Meng Xianglin, People’s Daily

Xi Jinping betonte in seiner Eröffnungsrede des G20-Gipfels die Transformation der G20 von einem Krisenbewältigungsmechanismus zu einem dauerhaften Governance-System. Die Professoren Sheng Bin und Zhu Jiejin erläutern mögliche Vorgehensweisen.

„Wir sollten die G20 zu einer Einsatztruppe statt zu einer Quasselbude machen.“ In seiner Eröffnungsrede vor den Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten in Hangzhou am vierten September nutzte Staatspräsident Xi Jinping Metaphern, um die chinesische Sicht für einen guten Aufbau der G20 zu verdeutlichen, unterstrich die Vereinigung von Wissen und Praxis, um mittels pragmatischem Handeln das weltweite Wirtschaftswachstum anzutreiben.

Die internationale Finanzkrise 2008 forcierte den Mechanismus des G20-Gipfels und manfestierte ihren Platz als wichtiges Forum für die globale wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Krisenreaktion erzeugte bereits die G20 und forderte ihr System heraus. Laut Gründungskommunique ist sie ein informeller Mechanismus zur Lösung von Krisen. Das Problem der Transformation zu einem langfristigen Governance-System nach dem Ende der Krise ist bereits jetzt aktuell, was sich konkret am breiten Themenkomplex und den schlechten Umsetzungsfähigkeiten zeigt.

Sheng Bin, Professor am Institute of International Economics der Nankai-Universität, erläuterte gegenüber People’s Daily, dass die G20 ihr Kooperationssystem transformieren und erneuern muss: „die G20 muss zu einer Einsatztruppe werden“. Auf kurze Sicht steht die Weltwirtschaft weiter unter Abwärtsdruck und die potentiellen Risiken werden zunehmen. Das Fundament für eine Erholung der Weltwirtschaft ist extrem fragil, weshalb die G20 durch eine Verstärkung der politischen Koordination und die Umsetzung substantieller Maßnahmen gemeinsam an einem Strang ziehend die Krise meistern muss. Aus der Langzeitperspektive betrachtet steht die G20 vor der wichtigen Aufgabe, sich von einem Krisenreaktionsmechanismus zu einer regulären, dauerhaften politischen Organisation zu transformieren. Daher muss die G20 eine Reihe von Schlüsselfragen der Global Governance institutionell angehen, um neue öffentliche Güter und eine institutionelle Dividende zu erzeugen.

Wie kann sich die G20 transformieren? Zhu Jiejin, Professor am Zentrum für BRICS-Studien der Shanghaier Fudan-Universität, betont als erstes die Aufstellung mittel- und langfristiger Themenkomplexe, wie die „Neue Blaupause für das globale Wachstum“, das „Aktionsprogramm zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ oder die „Globale Wachstumsstrategie“. Zweitens muss die Interaktion der G20 mit den traditionellen internationalen Wirtschaftsorganisationen verstärkt werden. Drittens, der Entwurf eines Systems der Umsetzungsaufsicht, damit sich die Mitgliedsstaaten an Vereinbarungen halten müssen. Bezüglich der strukturellen Reform hat die chinesische Seite die Einführung eines Indikatorsystems zur Umsetzungsaufsicht vorgeschlagen, welche die Transparenz bezüglich nationaler Strukturreformen der Mitgliedsstaaten erhöht, um damit die Entwicklung eines Gemeinschaftsdrucks zu garantieren.

Nach Sheng Bin umfasst die Betonung der Rolle der G20 als Einsatztruppe verschiedene Bereiche. Erstens, die Implementierung eines Exekutivorgans, welches die Beständigkeit und Effektivität der Agenda garantiert. Zweitens, die Autorisierung zur verstärkten Kooperation mit internationalen Wirtschaftsorganisationen und -foren, damit politische Kooperationsabsichten zu konkreten Aktionsplänen werden können. Drittens, die Erprobung neuer Mechanismen und Modelle der Maßnahmenumsetzung. Viertens, die Ermutigung der Mitglieder zur Übernahme einer Vorreiter-Funktion und die Ergreifung kollektiver Maßnahmen aufgrund der praktischen Erfahrung einzelner Länder. Fünftens, die Verstärkung der umfassenden und eingehenden, konsultativen Zusammenarbeit mit der globalen Wirtschaftswelt und Denkfabriken, zur fachlichen Unterstützung bei der Umsetzung von Aktionsplänen und politischen Maßnahmen.