Die EU hat durch den Handel mit China bisher wirtschaftlich stark profitiert. Dass das Europaparlament China nun nicht als Marktwirtschaft anerkannt hat, könnte die guten Wirtschaftsbeziehungen in Zukunft belasten.

Die Entscheidung der Europäischen Union, China nicht als Marktwirtschaft anzuerkennen, könnte die zukünftigen sino-europäischen Wirtschaftsbeziehungen beeinträchtigen, prognostizierten Experten am Montag. Jedoch müsse die chinesische Seite tatsächlich noch weitere Marktreformen voranbringen.

Diese Bemerkungen folgen einer nichtlegislativen Entschließung des Europaparlaments vom Donnerstag, dass China nicht die fünf EU-Voraussetzungen einer Marktwirtschaft erfülle.

Gemäß den vereinbarten Übergangsregeln nach Chinas Eintritt in die Welthandelsorganisation (WTO) vor 15 Jahren wird China ab dem 11. Dezember 2016 der Status einer Marktwirtschaft zugesprochen und erwartet, dass die WTO-Mitglieder – einschließlich der europäischen Staaten – China ebenfalls als solche anerkennen.

Doch die EU lehnte es ab, ihren gegen China gerichteten Wirtschaftsprotektionismus aufzugeben. Gewisse Industrien und Berufsgruppen europäischer Staaten sollen geschützt werden, obwohl Experten zufolge die wirtschaftliche Entwicklung der EU durch den Handel mit China stark profitiert habe.

China ist der zweitgrößte Handelspartner der EU mit einem täglichen Handelsaufkommen von einer Milliarde Euro. Laut einem Bericht von Xinhua wurden 2011 rund 3 Millionen Arbeitsplätze in EU-Staaten durch Ausfuhren nach China geschaffen.

„Wegen der Weltwirtschaftsflaute versucht die EU, ihren Markt zu schützen, indem sie eine protektionistische Haltung einnimmt“, erklärt Sang Baichun, Leiter des Institute of International Business an der Universität für Außenwirtschaft und Handel in Beijing.

Unternehmen aus der EU haben auf dem chinesischen Markt hohe Gewinne eingefahren und China plane, seine Investitionstätigkeiten in der EU noch auszuweiten. Doch die Entscheidung vom Donnerstag werde die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen beeinträchtigen, erklärte Sang der Global Times am Montag und fügte hinzu, dass die EU von engeren Beziehungen mit China profitieren könne.

China und die EU haben 2013 Verhandlungen zu einem Investitionsschutzabkommen begonnen und schon einige Fortschritte dabei erzielt. „Chinas Marktwirtschaftsstatus nicht anzuerkennen, wird einen negativen Effekt auf die Verhandlungsatmosphäre haben“, meinte He Weiwen, Vorstandsmitglied der China Society for WTO Studies, in einem Gespräch mit Global Times am Montag. Doch China schätze die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU und werde sich auch weiterhin darum bemühen, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China zu fördern.