Seit einigen Tagen ist die Lage im Südchinesischen Meer wieder angespannter, nachdem ein US-Aufklärungsflugzeug in den chinesischen Luftraum eingedrungen war. Chinas Vizeaußenminister stellte sich nun Fragen der amerikanischen Presse.

Am vergangenen Donnerstag traf sich der chinesische Vizeaußenminister Liu Zhenmin mit einer Delegation US-amerikanischer Medienvertreter. Beim Treffen stellte Liu den historischen Hintergrund der Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer dar, erklärte die Hintergründe des von den Philippinen eingeleiteten Schiedsgerichtsverfahrens und ging auf die Frage der Schifffahrtsfreiheit im Südchinesischen Meer ein. Er behandelte auch Chinas Reaktion auf den Schiedsspruch und den Einfluss der Konflikte im Südchinesischen Meer auf die chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Folgend werden die Ausführungen des Vizeaußenministers verkürzt dargestellt.

Nach dem Kalten Krieg erfuhr die Region Südostasien viele Veränderungen. Die amerikanischen Truppen zogen von den Philippinen ab, die ehemalige Sowjetunion verließ Vietnam, die Konflikte in Kambodscha wurden beendet. Südostasien genießt seitdem 26 Jahren Frieden, Stabilität und einen wirtschaftlichen Aufschwung. Es herrschen gute Beziehungen zwischen China und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Im Jahr 1990 nahm die Volksrepublik wieder diplomatische Beziehung mit Indonesien und Singapur auf, ein Jahr später folgte Brunei. Dadurch besaß das Reich der Mitte mit allen südostasiatischen Ländern diplomatische Beziehung. Bereits vor 25 Jahren hat China mit der ASEAN eine Gesprächs-Partnerschaft aufgenommen und wurde in dieser Zeit auch zum größten Handelspartner der ASEAN sowie der meisten ihrer Mitgliedsländer. Ihrerseits ist die ASEAN nach der EU und den USA der drittgrößte Handelspartner Chinas. Das Gesamtvolumen des bilateralen Handels liegt höher als 400 Milliarden US-Dollar (357,75 Milliarden Euro). Zudem ist die Volksrepublik seit 2010 die größte asiatische und weltweit drittgrößte Volkswirtschaft.

Solche Entwicklungserfolge können auch Neid bei anderen verursachen. Seit 2010 verfolgen die USA eine neue Strategie in der Region Asien-Pazifik. Sie hat in diesen sechs Jahren die Lage in Südostasien stark beeinflusst und Begehrlichkeiten mancher Mitgliedsländer der ASEAN geweckt. Insbesondere bei den Philippinen, welche 2012 den Huangyan-Insel-Vorfall provozierten und im Januar 2013 einseitig ein Schiedsgerichtsverfahren über die Territorialfrage im Südchinesischen Meers einleiteten.

Die westlichen Medien haben seit Ende 2013 den Ausbau der Inseln und Riffe aufmerksam verfolgt. Dadurch lässt sich zeitlich deutlich ersehen, dass China aus Zugzwang den Ausbau der Inseln und Riffe begonnen hat. Die Volksrepublik widerspricht Medienberichten, die behaupten, dass Chinas Reaktionen die angespannte Lage im Südchinesischen Meer verursachen würden. Tatsächlich ist die Volksrepublik der letzte Staat, der mit dem Ausbau von Inseln und Riffen begonnen hat. Jedoch haben die anderen Länder – im Gegensatz zur Volksrepublik – auf illegal angeeigneten Inseln und Riffen mit Bautätigkeiten begonnen.

Als der größte Staat am Südchinesischen Meer und weltgrößter Güterhandelsstaat ist China stark vom Südchinesischen Meer abhängig. Der dortige Frieden und die Stabilität sowie die Schifffahrts- und Flugfreiheit sind für China sehr wichtig. China legt daher zweifellos größeren Wert als die anderen Länder auf Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer. Deshalb bemüht sich die Volksrepublik, den Frieden in der Region zu sichern, um die eigene Entwicklung zu fördern. Jedoch wird China auch auf alle Bedrohungen seiner Souveränität reagieren.

Auf die Frage über das Konfliktpotenzial zwischen China und den USA im Südchinesischen Meer antwortete Liu, dass China keine neue Sowjetunion sei. China und die USA sollten eine neue Art von Beziehung zwischen zwei Großmächten aufnehmen, um die „Thukydides-Falle“ zu vermeiden. China respektiere die USA und hoffe, dass die USA die Volksrepublik ebenfalls respektieren können.