Der UN-Menschenrechtsrat hat am Donnerstag den Bericht über die zweite Runde der Überprüfung der Menschenrechte in China angenommen. Dazu sagte der chinesische Delegationsleiter Wu Hailong, damit sei Chinas Entschlossenheit gewürdigt worden, die Menschenrechte zu fördern und zu schützen. Zugleich sei auf der 25. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates die offene, aktive und ernsthafte Haltung der Volksrepublik gegenüber Vorschlägen verschiedener Länder deutlich geworden.

Chen Zexian von der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften sieht in der Überprüfung der Menschenrechte verschiedener Länder nicht nur einen Beitrag zur Zusammenarbeit in diesem Bereich, sondern auch eine Möglichkeit für China, Austausch und Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft auf diesem Gebiet zu intensivieren.

„Die Plattform für die Überprüfung der Menschenrechte verschiedener Länder ist ein Forum des regelmäßigen, umfassenden und eingehenden Austausches. Dies wird die internationalen Kontakte zur Förderung der Menschenrechte in China stark voran bringen. Denn dadurch wird die Aufmerksamkeit der chinesischen Regierung, der Gesellschaft und der nichtoffiziellen Organisationen für die Menschenrechte weiter gestärkt. Um die Überprüfung in alle vier Jahre zu bestehen, müssen Fortschritte und neue Ergebnisse erzielt werden. Gleichzeitig können wir dadurch von anderen Ländern nützliche Methoden und Erfahrungen lernen."

Es war für China bereits die zweite Runde der Überprüfung, die im Oktober 2013 begonnen hatte. Eine Arbeitsgruppe des Menschenrechtsrates hatte der Volksrepublik insgesamt 252 Vorschläge vorgelegt, von denen China nach ernsthaften Prüfungen 204 akzeptiert. Diese Vorschläge betreffen mehr als 20 Bereiche, darunter Armutsbekämpfung, Bildung und Justizreform.

Delegationsleiter Wu Hailong erläuterte dazu, dass China seit Oktober 2013 unter verschiedenen Aspekten neue Ergebnisse erreicht habe. Dazu gehörten die Förderung der Entwicklungsrechte, die Armutsbeseitigung, und die Vervollständigung des Sozialabsicherungssystems. Hinzu kämen die Vervollkommnung der Familienplanungspolitik, die weitere Justizreform und die Entfaltung entsprechender Kontakte mit der ganzen Welt.

Zur Skepsis und Kritik westlicher Länder in Sachen Menschenrechte in China betonte Bi Hua vom chinesischen Zentrum für tibetologische Forschungen, China sollte darauf nüchtern und sachlich reagieren:

„Zu allgemeiner Kritik sollen wir die Ansichten anderer ernsthaft anhören, um unsere Menschenrechte optimieren zu können. In diesem Sinne hat China mit der EU, den USA, Kanada und Australien entsprechende multi- und bilaterale Dialog- und Austauschsmechanismen ins Leben gerufen. Andererseits versuchen einige Leute natürlich auch immer, unter dem Vorwand der Menschenrechte an Entwicklungsländern wie China grundlos herumzukritisieren. Derartiges sollten wir einerseits vehement zurückweisen und andererseits zugleich die objektiven Tatsachen erläutern."