Eine Delegation der KPCh informiert in Brüssel Parteivorsitzende und Experten über die Ergebnisse der im Oktober abgehaltenen sechsten Plenarsitzung. Der Parteiendialog ist natürlich keine Einbahnstraße.

Die Entscheidung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zur Verwirklichung einer disziplinierten Regierungsführung und einer umfassenden Antikorruptionskampagne könnte ihr dabei helfen, mit der Adressierung innenpolitischer Herausforderungen gleichzeitig konstruktive Lösungen für globale Probleme zur Verfügung zu stellen, sagte ein chinesischer Spitzenbeamter am Montag.

„China ist an einem historisch kritischen Moment angekommen. Wir werden reicher und sind gleichzeitig nicht reich, werden international stärker und sind doch nicht stark“, sagte Yuan Shuhong, Vizedirektor des Legislative Affairs Office beim Staatsrat (LAO), auf einem Seminar in Brüssel.

In den letzten Jahren „entwickelten sich die Korruption und andere Herausforderungen wie die Schwächung der Parteiführung und die nachlassende Governance der Partei zügellos“, sagte er.

Laut Yuan führte die feste Entschlossenheit zu anhaltenden Anstrengungen, die Korruption mit eiserner Faust zu bekämpfen und die disziplinierte Verwaltung der Partei zu wahren.

Yuan leitet den Besuch einer Parteidelegation bei der Europäischen Union zur Besprechung der im Oktober abgehaltenen sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh. Die Delegation bringt Experten von Denkfabriken sowie Parteivorsitzende im Europäischen Parlament auf den neuesten Stand.

„Angesichts solch historischer und aktueller Komplexitäten benötigt China zur Überwindung der Herausforderungen im In– und Ausland einen Führungskern“, sagte Yuan auf dem von der Brüsseler Denkfabrik „Foundation for European Progressive Studies“ organisierten Seminar.

Yuan sagte, dass die Partei zur Absicherung ihrer Führung bei der nationalen Erneuerung Chinas eine strenge politische Disziplin einhalten muss. „Und diese Anstrengungen könnten uns dabei helfen, die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft für eine konstruktive Rolle Chinas in der Welt zu erfüllen“.

Vom 2017 stattfindenden 19. Parteitag der KPCh wird eine neue Parteitheorie, die Umgruppierung der Führungsriege sowie die politische Agenda für die nächsten Jahre erwartet.

Ernst Stetter, Generalsekretär der „Foundation for European Progressive Studies“, sagte, dass es nützlich ist, aus den Erfahrungen der KPCh zu lernen.

Wang Xueyong, stellvertretender Generaldirektor des Büros für westeuropäische Angelegenheiten der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KPCh, sagte, dass der Austausch der KPCh mit Parteien weltweit über stattfindende Entwicklungen üblich ist.

„Und dabei haben wir auch ein offenes Ohr für unsere Freunde, bitten sie um Ideen und Vorschläge zur Verbesserung der Regierungsführung der KPCh“, so Wang.