China: Urheberrechtsschutz dient der Entwicklung (2)

Von 2014 bis 2018 wurden große Fortschritte bei der Verwendung neuer Medien zur Bewerbung des Copyrightschutzes gemacht. Es wurden offizielle NCAC-Accounts auf WeChat und Sina Weibo eröffnet sowie die Nachrichtenplattform Toutiao und das Contentsystem Baidu Baijia genutzt, um noch stärker für das Urheberrecht zu werben. Zusätzlich wurde eine englischsprachige NCAC-Website in Betrieb genommen. Seit 2008 wurde inzwischen 21 Mal ein "Call for Papers" für Universitätsstudenten ausgelobt. Im Jahr 2016 schuf die NCAC die National Conference on Copyright Protection in Digital Environment, die jetzt bereits zum vierten Mal ausgetragen wurde und zu einer Marke geworden ist.

Über die gegenwärtigen Schwerpunkte der Arbeit erzählt der Verantwortliche bei der NCAC, dass man seit 2005 gemeinsam mit der Cyberspace Administration, dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie und dem Ministerium für nationale Sicherheit mit dem Projekt "Netz der Schwerter" gegen Copyrightverstöße vorgehe. Man habe sich nacheinander Sonderprojekten in den Bereichen Onlinevideos, Onlinemusik, Onlineliteratur, Onlineverbreitung von Nachrichten, Cloud-Speicher, App-Stores und Internetwerbung gewidmet und die Anzahl an Originalen im Internet in großem Maße erhöht, die Interessen der Rechteinhaber geschützt und das Copyright-Bewusstsein bei Internetunternehmen erhöht.

In den letzten Jahren sei beim „Netz der Schwerter“ der Fokus stärker auf konkrete Unterbereiche gelegt worden und man habe sich bemüht, innerhalb dieser Bereiche Ordnungsstrukturen zu schaffen, um sich den Herausforderungen durch neue Technologien wie 5G, KI und Blockchain stellen zu können und Urheberrechte im Internet besser zu schützen. Dieses Jahr gehe die Sonderoperation von Ende April bis Ende Oktober und umfasse fünf wichtige Aufgaben: 1. Hartes Vorgehen gegen die unautorisierte Verbreitung von Nachrichten der Mainstream-Medien. Es sollen Verhaltensweisen auf Social-Media-Accounts, die das Modifizieren und Kürzen von Nachrichtenartikeln betreffen, ausfindig gemacht werden und entsprechend der Gesetze entfernt, bzw. illegale Nachrichtenseiten und Nachrichtenaccounts geschlossen werden. 2. Hartes Vorgehen gegen das Abfilmen und Verbreiten von Kinofilmen. Dazu gehört das Teilen von Raubkopien über Onlinespeicher, WeChat und Weibo, Taobao etc. Es solle auch gegen Aktivitäten vorgegangen werden, bei denen Server im Ausland zur illegalen Übertragung von Raubkopien verwendet werden. 3. Vorgehen gegen die Übertragung fremder Werke über IP-TV und OTT sowie smarte Endgeräte zum Streaming von Medieninhalten sowie Streamingsoftware und Streamingplattformen. Vorgehen gegen den Verkauf von gecrackten Versionen über E-Commerce-Plattformen und Jailbreak-Versionen von OTT Produkten. 4. Ermittlung gegen Unternehmen, die Bildmaterial bereitstellen und durch gefälschte oder falsche Zertifikate fremde Werke verbreiten. Hartes Vorgehen gegen illegale Aktivitäten solcher Unternehmen, wie nicht eindeutig zuordenbare Rechte, Machtmissbrauch oder unlautere Vertretung von Rechten. 5. Verstärkung der Schutzmaßnahmen in Bezug auf Kurzvideos, Audiobooks, Knowledge Sharing und Livestreaming. Festigung der bereits erzielten Erfolge bei der Kontrolle in Bereichen wie Videos, Musik, Literatur, Anime, App-Stores und Onlinespeicher.

Zum Thema internationale Kooperation erklärte der Verantwortliche, dass die chinesische Regierung ihre Versprechen im WIPO Copyright Vertrag aktiv umsetze und multilaterale Kooperationsbeziehungen geschaffen habe, bei denen die World Intellectual Property Organization (WIPO), die Welthandelsorganisation (WTO) und APEC im Zentrum stehen. Man entwickle mit großer Energie bilaterale Dialogmechanismen mit Europa, den USA, Großbritannien, Japan, Südkorea und Mexiko und sei aktiv an Freihandelsgesprächen mit Australien, der Eurasischen Wirtschaftsunion, Japan und Südkorea sowie der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) beteiligt. Im Kontext der Seidenstraßeninitiative arbeite man an neuen Formen bi- und multilateraler Beziehungen. Der internationale Einfluss und das Mitspracherecht Chinas beim Urheberrecht seien gestiegen. Man habe mit großem Erfolg wichtige internationale Verträge wie den "Beijinger Vertrag", den "Vertrag von Marrakesch" und den "Treaty on the Protection of Broadcasting Organizations" mit ausgehandelt. China sei bei der Festlegung neuer internationaler Copyrightregeln nicht mehr so passiv und fördere inzwischen erfolgreich ein ausgewogenes und effizientes internationales System des Urheberrechtsschutzes.

Das gelte vor allem für den Beijinger Vertrag für audiovisuelle Aufführungen, der im Juni 2012 bei der Diplomatic Conference on the Protection of Audiovisual Performances geschlossen wurde. Es war die erste Konferenz dieser Art, die von der WIPO veranstaltet wurde und der Beijinger Vertrag war der erste in China abgeschlossene und nach einer chinesischen Stadt benannte internationale Vertrag zum geistigen Eigentum. Daran zeige sich die Bestätigung der internationalen Gemeinschaft gegenüber Chinas Arbeit beim Schutz von Copyrights. Francis Gurry, der Direktor der WIPO, lobte die Leistungen der chinesischen Regierung bei der Ausrichtung der Konferenz und der Unterzeichnung des Vertrages und brachte zum Ausdruck, dass es sich um einen wichtigen Erfolg für die multilaterale Kooperation auf diesem Gebiet handle. Die WIPO werde den kreativen Geist von Beijing bewahren und die internationale Kooperation weiter vorantreiben.