Am Montag hat das Pressebüro des chinesischen Staatsrats das Weißbuch über die „Entwicklung der Menschenrechte in China 2014" veröffentlicht. Darin werden die Erfolge auf dem Gebiet der Menschenrechte umfassend erläutert. Im Weißbuch heißt es, 2014 hätten die Menschen Chinas noch stärker von der positiven Entwicklung des Staats profitiert.

Das Weißbuch zählt rund 21000 Wörter und bietet zahlreiche Statistiken und Tatsachen in neun Bereichen, die die Leistungen des chinesischen Menschenrechtswesens zusammenfassen. Dazu gehören die Entwicklungsrechte, Persönlichkeitsrechte, demokratische Rechte, das Recht auf ein faires Verhör, die Rechte der ethnischen Minoritäten, Frauenrechte, Rechte von Kindern und Senioren, Rechte von Menschen mit Behinderung, Umweltrechte und der Austausch und die. Zusammenarbeit mit dem Ausland.

2014 hätten die KP Chinas und die chinesische Regierung den umfassenden Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand koordiniert vorangetrieben, heißt es in dem Weißbuch. In diesem Sinne werde diese Reform umfassend vertieft, die rechtsmäßige Verwaltung des Staats verstärkt und die Partei strikt verwaltet. Dadurch habe auch Chinas Menschenrechtswesen profitiert.

Ferner heißt es in dem Weißbuch, diese enormen Leistungen zeigten, dass China den eigenen Gegebenheiten entsprechend, einen erfolgreichen Weg zur Entwicklung seiner Menschenrechte bestreite. China habe an der Führung der KP Chinas festgehalten, um die richtige Orientierung der Menschenrechte sicherzustellen. Mit einer Verbindung der allgemeinen Menschenrechtsprinzipien mit Chinas Realität werde das Lebens- bzw. Existenzrecht der chinesischen Bevölkerung auf einer höheren Ebene gewährleistet. Mit der Rechtsstaatlichkeit als Grundgerüst wurde die Entwicklung der Menschenrechte in die Rechtsverwaltung integriert. Mit einer Betonung einiger Schwerpunkte und einer gleichzeitig umfassenden Förderung werde der Aufbau der Menschenrechte in allen Bereichen vorangetrieben. Es werde sowohl die Weitergabe der traditionellen chinesischen Kultur als auch die Integration zivilisatorische Errungenschaften der Menschheit sichergestellt.

Bei der Verwirklichung des chinesischen Traums, der großen Wiederbelebung der chinesischen Nation, schätzten die KP Chinas und die chinesische Regierung die mühsame Etablierung der Menschenrechte und die dabei gewonnen Erfahrungen sehr. China sei dabei, nach allen Kräften die Verwirklichung und den Schutz dieser Menschenrechte sicherzustellen, damit sich jedes Individuum selbst entwickeln aber auch der Gesellschaft dienen könne. Jeder könne ein glänzendes Leben genießen. Jeder könne seine Träume verwirklichen. Jeder habe das Recht auf gleichberechtigte Beteiligung, so das Weißbuch.