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Mittwoch, 29. Januar 2014

Das Plenum vertritt die Ansicht, dass man in Übereinstimmung mit dem Ziel der Partei in der neuen Situation zur Stärkung der Armee, eine Volksarmee aufzubauen, die dem Kommando der Partei folgt, Siege erringt und diszipliniert ist, große Anstrengungen unternehmen muss, um hervorstechende Widersprüche und Probleme zu beheben, die den Aufbau und die Entwicklung der Landesverteidigung und der Armee einschränken; militärische Theorien werden erneuert und entwickelt; die militärische strategische Führung ist zu verstärken und die militärischen Strategien und Richtlinien in der neuen Phase sind zu verbessern, um ein modernes System der Streitkräfte chinesischer Prägung einzurichten. Man soll die Anpassung und Reform der Armeestruktur und -aufstellung vertiefen, die Regulierung und Reform des politischen Systems der Armee vorantreiben sowie die Militär- und Zivil-Integration tief greifend fördern.

Das Plenum unterstreicht, dass man zur umfassenden Vertiefung der Reformen die Führung durch die Partei verstärken und verbessern, ihre Funktionen, als maßgebende Leitung die Gesamtlage zu steuern und verschiedene Seiten zu koordinieren, in vollem Maß entfalten sowie ihr Leitungsniveau und ihre Regierungsfähigkeit erhöhen muss, damit sich die Reformen erfolgreich vollenden können. Das Zentralkomitee der KPCh wird für die umfassende Vertiefung der Reformen eine Führungsgruppe gründen, die für die generelle und einheitliche Planung und Koordinierung sowie für die umfassende Förderung und die Kontrolle der Umsetzung von Reformmaßnahmen zuständig ist. Die Parteikomitees aller Ebenen müssen ihre leitenden Funktionen in der Praxis der Reformen ausüben. Es gilt, die Reform des Personalsystems für die Kader zu vertiefen, ein System und einen Mechanismus zur Anziehung von Talenten zu errichten, die Aktivität, Initiative und Kreativität des Volkes zur vollen Geltung zu bringen sowie die lokalen Regierungen, die Organisationen auf der Basisebene und das Volk zu ermutigen, Untersuchungen durchzuführen und dabei Erfahrungen rechtzeitig zu sammeln.

Das Plenum analysierte die gegenwärtige Lage und Aufgaben und forderte alle Parteimitglieder nachdrücklich auf, sich in ihrem Denken und Handeln auf die wichtigen Entscheidungen und Anordnungen des ZK zur umfassenden Vertiefung der Reformen einzustellen, den Unternehmungsgeist sowie das Chancen- und Verantwortungsbewusstsein zu verstärken, die richtige Richtung fest im Griff zu haben, mutig Experimente und Untersuchungen durchzuführen, Wert auf die einheitliche Planung und Koordination zu legen, die gemeinsamen Erkenntnisse über Reformen zu vermehren, die jeweiligen Führungsverpflichtungen umzusetzen, unbeirrbar die Entscheidungen und Anordnungen des ZK über die Reformen zu realisieren. Man soll in Übereinstimmung mit den Entscheidungen und Anordnungen des ZK daran festhalten, Fortschritte bei der Stabilität zu erzielen und das Machtbare nicht zu unterlassen, um die Arbeit in allen Bereichen gut zu verrichten und die Entwicklungstendenz der Wirtschaft und Gesellschaft beizubehalten. Man soll sich um das Leben der Menschen, insbesondere solcher mit Schwierigkeiten, kümmern, die soziale Harmonie und Stabilität fördern, die Kampagne zur Aufklärung und Umsetzung der Massenlinie der Partei weiter festen Schrittes vorantreiben und sich um die Verwirklichung der vorgesehenen Ziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung bemühen.

Das Plenum appellierte an alle Parteimitglieder, dass sie sich fest um das Zentralkomitee mit dem Genossen Xi Jinping als Generalsekretär scharen, mit Unternehmungsgeist nach Fortschritt streben und alle Schwierigkeiten überwinden, um ein neues historisches Kapitel über die große Sache der Reformen und der Öffnung zu schreiben, und sich darum bemühen, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen, einen Sieg nach dem anderen beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung zu erringen und den chinesischen Traum vom großen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen.
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