilisation beschleunigt etabliert, Strukturen und Mechanismen für die Erschließung des territorialen Raumes, die Ressourceneinsparung und den Umweltschutz werden vervollkommnet, um eine neue Situation für die Modernisierung zu gestalten, in der sich Mensch und Natur harmonisch entwickeln; in Übereinstimmung mit der wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzlichen Machtausübung wird die Reform des Systems des Parteiaufbaus vertieft, der demokratische Zentralismus verstärkt, die Struktur der Parteiführung und der Regierungsstil verbessert sowie die Fortschrittlichkeit und die Integrität der Partei bewahrt, um stichhaltige politische Garantien für die Reformen und die Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung zu bieten.

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