Nach den USA, Russland und Großbritannien hat nun auch China erstmals ein Weißbuch über seine Militärstrategie veröffentlicht. Experten sprechen von einem großen Schritt hin zu mehr Transparenz.

Die chinesische Regierung hat am Dienstag das erste Weißbuch über ihre militärische Strategie veröffentlicht. Das 9000 Schriftzeichen umfassende Dokument enthält eine Vielzahl von Ausdrücken, die in chinesischen Weißbüchern noch nie aufgetaucht sind.

In der Einleitung wird Chinas Festhalten an seiner friedlichen Entwicklung und seiner defensiv ausgerichteten Verteidigungspolitik betont: „China wird nie nach Hegemonie und Expansion streben.“ Weiter heißt es in dem Strategiepapier: „Wir werden nie angreifen, außer wir werden angegriffen. Im Falle eines Angriffs werden wir aber auf jeden Fall zurückschlagen.“

Die wachsende Präsenz der USA in Asien sowie Japans militärpolitische Anpassungen werden im Weißbuch als die größten sicherheitspolitischen Herausforderungen bezeichnet.

Erstmals wird in einem chinesischen Weißbuch auch darauf hingewiesen, dass einige Nachbarländer ihre militärische Präsenz auf Riffen und Inseln im Südchinesischen Meer verstärken, die sie illegal von China besetzt haben. China müsse seine maritimen Rechte und Interessen daher schützen. Entsprechend werde die Marine der Volksbefreiungsarmee ihren Fokus allmählich von der Verteidigung der Küstengewässer auf die Verteidigung der Küstengewässer und der Gewässer auf hoher See verlagern.

In Bezug auf das Weltall spricht sich das Strategiepapier klar gegen eine Militarisierung und ein Wettrüsten aus.

Den Aufbau einer Cyberforce will die Volksrepublik hingegen beschleunigen, um gegen Bedrohungen aus dem virtuellen Raum besser gewappnet zu sein.

Da Chinas Interessen immer globaler werden, will die Regierung in Beijing in Zukunft auch die internationale Sicherheitskooperation intensivieren – vor allem in Bereichen, die für Chinas Entwicklung von zentraler Bedeutung sind.

Im Einklang mit dieser Politik werde sich die Volksbefreiungsarmee in regionalen und internationalen Sicherheitsfragen künftig stärker engagieren und die Errichtung von Mechanismen zur Konfliktprävention und Krisenmanagement fördern.

Gemäß dem Weißbuch wird China im militärischen Bereich in Zukunft auch enger mit Russland zusammenarbeiten.

Mit den USA möchte China ein „neues Modell der militärischen Beziehungen“ aufbauen, das dem politischen Verhältnis zwischen den beiden Großmächten gerecht wird. Zu diesem neuen Modell gehören auch der intensivere Dialog, Austausch sowie die Zusammenarbeit mit der amerikanischen Armee.

Laut Militärexperten wie Wen Bing von der Akademie für Militärwissenschaften ist das am Dienstag veröffentlichte Weißbuch „ein großer Schritt für Chinas militärische Transparenz“. Bisher hätten nur die USA, Russland und Großbritannien ähnliche Dokumente veröffentlicht.