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EU-Botschafter in China: Wichtige Zeit für Europa und China (3)

(German.people.cn)
Mittwoch, 29. März 2017
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People’s Daily: „China wird auch weiterhin den europäischen Integrationsprozess unterstützen [...] Wir glauben, dass die Herausforderungen, mit denen Europa derzeit konfrontiert ist, eine Chance für die EU sein können, um heranzureifen.“ Der chinesische Außenminister Wang Yi hat diese Aussage vor einigen Tagen auf einer Pressekonferenz getätigt. Wir wissen, dass es keinen geopolitischen Konflikt oder Konflikt von grundlegenden Interessen zwischen China und der EU gibt. China und die EU respektieren und unterstützen sich gegenseitig im Umgang mit vielen internationalen Angelegenheiten. Was denken Sie, sollten China und die EU in Zukunft tun, um die bilateralen Beziehungen weiter zu vertiefen? Wie sollte man insbesondere Partnerschaften für Frieden, Wachstum, Reformen und Zivilisation ausbauen?

Schweisgut: Ich war natürlich sehr froh, die Bemerkungen von Außenminister Wang Yi zu hören, und ähnliche Bemerkungen wurden bei der abschließenden Pressekonferenz nach den Jahrestagungen von Ministerpräsident Li Keqiang gemacht. Ich denke, wir sind uns beide einig, dass es ein großes Potenzial gibt, die Beziehungen zwischen der EU und China weiter auszubauen. Ich gebe Ihnen nur einige Beispiele.

Sowohl China als auch Europa sehen sich als globale Akteure mit globalen Verpflichtungen. Wir haben bereits über den Klimawandel gesprochen. Wir sind uns einig über die Gesetze des UN-Systems als Zentrum. Damit ist es möglich, unsere Zusammenarbeit in diesen Bereichen – auch bei der nachhaltigen Entwicklung – zu stärken. Wir haben auch das Gefühl, in der Verantwortung zu stehen, wenn es um die genannten Krisen geht. Wir haben zusammengearbeitet, um die Atomfrage im Iran zu lösen. Wir haben bei Afghanistan zusammengearbeitet. Wir veranstalten in zwei Wochen eine Konferenz über Syrien in Brüssel, wo wir wieder auf eine starke chinesische Beteiligung hoffen. Das ist ein Gebiet, wie Sie es unter dem Oberbegriff „Frieden“ angesprochen haben, wo ich glaube, dass wir bereits stark zusammenarbeiten und wo wir in den letzten Jahren eine stetige Vertiefung der Beziehungen erlebt haben.

Es gibt bereits eine sehr starke wirtschaftliche Beziehung. Die Europäische Union ist Chinas größter Handelspartner und China unser zweitgrößter. Das ist etwas, was beiden Seiten zugute kommt. Gleichzeitig sehen wir, dass sich unsere Volkswirtschaften im digitalen Zeitalter wandeln. Chinas Wirtschaft wird immer ausgereifter. Dienstleistungen und Investitionen werden immer wichtiger, ähnlich wichtig wie Handelsgüter. Dies sind daher Chancen, die genutzt werden müssen. Wir hoffen, dies zu tun, indem wir unsere Verhandlungen über eine ehrgeizige, umfassende Investitionsvereinbarung beschleunigen, von der ich glaube, dass günstig für die Bereitstellung eines gleichberechtigten Spielfeldes und die Öffnung des chinesischen Marktes wäre – in gleicher Weise, wie sich der europäische Markt bereits geöffnet hat. Dies würde nicht nur für unsere Unternehmen neue Chancen eröffnen, sondern auch für den bilateralen Handel und für weitere kooperative Innovationen und zukünftige Vorbereitungen.

Ich denke, wenn wir in diese Richtung gehen könnten und China sich wirklich öffnen könnte, würde das auch dem chinesischen Einstehen für den internationalen Weltmarkt enorme Glaubwürdigkeit verleihen, wie wir in der Rede von Präsident Xi Jinping in Davos gesehen haben. Aber lassen Sie mich auch die persönliche Dimension erwähnen, die gleich wichtig – wenn nicht gar noch wichtiger – als viele andere Dinge ist. Eine wachsende Zahl von Chinesen und Europäern besucht einander und reist in das jeweils andere Land. Wir werden Verhandlungen über Visa-Erleichterungen und ein Rückübernahmeabkommen aufnehmen. Wir werden im nächsten Jahr das Europäisch-Chinesische Tourismusjahr begehen. Ich sehe daher auch eine große Erweiterung beim menschlichen Austausch, der im Mittelpunkt dessen steht, was wir tun.

People’s Daily: Vor 2.000 Jahren verband die Seidenstraße Rom und Xi’an. Nun hat China die „Belt and Road“-Initiative ins Leben gerufen, die definitiv neue Chancen für die EU und China bietet. Im Mai wird das „Belt and Road“-Forum für internationale Zusammenarbeit in Beijing stattfinden. Was sind Ihre Erwartungen für dieses Forum? Wie können China und die EU von der Initiative profitieren?

Schweisgut: Wir haben viele Seidenstraßen in den letzten 2.000 Jahren gesehen. Ich denke, wir sollten China und Staatspräsident Xi Jinping dankbar sein, dass wir diese Metapher benutzen, um die Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit von Investitionen und Konnektivität zu lenken, um den wirtschaftlichen Austausch zu erleichtern. Wie vor einer Weile von internationalen Institutionen wie der Asiatischen Entwicklungsbank schon erwähnt wurde, brauchen wir mehr Investitionen, vor allem in der Infrastruktur.

Von europäischer Seite, wo wir viel Wert auf die bessere Verbindung von Europa und eine bessere Verbindung von Europa mit den Nachbarregionen legen, ist es sinnvoll, gemeinsam am eurasischen Vernetzungsgrad zu arbeiten. Eine Reihe von europäischen Staatsvertretern wurden zum Forum eingeladen. Von der Europäischen Kommission wurde Vizepräsident Katainen eingeladen und wird auch daran teilnehmen. Es wird eine gute Gelegenheit bieten, diese Konnektivität und die neuen Seidenstraßen offen zu besprechen. Wir denken auch, dass wir damit einen integrativen Ansatz schaffen können, der transparent ist, der alle relevanten Akteure einschließt, wo wir die Zukunft auf eine offene und transparente Weise gestalten können, um sicherzustellen, dass alle teilnehmenden Länder sich damit voll und ganz identifizieren und ein Eigentumsgefühl empfinden.


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