Chinas Anstrengungen für die Realisierung umfassender Menschenrechte, seine Erfolge auf nationaler und globaler Ebene, finden weltweit Unterstützung und Anerkennung.

von People´s Daily

Am 27. Februar wurde in Genf (Schweiz) die 34. Reguläre Sitzung des UN-Menschenrechtsrats eröffnet. Bei jeder diplomatischen Runde des UN-Menschenrechtsrats finden sich auf internationaler Ebene Organisationen und Einzelpersonen, die Hintergedanken hegen, Chinas Erfolge hinsichtlich der Verwirklichung von Menschenrechten ignorieren, das Land mit einer Scheuklappe betrachten und seine Menschenrechtssituation schwarz malen.

Wie ist sie wirklich, die Menschenrechtssituation in China? Eine Antwort auf diese Frage sollte sich an Fakten halten. Bis zum heutigen Tag folgt das Land einem Menschenrechts-Entwicklungsweg chinesischer Prägung, der nationale Bedingungen berücksichtigt und gewaltige Erfolge erzielt hat. China hat 1,3 Milliarden Menschen mit Nahrung sowie Kleidung versorgt und mit 700 Millionen Menschen mehr als 70 Prozent zur weltweiten Armutsreduktion beigetragen, als erstes Land die Milleniumsziele zur Halbierung der weltweiten Armut umgesetzt und damit einen bedeutenden Beitrag zum Projekt für eine Reduktion der Armut geleistet. China versorgt 770 Millionen Menschen mit einem Arbeitsplatz, hat eine flächendeckende allgemeine Schulpflicht von neun Jahren realisiert und kümmert sich um 230 Millionen Senioren sowie 85 Millionen Behinderte, gewährleistet eine Grundsicherung für 60 Millionen Menschen in Städten und Dörfern, steigerte die durchschnittliche Lebenserwartung der Bevölkerung von 35 Jahren im Jahr 1949 auf aktuell mehr als 76 Jahre und wird von der UN als das Land bezeichnet, das sich in den letzten 30 Jahren am schnellsten entwickelt hat.

Tom Zwart, Direktor des niederländischen Forschungsinstituts für Menschenrechte und Juraprofessor an der Universität Utrecht in Holland, ärgerte sich angesichts einiger herabwürdigen Bemerkungen über Chinas Errungenschaften zur Umsetzung der Menschenrechte und bezeichnete Chinas Erfolge in der Armutsbekämpfung als bedeutendste menschenrechtliche Errungenschaft in der Menschheitsgeschichte. Zwart sagte wörtlich: „Ich gratuliere der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesischen Regierung von ganzem Herzen zu ihren großartigen Erfolgen bei der Armutsbekämpfung.“

China hält seit jeher an einem gleichberechtigten Vertrauensverhältnis, wechselseitiger Nachsicht sowie Win-win-Kooperation fest, beteiligt sich umfassend an der internationalen Menschenrechtskooperation und fördert den Aufbau eines gerechten sowie vernünftigen internationalen Menschenrechtssystems. 2016 wurde China mit der hohen Anzahl von 180 Stimmen als Mitglied des UN-Menschenrechtsrats gewählt und ist eines der wenigen Länder, die bereits vier Mal gewählt wurden. Das Ergebnis repräsentiert auch die Bestätigung von Chinas Menschenrechtsbemühungen vonseiten der internationalen Gemeinschaft. China hat 26 internationale Menschenrechtskonventionen unterzeichnet, darunter die sechs Kern-Menschenrechtskonventionen wie der „Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“, gewissenhaft seine internationalen Menschenrechtsverpflichtungen erfüllt, mehrmalige landesspezifische Menschenrechtsuntersuchungen und Untersuchungen zur Umsetzung von Menschenrechtskonventionen akzeptiert. China tauscht sich mit nahezu 40 Nationen in Menschenrechtsdialogen aus, hat eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen etabliert und viel zum Aufbau eines internationalen Menschenrechtssystems beigetragen.

Es ist, wie Zamir Akram, Vorsitzender der Arbeitsgruppe für das Recht auf Entwicklung des UN-Menschenrechtsrats, sagte: „Es gibt keine andere Gesellschaft oder Volkswirtschaft, die sich so schnell entwickelte wie die chinesische, wo in solch kurzer Zeit 700 Millionen Menschen der Armut entkamen. China hat zudem andere Entwicklungsländer intensiv mit Entwicklungshilfe versorgt. Das alles sind außergewöhnlich große Erfolge“.