Deutschland orientiert sich bei seinem „Marshallplan mit Afrika“ an chinesischen Vorläufern in Afrika sowie Eurasien und verspricht sich eine Lösung des Migrantenproblems. Für China entstehen dadurch Konkurrenz- und Kooperationsmöglichkeiten.

(Bild: Liu Rui/GT)

Deutschlands Entwicklungsminister Gerd Müller sagte Anfang Januar, dass sein Land in den kommenden Wochen Details über ein neues Rahmenwerk für die strategische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afrika bekanntgeben wird, bezeichnete dieses als neuen „Marshallplan mit Afrika“. Welchen Einfluss wird dieser Plan auf Chinas Entwicklung in Afrika haben? Wie sollten wir ihm begegnen?

Während der kürzlichen T20 Afrika-Konferenz der G20-Denkfabriken in Johannesburg, gemeinsam ausgerichtet durch das South African Institute of International Affairs (SAIIA) und das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE), behandelte Thomas Silberhorn, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anhand eines 34-seitigen Entwurfs ausführlich die Beziehungen zwischen Europa und Afrika angesichts einer neuen Weltlage sowie den deutschen Plan zur Förderung von Frieden und Entwicklung in Afrika.

Deutschland erhofft sich von dem Plan eine Lösung des Flüchtlingsproblems und setzte es auf die Tagesordnung seiner G20-Präsidentschaft. Das deutsche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung möchte mit ihm die Politik der EU gegenüber Afrika beeinflussen.

Soviel ich weiß wird der Plan, obwohl es sich um ein Vorhaben auf Ministerialebene handelt, der die Unterstützung anderer Abteilungen und die Zustimmung anderer EU-Mitglieder für eine Implementierung benötigt, als Auftakt für den „Marshallplan mit Afrika“ bezeichnet und wird angesichts der deutschen Parteipolitik und der Hauptrolle Deutschlands in der EU bald umgesetzt werden.

Warum hat Deutschland den „Marshallplan mit Afrika“ entworfen? Als wichtiges Mitglied im Pariser Club wurde Deutschlands Entwicklungshilfepolitik lange innerhalb des Landes infrage gestellt. Wenn Entwicklungshilfe mit den Sorgen der Deutschen über afrikanische Einwanderer in Zusammenhang gebracht werden kann, dann hilft dies bei der Erhöhung des Entwicklungshilfebudgets.

Außerdem sehnt sich Deutschland nach einer Reform seiner Entwicklungspolitik. Müller hat einmal gesagt, dass der Kampf gegen Armut in Afrika nicht nur eine moralische Verpflichtung sei, sondern auch im Eigeninteresse wohlhabender Länder wie Deutschland liege.

Ausgehend von meinen Beobachtungen besteht der Plan hauptsächlich aus drei Säulen. Die erste ist die Förderung der Wirtschaftsentwicklung durch Handel und Beschäftigung. Der Plan beinhaltet eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung des fairen Handels und der Beschäftigungsquote junger Afrikaner, einschließlich der Steigerung der Exporte nach Deutschland und in andere Regionen Europas sowie der Verbesserung der Berufsausbildung und der Sozialsysteme.

Die zweite Säule strebt die Wiederherstellung von Stabilität und Ordnung in Afrika an, die dritte besteht aus der Unterstützung für den Aufbau der Korruptionsbekämpfung, von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Vorrang genießen Lebensmittel und die landwirtschaftliche Entwicklung, der Schutz natürlicher Ressourcen, Energie und Infrastrukturenaufbau, Gesundheit, Ausbildung und soziale Sicherheit.

In Afrika wurde der Plan begeistert aufgenommen. Aus der Perspektive der Wirtschaftsentwicklung ist es angemessen zu sagen, dass Deutschlands „Marshallplan mit Afrika“ Chinas „Belt and Road“-Initiative und der Zusammenarbeit im Rahmen des Chinesisch-Afrikanischen Kooperationsforums (FOCAC) ähnelt. Auch Deutschland hofft, hierdurch seine Unternehmen bei der Internationalisierung und Aufnahme in fremden Ländern zu unterstützen.

Die deutsche Regierung ist auch bereit, deutsche Unternehmen mit Exportkreditgarantien für Afrika auszustatten. Der Plan setzt klar fest, dass die Entwicklungshilfe der deutschen Regierung und private Investition vernetzt werden sollen. Offizielle Hilfe soll als Anreiz für private Investition dienen.

Auffallend viele westliche Länder einschließlich Deutschlands kritisierten lange ähnliche Maßnahmen Chinas in Afrika. Deutschland hat jetzt damit begonnen, Lehren aus Chinas Erfahrungen zu ziehen. Seit seinem Amtsantritt hat Müller anlässlich vieler Gelegenheiten gesagt, dass Deutschland von China lernen muss, mittels wirtschaftlicher Zusammenarbeit beidseitig vorteilhafte Auslandshilfe anzubieten.

Es muss bemerkt werden, dass die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im Entwurf die Weiterführung von Eurozentrismus und Interventionismus widerspiegelt.

Deutschland hofft, sein offizielles Entwicklungshilfebudget für eine Erhöhung privater Investition nutzen zu können, aber es ist noch unklar, ob der private Sektor darauf ansprechen wird.

Da Deutschland von China lernt, könnten Gelegenheiten für die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit entstehen. China muss die durch den Plan entstehenden Konkurrenz- und Kooperationsmöglichkeiten mit Deutschland sorgfältig bewerten und gleichzeitig weiterhin die Entwicklung in Afrika fördern.

Der Autor, Li Xiaoyun, ist Professor am College of Humanities and Development Studies der Landwirtschaftlichen Universität Chinas und Vorsitzender des Chinesischen Netzwerks für Internationale Entwicklungsforschung.