China: Urheberrechtsschutz dient der Entwicklung

von Cao Ying

Seit der Gründung der Volksrepublik China, vor allem seit der Reform und Öffnung, erzielt China vielbeachtete Erfolge beim Schutz des Urheberrechts. Kurz vor dem 70-jährigen Jubiläum der Volksrepublik istChina.org.cnmit der Nationalen Behörde für Copyright (National Copyright Administration of the People's Republic of China, NCAC) zu einem exklusiven Interview zusammengekommen. Die Themen waren die Erfolge Chinas im Urheberrechtschutz, dessen fördernden Einfluss auf Wirtschaft und Gesellschaft sowie die internationale Kooperation in diesem Bereich.

Im Interview erklärte der Verantwortliche der NCAC, dass die Entwicklung des chinesischen Urheberrechts bei Null angefangen habe. Seit Gründung der Volksrepublik und insbesondere seit der Reform und Öffnung sei das Urheberrecht dann stetig verbessert worden und die Aufsicht immer weiter gestärkt worden. Die Urheberrechtsindustrie habe sich rasant entwickelt und die internationale Kooperation sei ausgeweitet worden. Das Bewusstsein für den Schutz von Urheberrechten in der Bevölkerung sei ebenfalls gestiegen. Insgesamt seien ein riesiger Entwicklungsschritt gemacht und vielbeachtete Erfolge erzielt worden.

Nachdem 1985 die NCAC offiziell gegründet wurde, trat 1990 das erste Copyrightgesetz in Kraft. Gemäß diesem Gesetz haben die NCAC und weitere Behörden eine Reihe von einander ergänzenden Regelungen beschlossen, aus denen inzwischen ein Rechtssystem entstanden ist, dessen Kern das Recht am geistigen Eigentum darstellt, das aus vielschichtigen rechtlichen Regelungen zusammengesetzt ist und das den Sozialismus chinesischer Prägung bewahrt.

Beim Schutz der Urheberrechte verwendet China ein zweigleisiges System. In diesem System wird das Urheberrecht sowohl auf der exekutiven als auch auf der legislativen Ebene geschützt. Die mit Urheberrechtsaufgaben betrauten Behörden jeder Ebene arbeiten daran, Routinekontrollen und die Verfolgung von Verstößen zu kombinieren. So wird konzentriert gegen böswillige und wiederholte Copyrightverletzungen in großem Stil vorgegangen. On- und Offlineschutz werden ebenfalls kombiniert eingesetzt. Die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke läuft dadurch immer geregelter ab. Seit 2005 führt die NCAC in Kooperation mit dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie, dem Ministerium für öffentliche Sicherheit und der Cyberspace Administration of China die Operation "Netz der Schwerter" durch, die gezielt gegen Copyrightverstöße im Internet vorgeht. Im Rahmen dieser Spezialoperation haben Behörden auf verschiedenen administrativen Ebenen gemeinsam in mehr als 6647 Fällen von Copyrightverstößen im Internet ermittelt und gemäß den Gesetzen 6266 Webseiten, die gegen Urheberrecht verstoßen haben, geschlossen. Es wurden 2,56 Millionen Links gelöscht und 609 Fälle an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet. Dabei wurde gegen eine Reihe großer und bedeutender Fälle von Copyrightverstößen ermittelt, die landesweite Bekanntheit erreicht haben. Auf Anordnung des Staatsrats hat die NCAC gemeinsam mit weiteren Einrichtungen die Arbeit gegen raubkopierte Software aufgenommen, so verbessert sich die Umgebung des Urheberrechtsschutzes für Software und die Entwicklung von in China produzierter Software wird gefördert. Im Dezember 2013 wurde dieses gemeinsame Projekt von der Zentralregierung, Provinz- Stadt- und Gemeinderegierungen erfolgreich abgeschlossen.

Nach den neuesten Zahlen entsprechender Forschungseinrichtungen hatte die chinesische Copyrightindustrie im Jahr 2017 einen Anteil von 7,35 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP). In wirtschaftlich besonders entwickelten Städten wie Beijing, Shanghai und Shenzhen betrug der Wert sogar 9 bis 12 Prozent und lag damit bei (und teilweise über) den Werten einiger Staaten in Europa und Nordamerika. Um die Entwicklung der Copyrightindustrie voranzutreiben, hat die NCAC im Jahr 2009 begonnen die Entwicklung nationaler Modellprojekte zum Copyright voranzutreiben. Bis Ende 2018 wurden zehn nationale Modellstädte, 109 nationale Modelleinheiten und 29 nationale Modellparks von der NCAC gekürt. Seit dem 12. Fünfjahresplan hat die NCAC insgesamt 16 Copyright-Handelszentren in allen sechs Großregionen eine Genehmigung erteilt. Zudem wurden eine Reihe von Plattformen zum Handel mit Urheberrechten geschaffen, auf denen Services wie Rating, Verpfändung, Investment und Handel vereint sind.

Inzwischen hat sich das Copyright-Bewusstsein in der Gesellschaft signifikant erhöht. Als eine wichtige Plattform hat die NCAC die Woche des Copyrights zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April eingerichtet. Der Einsatz großer Projekte zum Schutz des Urheberrechts, wie der Operation „Netz der Schwerter“, nationalen Modellprojekten, dem Goldenen Copyrightpreis, der Chinese International Copyright Expo und einem internationalen Forum werden als Chancen genutzt, um durch vielfältige Methoden unter Beteiligung der gesamten Gesellschaft das Bewusstsein gegenüber geistigem Eigentum in der Gesellschaft zu erhöhen und noch besser mit der Gesamtsituation umzugehen.