China warf am Montag den USA vor, die militärischen Flüge im Südchinesischen Meer hochzuspielen. Die Motivation Washingtons sei fragwürdig. Andere Staaten sollten bei den territorialen Streitfragen „Zurückhaltung" üben. Experten glauben, dass die USA den Moment nutzen, um das militärische Engagement in der Region zu stärken.

Die hochspielenden Kommentare aus Washington sind vor dem Hintergrund des einseitigen Prozesses am internationalen Gerichtshof in Den Haag zu sehen. Diesen hatten die Philippinen ins Leben gerufen, um Chinas territoriale Ansprüche im Südchinesischen Meer zu prüfen.

Auf die Frage, ob China in diesem Jahr den Bau eines Vorpostens auf der Huangyan-Insel plane, wie am Montag in der South China Morning Post behauptet wurde, sagte Hua Chunying, Sprecherin des Außenministeriums, dass sie von dem Fall noch nichts gehört habe.

„Allerdings sah ich Berichte, wonach die USA und die Philippinen mit Militärflugzeugen um die Huangyan-Insel flogen", sagte Hua. China habe immer das Recht auf normale und legale Flüge respektiert.

„Aber dieses Hochspielen ist nicht normal und die Motivation fragwürdig."

Sie sagte auch, dass die Huangyan-Insel chinesisches Territorium sei und dass Beijing die „erforderlichen Maßnahmen" unternehmen werde, um „Chinas Souveränität und die begründeten Rechte und Interessen zu schützen". Hua sagte weiter, China wolle von den betroffenen Ländern keine weiteren Provokationen mehr sehen. Sie hofft, dass die Länder Zurückhaltung üben.

Auch das Verteidigungsministerium äußerte am Montag Einwände gegen die Flüge und sagte, sie wurden unter dem Vorwand der Navigations- und Flugfreiheit inszeniert, würden aber tatsächlich die Militarisierung des Südchinesischen Meers anstreben. Die Philippinen erheben ebenfalls Anspruch auf die von China kontrollierte Huangyan-Insel.

Die Japan Times berichtete am Samstag, dass am vergangenen Dienstag sechs US-Militärflugzeuge das Clark Air Base auf den Philippinen verlassen haben und in der Nähe der Huangyan-Insel Trainingsflüge durchführten. Zuvor hatten die beiden Länder geübt, eine Insel einzunehmen – ein Szenario, das klar gegen China gerichtet ist.

Das US-Pazifikkommando bestätigte in einer Pressemitteilung, dass sechs Militärflugzeuge durch den internationalen Flugraum in der Nähe der Huangyan-Insel geflogen sind. Auch amerikanische Kriegsschiffe haben ihre Operationen um verschiedene Inseln im Südchinesischen Meer verstärkt.

Teng Jianqun, ein Wissenschaftler beim Chinesischen Institut für Internationale Studien, sagte: „Das US-Militär möchte die philippinischen Basen nutzen, um die chinesischen Inseln zu überwachen und zu bedrohen. Dies zeigt, dass die USA ihr militärisches Engagement in der Region stärken wollen."

Tao Wenzhao, ein Experte für US-Studien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sagte, das Hochspielen der Flüge durch die USA hänge „definitiv mit der Verhandlung am internationalen Gerichtshof" zusammen, dessen Urteil in den kommenden Wochen erwartet wird.

Während einer Südostasientour von Außenminister Wang Yi, die am Sonntag zu Ende ging, kam China mit Brunei, Kambodscha und Laos überein, dass die territorialen Streitigkeiten im Südchinesischen Meer die Beziehung zwischen China und den ASEAN-Ländern nicht beeinträchtigen sollen.